Entscheidungen zu § 367 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-38 von 38

TE Bvwg Beschluss 2020/10/30 L501 2231211-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid vom 4.7.2019, Zl. XXXX , sprach die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse; im Folgenden "OÖGKK" bzw. "ÖGK") aus, dass der Anspruch des Antragstellers (im Folgenden "ASt") auf Rehabilitationsgeld ab 1.10.2017 in einer Höhe von täglich EUR 34,16 brutto (netto EUR 33,12) bestehe und ab 1.2.2019 aufgrund der Teilung das Rehabilitationsgeld folgendermaßen ausbezahlt werde: 80% vom Nettobezug = EUR... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/30 L501 2231211-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 4.7.2019 sprach die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse; im Folgenden "OÖGKK" bzw. "ÖGK") aus, dass der Anspruch der beschwerdeführenden Partei (im Folgenden "bP") auf Rehabilitationsgeld ab 1.10.2017 in einer Höhe von täglich EUR 34,16 brutto (netto EUR 33,12) bestehe und ab 1.2.2019 aufgrund der Teilung das Rehabilitationsgeld folgendermaßen ausbeza... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/30 W126 2231466-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer bezog ab 01.03.2017 eine Berufsunfähigkeitspension. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Wien (in Folge kurz: PVA bzw. belangte Behörde) wurde ihm die Berufsunfähigkeitspension mit Ablauf des Monats Mai 2019 mit der
Begründung: entzogen, dass Berufsunfähigkeit nicht mehr vorliege. 2. Nach einer dagegen erhobenen Klage beim Arbeits- und Sozialgericht Wien wurde die PVA mit Urteil vom 03.12.2019 zu GZ. 10 Cgs ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/9 L521 2231264-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborenen Beschwerdeführerin wurde aufgrund ihres Antrages vom 04.05.2015 auf Gewährung von Berufsunfähigkeitspension mit rechtskräftigem Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 27.08.2015, Zl. XXXX , dem Grunde ab dem 01.06.2015 für die Dauer der vorübergehenden Berufsunfähigkeit Rehabilitationsgeld aus der Krankenversicherung zuerkannt. Die Gewährung von Berufsunfähigkeitspension wurde unter einem abgelehnt, weil keine d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/16 I404 2219851-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Frau XXXX(in der Folge: Beschwerdeführerin) teilte der Tiroler Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) am 16.07.2018 mit, dass sie aufgrund eines Arbeitsunfalles am 14.06.2018 krankgeschrieben gewesen sei. Ab dem 20.06.2018 habe sie wieder in Kufstein zu arbeiten begonnen. Sie fragte weiter an, ob sie in der Zwischenzeit bei der belangten Behörde nachversichert gewesen sei. Am 18.07.2018 wurde der Beschwerdeführerin seitens d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/20 G302 2175803-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde oder GKK) vom 06.11.2017, GZ: XXXX, wurde ausgesprochen, dass der Antrag der XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) auf Kostenübernahme für den stationären Aufenthalt des Herrn XXXX (im Folgenden: CK) vom 09.05.2016 bis 11.05.2016 in Nepal in Höhe von insgesamt EUR 1.990,65 zurückgewiesen wird. Mit Bescheid der Kärntne... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/8/23 G305 2159676-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Erstverfahren: 1.1. Mit Bescheid vom XXXX, Zl. XXXX, sprach die XXXX Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: XXXXGKK) aus, dass der auf die Kostenerstattung für den stationären Aufenthalt im "XXXX" Krankenhaus (in der Folge so oder: Krankenhaus) vom XXXX bis XXXX gerichtete Antrag des XXXX, VSNR: XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF), zurückgewiesen werde. 1.1. Mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2017

TE Bvwg Beschluss 2015/3/2 W195 2016470-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, vertreten durch ihren rechtsfreundlichen Vertreter, wandte sich mit Schriftsatz vom XXXX, der am XXXX beim Bundesverwaltungsgericht einlangte, an das Bundesverwaltungsgericht wegen Verletzung der Entscheidungspflicht bei der Erledigung des Antrages vom XXXX im Verfahren über die Höhe des Kinderbetreuungsgeldes. Die Beschwerdeführerin, vertreten durch ihren rechtsfreundlichen Vertreter, wandte s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.03.2015

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