Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 15. Juni 1990 wurde der Antrag der Klägerin vom 6. März 1990 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension mit der
Begründung: abgelehnt, daß sie nicht invalid sei. Das Erstgericht wies das dagegen auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. April 1990 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte fest, daß die am 24.10.1945 geborene Klägerin keinen Beruf erlernte und in d... mehr lesen...
Begründung: Nach den erstgerichtlichen Feststellungen kann der Kläger (zwischen seiner Wohnung und der Arbeitsstätte) auf annähernd ebenem Gelände 1000 bis 1500 m gehen. Tagespendeln ist ihm möglich und zumutbar; Wochenpendeln und Übersiedeln (aus medizinischen Gründen) nicht (S 4, 5, 6 und 7 des Urteils, AS 167, 169, 171 und 173). Auch "im Einzugsbereich des Klägers" kommen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch zahlreiche (Hilfsarbeiter)Tätigkeiten vor, die seiner Arbeitsfähigk... mehr lesen...
Begründung: Die am 23.August 1939 geborene Klägerin hat nach dem Besuch der Krankenpflegeschule in der Zeit vom 1.Oktober 1957 bis 26.September 1960 die vorgeschriebene Schlußprüfung als Krankenpflegerin bestanden und ist seither berechtigt, die Berufsbezeichnung diplomierte Krankenschwester zu führen und die Krankenpflege berufsmäßig auszuüben. Seit 26.September 1961 war sie im allgemeinen öffentlichen Krankenhaus der Stadt Eggenburg als Diplomkrankenschwester in der chirurgisc... mehr lesen...
Begründung: Der am 30.März 1951 geborene Kläger leidet an Zuckerkrankheit, grenzwertigem Bluthochdruck, Zustand nach Kinderlähmung im Kindesalter, Periathritis des linken Schultergelenkes ohne Bewegungseinschränkung, Lumbalgien mit Bewegungseinschränkung der Lendenwirbelsäule, Abmagerung und Verkürzung des rechten Beines um 4 cm mit Spitzfußstellung, operativer Versteifung des unteren Sprunggelenkes, mäßiger Streckbehinderung des rechten Kniegelenkes mit Gangbehinderung und Verm... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 DaASVG §273
Rechtssatz: Ist die Zahl der auf dem Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsplätze in einem Verweisungsberuf nicht offenkundig, so ist die Zahl dieser Arbeitsplätze näherungsweise festzustellen. Entscheidungstexte 10 ObS 271/92 Entscheidungstext OGH 28.01.1993 10 ObS 271/92 Veröff: SSV-NF 7/6 10 ObS 2202/96p E... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273
Rechtssatz: Zur Wiederherstellung seiner Arbeitsfähigkeit ist dem Versicherten die Durchführung einer weiteren Bandscheibenoperation zumutbar, sofern - auch im Hinblick auf zwei vorangegangene mäßig erfolgreiche Bandscheibenoperationen - mit überwiegender Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen ist, dass die Operation erfolgreich verlaufen wird. Entscheidungstexte 10 O... mehr lesen...
Norm: ASVG §254 Abs1ASVG §255 A, ASVG §273ASVG idF BGBl 1996/201 §86 Abs3 Z2
Rechtssatz: Fällt der Stichtag in die Zeit der seit 01.04.1991 geltenden Fassung des § 254 Abs 1 ASVG (SozialrechtsänderungsG BGBl 1991/157), so besteht auch dann, wenn Invalidität im Sinne des § 255 ASVG vorliegt, kein Anspruch auf Invaliditätspension, solange aufgrund einer Beschäftigung im Inland die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung aufrecht besteht. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. Mai 1966 geborene Kläger erlernte ab Juli 1981 den Beruf eines Kellners und legte nach dreijähriger Ausbildungszeit die Lehrabschlußprüfung ab. Während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.September 1990) erwarb er 57 Beitragsmonate, und zwar 41 Monate als Kellner (darin enthalten 36 Monate Lehrzeit) und 16 Monate als Portier. Seit 1.Oktober 1989 ist er als selbständig erwerbstätiger Gastronom tätig und nach dem GSVG pflichtversichert. Am 13.Ju... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 19.August 1939 geborene Kläger hat nach dem Besuch der Pflichtschule eine Bäckerlehre begonnen, jedoch vorzeitig abgebrochen. Er war in wechselnder Reihenfolge mit Unterbrechungen in den Jahren 1954 bis 1974 als Bauhilfsarbeiter, Seilbahnarbeiter, Schleifer und Dachdeckerhelfer und schließlich von 1974 bis 1981 als Bauhilfsarbeiter beschäftigt. Seit dem Jahr 1981 steht er nicht mehr in Arbeit. Auf Grund verschiedener gesundheitsbedingter Einschränkung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 27.8.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 15.5.1991 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Die dagegen fristgerecht erhobene Klage richtet sich auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß "ab Antragstag" und stützt sich im wesentlichen darauf, daß der Kläger wegen verschiedener Leiden seinen Beruf als Schlosser nicht mehr ausüben könne. Der Kläger bezog sich auch auf die als Beilage D vorgelegte Bestätigung ... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 12.10.1990 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 7.9.1990 auf Invaliditätspension ab, weil er nicht invalid sei. Die auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß "ab Antragstag" gerichtete fristgerechte Klage stützt sich darauf, daß der Kläger wegen seines körperlichen Zustandes weder seinen überwiegend ausgeübten erlernten Beruf als Fußbodenverleger bzw angelernten Beruf als Belagsverleger noch überhaupt eine geregelte Arbeit ausübe... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273BEinstG §2 Abs1
Rechtssatz: Die bescheidmäßige Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der im § 2 Abs 1 BEinstG genannten begünstigten Behinderten ist für die Frage der Invalidität nach § 255 ASVG ohne Bedeutung (SSV - NF 6/33). Entscheidungstexte 10 ObS 272/92 Entscheidungstext OGH 15.12.1992 10 ObS 272/92 10 Ob... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Straßenbahnfahrer übt auch dann keinen angelernten Beruf aus, wenn er auch Kontrollarbeiten und Arbeiten zur Behebung kleinerer Schäden leistet. Entscheidungstexte 10 ObS 272/92 Entscheidungstext OGH 15.12.1992 10 ObS 272/92 Veröff: SSV-NF 6/147 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:O... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §273 Abs1ZPO §269
Rechtssatz: Es kann als allgemein bekannt angesehen werden, daß einarmige Personen in vielen, auch käufmännischen Berufstätigkeiten verwendet werden. Entscheidungstexte 10 ObS 299/92 Entscheidungstext OGH 15.12.1992 10 ObS 299/92 Veröff: SSV-NF 6/150 10 ObS 315/92 Entscheidungstext OGH... mehr lesen...
Begründung: Die am 12.2.1943 geborene Klägerin ist Diplomkrankenschwester und war seit 1972 als Kinderkrankenschwester und Säuglingsschwester bei der Gemeinde Wien tätig. Nach der Operation eines Aortenaneurismas im Jahre 1990 können der Klägerin aus prophylaktischen Gründen Hebe- und Trageleistungen über 5 kg nicht zugemutet werden. Es besteht ansonst die Gefahr, daß sich weitere Aortenaneurismen ausbilden und Einrisse in anderen Körperschlagadern ausgelöst werden, was für die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens ist nicht dem Gesetz gemäß ausgeführt, weil hiezu nur Feststellungsmängel geltend gemacht werden, die mit der rechtlichen Beurteilung der Sache in Zusammenhang stehen. Die entsprechenden Ausführungen gehören daher zur Rechtsrüge (SZ 23/175; EFSlg 34.501; JBl 1982, 311 ua) und werden deshalb im folgenden behandelt, zumal die unrichtige Benennung des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG; vgl SSV-NF 4/143). Ergänzend ist der Rechtsrüge des Klägers entgegenzuhalten: Daß die innerbetriebliche Umschulung vom Beruf des Maurers auf den eines kaufmännischen Angestellten in der Kalkulation gesundheitsbedingt erfolgte, weil der Kläger den Maurer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Mit den Ausführungen zum Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens macht der Kläger überwiegend Mängel des Verfahrens erster Instanz geltend, die er schon in seiner Berufung behauptete und die vom Berufungsgericht nicht als gegeben angesehen wurden. Solche Mängel können aber nicht mehr den Gegenstand der Revision bilden (SSV-NF 1/32, 3/115, 5/116 uva). Im übrigen behauptet er Mängel des Verfahr... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Die Tätigkeit als Hausbesorgerin ist nicht als Tätigkeit in einem erlernten oder angelernten Beruf im Sinne des § 255 Abs 1 ASVG anzusehen. Entscheidungstexte 10 ObS 259/92 Entscheidungstext OGH 24.11.1992 10 ObS 259/92 10 ObS 19/94 Entscheidungstext OGH 15.02.1994 10 ObS 19/94 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, die die Vorinstanzen ihrer Entscheidung zugrunde legten, wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung ist nur insoweit möglich, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist und dieser Verstoß die Unrichtigkeit des Gutachtens zur Folge hat (SSV-NF 2/74, 5/6 ua). Dies wird in der Revisio... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Abgesehen davon, daß die Lösung der Frage, ob ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, zur Beweiswürdigung gehört und daher mit Revision nicht bekämpft werden kann (EFSlg 44.107, 55.106, 57.830 ua), hat die Klägerin das Unterbleiben der Einholung eines weiteren Gutachtens schon als Mangel des Verfahrens erster Instanz in ihrer Berufung geltend gemacht. Dieser - vom Berufungsgericht verneinte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Nach dem rechtlich zu beurteilenden Sachverhalt ist die am 31.3.1947 geborene Klägerin mit dem seit der Antragstellung bestehenden, im einzelnen genau festgestellten körperlichen und geistigen Zustand imstande, leichte und mittelschwere Arbeiten in jeder Körperhaltung auszuüben. Ausgeschlossen sind Arbeiten in Nässe und Kälte, in Räumen mit Reizgasen, unter längerer Einwirkung von feuchtkalter Luft, Rauch und St... mehr lesen...
Begründung: Die am 31.Mai 1957 geborene Klägerin begann im Jahr 1972 eine Friseurlehre, die sie jedoch nicht abschloß. Auf Grund einer Geisteskrankheit (Legierungspsychose, manisch-depressive Krankheit) wurde ihr mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 24.September 1975 ab 1.September 1975 eine Invaliditätspension wegen vorübergehender Invalidität gemäß § 254 ASVG zuerkannt. Eine Entziehung dieser Invaliditätspension erfolgte bis zum heutigen Tag nicht. E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Nach dem rechtlich zu beurteilenden Sachverhalt ist die durch den Alkoholismus bedingte, zumindest seit der Antragstellung (15.10.1990), "möglicherweise schon seit einem halben Jahr vorher" bestehende Arbeitsunfähigkeit der Klägerin bei ihr zumutbarer konsequenter, nach dem psychiatrisch-neurologischen Gutachten in einer stationären Entziehungsbehandlung und nachgehender nervenärztlicher Betreuung bestehenden Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhaltes durch das Berufungsgericht ist richtig (§ 48 ASGG). Sie entspricht der stRsp des erkennenden Senates (SSV-NF 1/11, 2/34, 50, 4/33 uva). Nach den Feststellungen ist der Revisionswerber imstande, die Verweisungstätigkeiten ohne jede Einschränkung auszuüben. Darauf, ob er infolge seines körperlichen Zustandes andere Tätigkeiten ausüben kann, kommt es desha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Die Frage, welcher Berufsgruppe ein Versicherter angehört sowie, welche anderen Berufe in dieser Berufsgruppe zur Verfügung stehen, welche Voraussetzungen für die Ausübung dieser Berufe erforderlich sind und mit welchen Anforderungen diese verbunden si... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte das auf eine Invaliditätspension gerichtete Klagebegehren vom 1.1.1990 an als dem Grund nach zu Recht bestehend und wies es für die Zeit vom 1.6.1988 bis 31.12.1989 ab. Das Berufungsgericht gab der nur gegen die Abweisung für die Zeit vom 1.10. bis 31.12.1989 gerichteten Berufung des Klägers nicht Folge. Dagegen richtet sich die nicht beantwortete Revision des Klägers wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung der Sache mit dem An... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Der nach § 527 Abs 2 ZPO und § 45 Abs 3 ASGG zulässige Rekurs der Klägerin ist nicht berechtigt. Die gerügte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 Satz 3 ZPO). Da das Berufungsgericht überhaupt keine Feststellungen getroffen, sondern das Urteil des Erstgerichtes wegen Feststellungsmängeln aufgehoben hat, ist der Vorwurf, es sei ohne Beweiswiederholung von den erstgerichtlichen Feststellu... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Drittelführer beaufsichtigt im Tunnelbau eine kleinere Arbeitsgruppe, wobei er einem Polier unterstellt ist. Diese Tätigkeit erfüllt nicht die Voraussetzungen eines angelernten Berufes. Entscheidungstexte 10 ObS 212/92 Entscheidungstext OGH 15.09.1992 10 ObS 212/92 Veröff: SSV-NF 6/95 10 ObS 75/94... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Bei der Ausbildung zum Sprengbefugten handelt es sich um einen Kurzlehrgang (hier: fünf Tage), der der Ausbildung in einem erlernten Beruf nicht gleichgesetzt werden kann. Entscheidungstexte 10 ObS 212/92 Entscheidungstext OGH 15.09.1992 10 ObS 212/92 Veröff: SSV-NF 6/95 10 ObS 75/94 Entscheidun... mehr lesen...
