Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §203 Abs1 impl;HVG §2 Abs1;HVG §4 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/09/0004 E 6. November 2001 RS 4 Stammrechtssatz Eine krankhafte Veranlagung hindert die Annahme einer unfallbedingten Auslösung nicht. Eine solche kann auch vorliegen, wenn eine vorhandene krankhafte Veranlagung zu einer ... mehr lesen...
Die am 12. November 1949 geborene Beschwerdeführerin steht als Beamtin in handwerklicher Verwendung in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Graz. Sie war im städtischen Kindergarten in G als Kindergartenhelferin beschäftigt. Am 20. April 1998 erlitt die Beschwerdeführerin auf dem Weg zum Dienst einen Fahrradunfall. Mit Bescheid des Unfallfürsorgeausschusses der Landeshauptstadt Graz vom 22. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 37a der Dienst-... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §203 Abs1;BKUVG §101 Abs1;DGO Graz 1957 §37a Abs3;DGO Graz 1957 §37a Abs6;UFV Graz 1967 §31;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass sowohl § 31 der Unfallfürsorgesatzung Graz als auch der sinngemäß anzuwendende § 101 (Abs. 1) B-KUVG dem § 203 Abs. 1 ASVG entspricht, kann zur Vorga... mehr lesen...
Der 1960 geborene Beschwerdeführer erlitt während der Ableistung eines außerordentlichen Präsenzdienstes auf der Fahrt von seiner Wohnung zum Ort der militärischen Dienstleistung am 16. Juli 1989 einen Verkehrsunfall, bei dem er erheblich verletzt wurde. Mit Bescheid vom 9. Mai 1990 anerkannte die Versorgungsbehörde erster Instanz die dadurch eingetretenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers als Dienstbeschädigungen, verneinte aber einen Anspruch auf Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §203 Abs1 impl;HVG §2 Abs1;HVG §4 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine krankhafte Veranlagung hindert die Annahme einer unfallbedingten Auslösung nicht. Eine solche kann auch vorliegen, wenn eine vorhandene krankhafte Veranlagung zu einer plötzlichen, in absehbarer Zeit nicht zu erwartenden Entwicklung gebrach... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §203 Abs1 impl;BKUVG §101 Abs1 impl;HVG §2 Abs1;HVG §4 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0042 E 28. Mai 1997 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Beurteilung der Bedingtheit der Minderung der Erwerbsfähigkeit durch die Folgen des Arbeitsunfalles bzw Diens... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz67 Versorgungsrecht
Norm: ASVG §203 Abs1 impl;HVG §2 Abs1;HVG §4 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wirken eine krankhafte Veranlagung und ein Unfallereignis bei Entstehung einer Gesundheitsschädigung zusammen, so ist nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilen, ob das Unfallereignis eine wesentlich mitwirkende Bedingung für die ... mehr lesen...
Die 1946 geborene Beschwerdeführerin steht als Oberoffizial i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; ihre letzte Dienststelle war die Technische Universität Wien, wo sie als Laborantin am Institut für Grundbau und Bodenmechanik tätig war. Aus den vorgelegten Akten des Verwaltungsverfahrens ergibt sich, daß die Beschwerdeführerin, bei der wegen ihrer als Berufskrankheit anerkannten gesundheitlichen Beschwerden bereits seinerzeit eine Minderung der Erwerbsfähi... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §203 Abs1;PG 1965 §9 Abs1 idF 1985/426;
Rechtssatz: Aus der im § 203 Abs 1 ASVG normierten Frist von "drei Monaten nach dem Eintritt des Versicherungsfalles hinaus" ist für die Frage der Erwerbsunfähigkeit nach § 9 Abs 1 PG im Hinblick auf den anderen Regelungszweck des § 203 Abs 1 ASVG nichts Entscheidendes zu gewinnen. ... mehr lesen...
Die am 25. Oktober 1940 geborene Beschwerdeführerin, die als Berufsschullehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Oberösterreich steht, erlitt noch während ihres Aktivstandes mit ihrem PKW auf dem Weg zu ihrer Schule am 18. Dezember 1989 um 7.30 Uhr in Linz, F-Straße, einen Unfall. Nach ihren Angaben laut Protokoll der Bundespolizeidirektion Linz, Verkehrsabteilung, vom 22. Dezember 1989 sei die Beschwerdeführerin mit ihrem PKW auf der F-Straße mit ca. 5 b... mehr lesen...
Index: L26004 Lehrer/innen Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §203 Abs1 impl;BKUVG §101 Abs1 impl;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs1 Z4;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs6;Satzung LKUF OÖ Pkt146;VwRallg;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Bedingtheit der Minderung der Erwerbsfähigkeit durch die Folgen des Arbeitsunfalles bzw Dienstunfa... mehr lesen...
Index: L26004 Lehrer/innen Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §203 Abs1 impl;BKUVG §101 Abs1 impl;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs1 Z4;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs6;Satzung LKUF OÖ Pkt146;VwRallg;
Rechtssatz: Die in der Satzung der OÖ. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge (LKUF), P 146, verwendeten Begriffe sind nach den Grundsätze... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Dezember 1991 sprach die mitbeteiligte Sozialversicherungsanstalt - gestützt auf ein fachärztliches Gutachten des ärztlichen Leiters der Sonderkrankenanstalt für interne Berufskrankheiten T Dr. X und des Arztes Dr. Z vom 1. Oktober 1991 - aus, daß die Erkrankung, die sich der Beschwerdeführer als Schweißer in verschiedenen Betrieben zugezogen habe, gemäß § 177 ASVG, Anlage 1, Nr. 41 als Berufskrankheit anerkannt werde und dem Beschwerdeführer gemäß den §§ 203 bis ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1294;ASVG §203 Abs1;ASVG §357 Abs1;AVG §37;AVG §46;AVG §69 Abs1 Z2;AVG §69 Abs3;
Rechtssatz: Die Nichtveranlassung eines medizinisch möglichen Eingriffs zum Zwecke der Diagnose im Interesse des Versicherten kann nicht ohne weiteres der Behörde als Verschulden iSd § 69 Abs 1 Z 2 A... mehr lesen...
Die am 2. September 1943 geborene Beschwerdeführerin, die als Landeslehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Oberösterreich steht (seit 1. März 1988 befindet sie sich im Ruhestand), stürzte am 15. Juli 1985 während ihrer Teilnahme an dem Ferialkurs "Reiten für Lehrer" vom Pferd und zog sich dabei eine Verletzung der Halswirbelsäule zu. Am 28. Jänner 1987 beantragte sie bei der O.ö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge die Zuerkennung einer Versehrtenrente nach ... mehr lesen...
Index: L26004 Lehrer/innen Oberösterreich66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §203 Abs1;BKUVG §101 Abs1;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs1 Z4;LKUFG OÖ 1983 §13 Abs6;LKUFG OÖ 1983 §15;LKUFG OÖ 1983 §2;
Rechtssatz: Ausfz Beurteilung der Bedingtheit der Minderung der Erwerbsfähigkeit durch die Folgen eines Arbeitsunfalles bzw eines Dienstunfalles, wenn der Unfallschaden au... mehr lesen...
