Norm: ABGB §140 CcABGB idF KindNamRÄG 2013 §231 CcASVG §293 Abs1 lita sublitbbGSVG §150 Abs1 lita sublitbb
Rechtssatz: Es ist durchaus sachgerecht, die Selbsterhaltungsfähigkeit eines Lehrlings bei einem Bezug in der Höhe des Mindestpensionssatzes anzunehmen. Entscheidungstexte 10 ObS 19/90 Entscheidungstext OGH 13.03.1990 10 ObS 19/90 Veröff: SSV - NF 4/39 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §293 Abs1 lita/bbGSVG §150 Abs1 lita/bb
Rechtssatz: Die den bedürftigen Versicherten neben der versicherungsmäßig ermittelten Pension gewährte Ausgleichszulage übernimmt die Alimentationsfunktion, der Ausgleichszulagenrichtsatz legt gleichsam das Existenzminimum für den Bereich der Sozialversicherung fest. Mangels einer gesetzlichen Definition der Bedürftigkeit werden die Ausgleichszulagenrichtsätze daher auch von der Rechtsprechung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 10.März 1989 lehnte die beklagte Partei den Antrag des am 4.März 1971 geborenen Klägers vom 18.Jänner 1989, ihm die Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus weiter zu gewähren, ab, weil er auf Grund eines Lehrverhältnisses Einkünfte erziele, die seine Selbsterhaltungsfähigkeit sicherten. Diesen Bescheid bekämpfte der Kläger mit rechtzeitiger Klage, in der er geltend machte, die Lehrlingsentschädigung sei in eine für die Pensionszuerkennung... mehr lesen...
