Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 03.07.2018 Norm: ASVG §4 Abs2ASVG §33 Abs1ASVG §539a
Rechtssatz: Einfache Arbeiten, die keine besonderen Kenntnisse oder Fähigkeiten erfordern, die in einem unmittelbaren zeitlichen Arbeitsablauf und im Zusammenwirken mit anderen Arbeitskräften erbracht werden, stellen als solche keine eigenständigen Werke dar (vgl. VwGH 2010/09/0045 mwN). Schlagworte ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 03.07.2018 Norm: ASVG §4 Abs2ASVG §33 Abs1ASVG §539a
Rechtssatz: Wer ein Gewerbe betreibt, ist verpflichtet, sich vor der Ausübung des Gewerbes über die das Gewerbe betreffenden Vorschriften zu unterrichten. Es besteht daher für einen Unternehmer, der Arbeitskräfte beschäftigt, die Verpflichtung, sich mit den gesetzlichen Vorschriften des ASVG laufend vertraut zu machen (vgl.... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch MMag. Dr. Michaela Lütte als Einzelrichterin über die Beschwerde des A, vertreten durch Rechtsanwalt C, ***, ***, gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 29. Jänner 2018, Zl. ***, betreffend Bestrafung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz (ASVG), nach öffentlicher mündlicher Verhandlung zu Recht: 1. Der Beschwerde wird hinsichtlich des Spruchpunktes 1 (Bes... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 27.06.2018 Norm: ASVG §4 Abs1 Z1ASVG §4 Abs2ASVG §33 Abs1ASVG §111 Abs1ASVG §111 Abs2VStG 1991 §5 Abs1VStG 1991 §20VStG 1991 §45 Abs1 Z4
Rechtssatz: Bei der Prüfung des Vorliegens eines versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses ist die vertragliche Gestaltung der Beschäftigung in die Beurteilung des Gesamtbildes derselben einzubeziehen, wobei entscheidend bleibt, o... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 27.06.2018 Norm: ASVG §4 Abs1 Z1ASVG §4 Abs2ASVG §33 Abs1ASVG §111 Abs1ASVG §111 Abs2VStG 1991 §5 Abs1VStG 1991 §20VStG 1991 §45 Abs1 Z4
Rechtssatz: Wird jemand bei der Erbringung von Dienstleistungen, arbeitend, unter solchen Umständen angetroffen, die nach der Lebenserfahrung üblicherweise auf ein Dienstverhältnis hindeuten, ist die Behörde berechtigt, von einem Dienstverhä... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch die RichterinHR Dr. Grassinger über die Beschwerde des Finanzamtes ***, ***, ***, gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten vom 21. März 2017, Zl. PLS2-V-17 17499, mit welchem das zu dieser Zahl eingeleitete Verwaltungsstrafverfahren betreffend Herrn MD, geboren ***, ***, ***, Tschechische Republik (wegen Anlastung der Übertretung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes -ASVG) eing... mehr lesen...
