Norm: ASVG §183 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991
Rechtssatz:
Die Frage, ob eine wesentliche Änderung der Verhältnisse eingetreten ist, kann nicht unter Zugrundelegung starrer Prozentpunkte entschieden werden. Es ist zu prüfen, in... mehr lesen...
Norm: ASVG §183 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991
Rechtssatz:
Wurde bisher an den Kläger unter Zugrundelegung einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von zwanzig von Hundert eine Rentenleistung erbracht und hat sich der Zustand des ... mehr lesen...
Norm: ASVG §183 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991
Rechtssatz: Hat der Versicherungsträger die zwingende gesetzliche Vorschrift, dass die Dauerrente spätestens mit Ablauf von zwei Jahren nach dem Eintritt des Versicherungsfalles fes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 26.Februar 1985 wurde dem Kläger für die Folgen des Arbeitsunfalles vom 25.Juni 1983 für die Zeit vom 18.August 1983 bis 29.Februar 1984 eine Versehrtenrente im Ausmaß von 30 v.H. der Vollrente und ab 1.März 1984 eine solche im Ausmaß von 20 v.H. der Vollrente jeweils als vorläufige Rente gewährt. Mit Bescheid vom 5.August 1986 wurde die Entziehung der Rentenleistung mit Ablauf des Monats September 1986 ausgesprochen. De... mehr lesen...
Norm: ASVG §99 ASVG §183 B-KUVG §94 Abs1 BPGG §9 Abs4 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 99 g... mehr lesen...
Norm: ASVG §99 ASVG §183 B-KUVG §94 Abs1 BPGG §9 Abs4 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ASVG § 99 gültig von 01.01.2020 bis 30.04.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018 ASVG § 99 g... mehr lesen...
Norm: ASVG §183 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991
Rechtssatz:
§ 183 ASVG enthält in dem Bereich, in den er die Voraussetzungen für die Neufeststellung der Rente normiert, materiellrechtliche Bestimmungen, soweit er den Vorgang b... mehr lesen...
Norm: ASVG §101 ASVG §183 ASVG § 101 heute ASVG § 101 gültig ab 01.01.1962 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 13/1962 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §183 ASVG § 183 heute ASVG § 183 gültig ab 01.01.1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 676/1991
Rechtssatz:
Voraussetzungen der Anwendbarkeit der formellen Bestimmungen des § 183 ASVG ist, daß eine Rentenfestellung (Dauerrente) mit Bescheid, Urteil oder Vergleich für die Zuk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger stürzte am 25. Februar 1967 bei einem Arbeitsunfall aus einer Höhe von ungefähr 4 m ab. Er erlitt dabei eine Gehirnerschütterung sowie eine Wurzellaesion von C 7 und C 8, fraglich auch C 6 und Th 1. Als Entschädigung für die Folgen dieses Unfalles bezieht er seit 3. Juni 1975 eine Versehrtenrente im Ausmaß von 20 vH der Vollrente als Dauerrente. Im Zuerkennungsbescheid vom 13. Jänner 1976 wurde als
Begründung: für die Gewährung der Entschädigung di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin erlitt am 1. Dezember 1982 einen Arbeitsunfall. Mit Bescheid vom 13. November 1984 hat die beklagte Partei die der Klägerin für die Folgen dieses Arbeitsunfalles bisher gewährte vorläufige Versehrtenrente von 20 v.H. der Vollrente mit Wirkung ab 1. Jänner 1985 entzogen und zugleich ausgesprochen, daß ein Anspruch auf Dauerrente nicht bestehte. Mit der gegen diesen Bescheid erhobenen Klage begehrt die Klägerin die Gewährung einer Versehrtenrente ... mehr lesen...
