Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1664/49 B 14. Oktober 1949 VwSlg 1029 A/1949 RS 1 Stammrechtssatz Für das Vorliegen eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses ist nicht die Art der Verwendung, sondern die Art der
Begründung: des Dienstverhältnisses entscheidend. ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat an der S 16 - Arlberg Schnellstraße die "Raststation X" (mit Tankstelle) errichtet. Auf Grund eines im Zuge des Verfahrens mehrfach abgeänderten Antrages war der Beschwerdeführerin mit Bescheid vom 20. April 1989 die landschaftsschutzrechtliche Bewilligung erteilt worden, auf näher bezeichneten Standorten in Entfernungen von 11 km und 2 km von der Raststätte sowie am Beginn der Verzögerungsspur (250 m vor der Raststätte) Ankündigungstafeln anzubringen. M... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Äußerung einer Rechtsansicht der belangten Behörde in einem Vorhalt (hier einem Beschilderungsprojekt bzw einem bundeseinheitlichen Standard komme keine rechtliche Verbindlichkeit zu) ist (mangels einer Wirkung in der von der Beschw... mehr lesen...
Der Spruch: des Bescheides des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 12. Dezember 1994 lautet wie folgt: "Der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr erweitert über Antrag vom 17. August 1994 gemäß §§ 1, 3 und 4 Abs. 1 Z. 4 und 5 Kraftfahrliniengesetz 1952 i.d.F. BGBl. Nr. 128/93, die der REPUBLIK ÖSTERREICH Post- und Telegraphenverwaltung erteilte Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Mauthen - Hermagor - Paßriach um die Strecke: Kreuzu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995030036.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Schwaz vom 27. Juni 1994 wurde festgestellt, daß die gesetzlichen Voraussetzungen zur Ausübung des von Hermann N., der in diesem Verfahren mitbeteiligten Partei, angemeldeten Rauchfangkehrergewerbes vorliegen und diese Gewerbeanmeldung zur Kenntnis genommen werde. Die dagegen von der Beschwerdeführerin erhobene Berufung wies der Landeshauptmann von Tirol als Gewerbebehörde zweiter Instanz mit Bescheid vom 13. Februar 1995 als unbegründet ab.... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 22. Jänner 1990 beantragte die Beschwerdeführerin die gewerbebehördliche Genehmigung ihrer Verkaufshalle in K. Die Bezirkshauptmannschaft Bruck an der Mur genehmigte mit Bescheid vom 25. November 1992 die genannte Betriebsanlage gemäß § 77 GewO 1973 i.V.m. § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes unter Vorschreibung von Auflagen. Aufgrund einer dagegen eingebrachten Berufung des Arbeitsinspektorates (für den 12. Aufsichtsbezirk) ergänzte der Landeshauptmann von Stei... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 26. April 1995, 92/07/0159, verwiesen. Den Anfechtungsgegenstand des genannten verwaltungsgerichtlichen Verfahrens bildete der Bescheid der auch nunmehr belangten Behörde vom 20. Juli 1992 in der Fassung ihres Berichtigungsbescheides vom 1. September 1992, mit dem der mitbeteiligten Partei (MP) auch des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die wasserrechtliche Bewilligun... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/11/22 93/04/0102 3 Stammrechtssatz Dadurch, daß die Berufungsbehörde, die ihre Entscheidung auf Grund mehrerer zulässiger Berufungen von Nachbarn erlassen hat, die (möglicherweise unzulässige) Berufung eines weiteren Na... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/02/25 91/04/0126 1 (hier wurde ein Auflagepunkt als unselbständiger Teil eines Gewerbeberechtigungsbescheides angefoch... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;GewO 1994 §108 Abs1 Z4;GewO 1994 §116 Abs3;GewO 1994 §363 Abs2;GewO 1994 §363 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Insoweit die GewO 1994 Interessenvertretungen eine Mitwirkung in bestimmten gewerberechtlichen Verfahren einräumt, kann die zuständige Gliederung der Landeskammer bzw Landesinnung (hier: I... mehr lesen...
I. 1.1. Am 19. Dezember 1978 beantragte der Rechtsvorgänger der Beschwerdeführer, das Grundstück Nr. 190/2, KG X, als Bauland zu widmen. Dieser Antrag wurde mit dem Bescheid des Bürgermeisters vom 1. Juli 1982 abgewiesen. Begründet wurde dieser Bescheid im wesentlichen damit, der örtliche Bausachverständige habe in der Verhandlung am 27. Juli 1979 die Widmungsgenehmigung gemäß § 3 der Steiermärkischen Bauordnung 1968 davon abhängig gemacht, daß die Bezirksverwaltungsbehörde einer Rodu... mehr lesen...
I. 1. Die erst- und die zweitmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerber) sind Eigentümer eines näher bezeichneten Grundstückes im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde. Die Beschwerdeführer sind Nachbarn der Bauwerber. Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 18. Oktober 1966 wurde dem Rechtsvorgänger der Bauwerber die Bewilligung für die Widmung dieses Grundstückes als Bauland erteilt; insbesondere wurde mit diesem Bescheid das Grundstück für die gemischte Bebauung (Wo... mehr lesen...
I. 1. Zur Vorgeschichte - soweit sie für das verwaltungsgerichtliche Verfahren von Bedeutung ist - ist anzumerken, daß den mitbeteiligten Parteien mit Bescheid vom 6. November 1989 die Widmungsbewilligung und mit Bescheid vom 21. November 1989 die Baubewilligung für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Nr. 187/17, KG. S, erteilt worden ist. Mit dem Bescheid vom 21. März 1991 wurde auf Grund der "augenscheinlichen" Überprüfung vom 7. März 1991 eine Übertretung ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/18 92/06/0045 1 Stammrechtssatz Die Bezeichnung "Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Rechtsabteilung 3" für die belangte Behörde "Steiermärkische Landesregier... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/18 92/06/0045 1 Stammrechtssatz Die Bezeichnung "Amt der Steiermärkischen Landesregierung, Rechtsabteilung 3" für die belangte Behörde "Steiermärkische Landesregier... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die Steiermärkische Landesregierung die Auflösung des Gemeinderates der Marktgemeinde W gemäß § 103 Abs. 1 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115 i.d.g.F., mit sofortiger Wirkung und das gleichzeitige Erlöschen aller Mandate der Mitglieder des Gemeinderates einschließlich des Mandates des Bürgermeisters aus. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei der Gemeinderat der Marktgemeinde W seiner Verpflichtung gemäß § 89 der Gemeindeo... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid sprach die Steiermärkische Landesregierung die Auflösung des Gemeinderates der Marktgemeinde W gemäß § 103 Abs. 1 der Steiermärkischen Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115 i.d.g.F., mit sofortiger Wirkung und das gleichzeitige Erlöschen aller Mandate der Mitglieder des Gemeinderates einschließlich des Mandates des Bürgermeisters aus. Nach der Begründung: dieses Bescheides sei der Gemeinderat der Marktgemeinde W seiner Verpflichtung gemäß § 89 der Gemeindeo... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/09 Gemeindeaufsicht
Norm: BGdAG 1967 §12 Abs5;B-VG Art119a Abs9;B-VG Art131 Abs1 Z2;B-VG Art131 Abs1 Z3;B-VG Art131 Abs2;GdO Stmk 1967 §103 Abs1;GdO Stmk 1967 §105 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der durch aufsichtsbehördlichen Bescheid aufgelöste Gemeinderat als Kollegialor... mehr lesen...
Index: L10016 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/09 Gemeindeaufsicht
Norm: BGdAG 1967 §12 Abs5;B-VG Art119a Abs9;B-VG Art131 Abs1 Z2;B-VG Art131 Abs1 Z3;B-VG Art131 Abs2;GdO Stmk 1967 §103 Abs1;GdO Stmk 1967 §105 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der durch aufsichtsbehördlichen Bescheid aufgelöste Gemeinderat als Kollegialor... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 8. Juli 1994 wurde 1) die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Militärkommandos Wien vom 22. Februar 1994 betreffend neuerliche Stellung abgewiesen; 2) (soweit noch gegenständlich) ein Devolutionsantrag des Beschwerdeführers zurückgewiesen und 3) seine Anträge auf Erlassung eines Feststellungsbescheides sowie auf Befreiung von der Wehrpflicht abgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an den Ve... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §24 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Dem Bf ist es zwar verwehrt, in einem anhängigen Beschwerdeverfahren in Schriftsätzen weitere Beschwerdepunkte geltend zu machen oder den Beschwerdegegenstand zu erweitern. Nachträgliches Vorbringen im Rahmen der geltend gemac... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine iranische Staatsangehörige, reiste am 26. November 1991 in das Bundesgebiet ein und stellte am 27. November 1991 einen Asylantrag. Die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich hat mit (am 13. Dezember 1991 erlassenen) Bescheid vom 4. Dezember 1991 festgestellt, daß bei der Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für ihre Anerkennung als Flüchtling nicht vorlägen. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG (am 22. Februar 1994) erlassenen ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Beschwerdelegitimation ist ausschlaggebend, ob der Bf nach der Lage des Falles durch den bekämpften Bescheid - ohne Rücksicht auf dessen Gesetzmäßigkeit - überhaupt in einem subjektiven Recht verletzt sein kann. Fehlt die Möglichkeit einer Rechtsverletzung in der Sph... mehr lesen...
Mit Beschluß des Verwaltungsgerichtshofes vom 27. Jänner 1995, Zl. 94/02/0417, wurden eine vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde als gegenstandslos geworden erklärt und das Beschwerdeverfahren eingestellt. Am 27. Februar 1995 langte beim Verwaltungsgerichtshof die Kopie einer Ausfertigung dieses Beschlusses mit dem vom Beschwerdeführer verfaßten handschriftlichen Vermerk "Gegen diesen Beschluß u. diese Entscheidung erhebe ich Einspruch" ein. Gegen eine Entscheidung des Verw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/11/04 92/01/0871 1 Stammrechtssatz Das Gesetz sieht gegen Entscheidungen des VwGH kein weiteres Rechtsmittel vor. Eine Beschwerde, die sich gegen einen Einstellungsbeschluß des VwGH richtet, ist daher gemäß § 34 Abs 1 VwGG mangels Berechtigung zur... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 15. Februar 1993 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung. Dem Gesuch war unter anderem ein Schreiben der B-Ges.m.b.H. beigelegt, aus dem hervorgeht, daß die Gesellschaft dem Beschwerdeführer eine Beschäftigung als Autopfleger verbindlich zugesagt habe. Daraufhin erließ die Bundespolizeidirektion Wien (die belangte Behörde) unter dem Datum 16. September 1993 einen Ladungsbescheid, mit dem der Beschwerdeführer ersucht wurde, in... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs3;AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Drohte die Ladung dem Vorgeladenen (vorgeladeten Person) zwar für den Fall ungerechtfertigten Ausbleibens die zwangsweise Vorführung an, erfolgte die Zustellung dieser Ladung aber nicht zu eigenen Handen des Vorgeladenen (vorgeladeten Person), ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug erlassenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates für die Steiermark vom 3. Oktober 1994, Zl. 30.6-89/94-7, wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 23. Jänner 1993 gegen 21.50 Uhr in der Restauration der Tennishalle in Z, X-Straße 18, Bezirk Y, ungeachtet vorausgegangener Abmahnung gegenüber Organen der öffentlichen Aufsicht, während sich diese in rechtmäßiger Ausübung ihres Dienstes befanden, ungestüm benommen, in dem er mit den Händ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §14 Abs1;AVG §44 Abs1;AVG §56;AVG §67g;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §26 Abs1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/10/0011
95/10/0015
Rechtssatz: Ungeachtet des Umstandes, daß die Niederschrift der mündlichen Verhandlung vor dem UVS d... mehr lesen...
