Entscheidungen zu § 2 PrivSchG

Bundesverwaltungsgericht

13 Dokumente

Entscheidungen 1-13 von 13

TE Bvwg Beschluss 2021/8/20 W254 2245565-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 24.06.2021 die Teilnahme ihres am XXXX geborenen Sohns, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Angemerkt wurde im Formular, dass das Kind in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet werde. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 20.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/18 W254 2245432-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit einem von der belangten Behörde aufgelegten Formular zeigte die Beschwerdeführerin am 26.04.2021 die Teilnahme ihrer am XXXX geborenen Tochter, XXXX (Kind) am häuslichen Unterricht an. Angemerkt wurde im Formular, dass das Kind in einer privaten Lerngemeinschaft unterrichtet werde. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde den angezeigten häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2021/2022 und verfügte, dass das Kind seine Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/5 W128 2240284-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.11.2020 zeigte der beschwerdeführende Verein die Verwendung von Frau XXXX als Lehrerin für „Lebende Fremdsprache Arabisch für Anfänger“ mit einem Stundenausmaß „ab je 2 Stunden“ an der Privatschule „Volksschule“ des Vereins „ XXXX " am Standort XXXX Wien, XXXX , an. 2. Mit dem bekämpften Bescheid untersagte die belangte Behörde die Verwendung der Genannten. In der
Begründung: wird zusammengefasst ausgeführt, dass eine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W227 2238950-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 2. September 2020 zeigte die Erstbeschwerdeführerin – unter Verwendung eines von der Bildungsdirektion für Wien für die „Anzeige der Teilnahme an häuslichem Unterricht“ aufgelegten Formulars – die Teilnahme des schulpflichtigen Zweitbeschwerdeführers an dem Unterricht in der „ XXXX -Schule XXXX “ für das Schuljahr 2020/2021 (2. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 11 Abs. 3 Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W227 2238956-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 1. September 2020 zeigte die Erstbeschwerdeführerin – unter Verwendung eines von der Bildungsdirektion für Wien für die „Anzeige der Teilnahme an häuslichem Unterricht“ aufgelegten Formulars – die Teilnahme des schulpflichtigen Zweitbeschwerdeführers an dem Unterricht in der „ XXXX -Schule XXXX “ für das Schuljahr 2020/2021 (8. Schulstufe) an. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die Bildungsdirektion für Wien gemäß § 11 Abs. 3 Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W254 2238951-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit E-Mail vom 03.09.2020 übermittelte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX , XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern die Teilnahme der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (in Folge: BP) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021. 2.       Mit gegenständlichem Bescheid der Bildungsdirektion Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.12.2020, zugestellt am 14.12.2020, wurde die Teilnahme der BP am U... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W254 2238957-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Mit E-Mail vom 02.09.2020 übermittelte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX , XXXX , die von den erziehungsberechtigten Eltern unterschriebene Anzeige zur Teilnahme der minderjährigen beschwerdeführenden Partei (in Folge: BP) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021. 2.       Mit gegenständlichem Bescheid der Bildungsdirektion Wien (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.12.2020, zugestellt am 14.12.2020, wurde die Tei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W128 2238958-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 01.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme des Drittbeschwerdeführers (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen, nicht rechtskräftigen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W128 2238952-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 03.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme der Zweitbeschwerdeführerin (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2020/21 unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W129 2238953-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 02.09.2020 zeigte XXXX , Private XXXX schule XXXX , XXXX Wien, XXXX , in Vertretung der erziehungsberechtigten Eltern, die Teilnahme der Drittbeschwerdeführerin (in der Folge als Kind bezeichnet) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2020/2021 an. 2. Mit dem gegenständlichen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 1 die Teilnahme des Kindes am Unterricht an einer Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht im Schuljahr 2020/21 unt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/30 W128 2208305-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist der Schulerhalter der Privatschule " XXXX ". Er zeigte am 11.09.2018 die Verwendung von Mag. XXXX , MA, als Lehrerin für den Unterrichtsgegenstand "Pädagogik & Psychologie" an dieser Privatschule an. Dazu legte der Beschwerdeführer folgende Unterlagen vor: * einen Sponsionsbescheid "Magistra der Philosophie" der Karl-Franzens-Universität Graz vom 26.06.2013 * ein Zeugnis über den Abschluss des Universitätslehrganges... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/26 W129 2224307-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 13.06.2019 stellte die Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland den Antrag, dem Verein " XXXX " eine Subvention zum Personalaufwand der Privatschule XXXX (im Folgenden kurz "Schule") am Standort XXXX , zu gewähren. Vorgelegt wurde (unter anderem) ein Schreiben vom 29.05.2019 der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland mit dem Inhalt, wonach die genannte österreichische Schule von der genannt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/11 W128 2224306-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.05.2019 zeigte der Verein " XXXX " die Wiedererrichtung der Privatschule XXXX (im Folgenden kurz "Schule") als Volksschule mit Oberstufe am Standort XXXX , mit Wirkung vom 09.09.2019 an. Mit Schreiben vom 29.05.2019, teilte die Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten in Deutschland Folgendes mit: "Hiermit bestätigen wir, dass die [Schule], von uns als konfessionelle Schule im Sinne § 17 Abs. 2 PrivSchG anerkannt wird."... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2020

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