Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden und die Hofräte Dr. Fellinger und Hon.-Prof. Dr. Neumayr sowie die fachkundigen Laienrichter ADir Brigitte Augustin (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Markus K*****, vertreten durch Mag. Oliver Simoncic, Rechtsanwalt in St. ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Nach § 142 Abs 1 ASVG gebührt das Krankengeld unter anderem nicht für die Dauer der Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit, die sich als unmittelbare Folge der Trunkenheit erweist. Unter "Trunkenheit" ist nach Rechtsprechung und Lehre ein Zustand zu verstehen, in dem eine Person nach Genuss von alkoholischen Getränken in ihrem Bewusstsein getrübt ist. Auf das Überschreiten eines bestimmten Blutalkoholwerts kommt es... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 27. 4. 1977 geborene Christian L*****, Sohn der Klägerin, war in der Zeit vom 4. 8. bis 14. 9. 1993 als Angehöriger der Klägerin in der Krankenversicherung bei der beklagten Partei mitversichert. Christian L***** erlitt am 4. 8. 1993 abends in Vorarlberg schwerste Verbrennungen am Körper, nachdem er sich in Suizidabsicht mit Benzin übergossen und selbst angezündet hatte. Er wurde im Landeskrankenhaus (LKH) Feldkirch erstversorgt. Nachdem dort eine w... mehr lesen...
Norm: ASVG §88 ASVG § 88 heute ASVG § 88 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 88 gültig von 01.07.2018 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2018 ASVG § 88 gültig von 01.01.2014 bis 30.06.2018 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 27.8.1964 geborene Kläger konsumiert seit dem 16. Lebensjahr regelmäßig Suchtgifte aller Art. Seit mindestens zehn Jahren besteht eine körperliche und psychische Abhängigkeit im Sinn einer Polytoxikomanie einschließlich des Morphin- und Kokaintyps in einem weit fortgeschrittenem Stadium. Am späten Nachmittag oder frühen Abend des 18.7.1990 schnupfte er mit Freunden vier oder fünf Prisen Kokain. Gegen 22.15 Uhr fuhr er mit dem Zug nach Innsbruck, wo... mehr lesen...
Norm: ASVG §88 ASVG §142 ASVG § 88 heute ASVG § 88 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 88 gültig von 01.07.2018 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2018 ASVG § 88 gültig von 01.01.2014 bis 30.06... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 15.Jänner 1988 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 14.April 1987 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension mit der
Begründung: ab, seine Arbeitsfähigkeit sei noch nicht so weit herabgesunken, daß die Ausübung einer zumutbaren Tätigkeit nicht mehr möglich wäre. Das Erstgericht gab der dagegen erhobenen Klage statt und verurteilte die beklagte Partei, dem Kläger ab 1.Mai 1987 die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen A... mehr lesen...
Norm: ASVG §88 ASVG §142 ASVG § 88 heute ASVG § 88 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 88 gültig von 01.07.2018 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2018 ASVG § 88 gültig von 01.01.2014 bis 30.06... mehr lesen...
Norm: ASVG §88 ASVG §142 ASVG § 88 heute ASVG § 88 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 88 gültig von 01.07.2018 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 54/2018 ASVG § 88 gültig von 01.01.2014 bis 30.06... mehr lesen...
