Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 9.2.2026 sprach die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden kurz: „ÖGK“) aus, dass der Antrag der Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: „BF“) auf Befreiung von der Rezeptgebühr vom 16.6.2025 abgewiesen wird. Begründend führte die ÖGK zum Sachverhalt aus, die BF sei bei ihrer Mutter, Frau H. O., mitversichert. Die BF habe mit Antrag vom 16.6.2025 um Befreiung v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der BF stellte im Jahr XXXX einen Antrag auf Rezeptgebühr-Befreiung. 1. Der BF stellte im Jahr römisch 40 einen Antrag auf Rezeptgebühr-Befreiung. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die ÖGK diesen Antrag ab, da die Voraussetzungen nicht vorliegen würden. 3. Der BF erhob innerhalb der Beschwerdefrist eine ausführlich begründete Beschwerde und beantragte Verfahrenshilfe. 4. Die ÖGK legte die Beschwerde s... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 02.10.2023 leitete der Dachverband der Sozialversicherungsträger (in der Folge: belangte Behörde oder Dachverband) ein Verfahren auf Streichung der beschwerdegegenständlichen Arzneispezialität aus dem Grünen Bereich des Erstattungskodex gemäß § 351c Abs. 11 und 12 iVm Abs. 15 und 16 ASVG ein und führte darin Folgendes aus: 1. Mit Schreiben vom 02.10.2023 leitete der Dachverband der Sozialversicherung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2023 leitete der Dachverband der Sozialversicherungsträger ein Verfahren auf Streichung der beschwerdegegenständlichen Arzneispezialität aus dem Grünen Bereich des Erstattungskodex gemäß § 351c Abs. 11 und 12 iVm Abs. 15 und 16 ASVG ein. 1. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2023 leitete der Dachverband der Sozialversicherungsträger ein Verfahren auf Streichung der beschwerdegegenständlichen Ar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK) hat mit Bescheid vom 05.07.2023, Zl. XXXX , den Antrag von XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) als Rechtsnachfolger betreffend die verschiedene Versicherte XXXX auf Auszahlung eines Rezeptgebührenguthabens der XXXX für die Jahre 2020, 2021 und 2022 abgewiesen. 1. Die Österreichische Gesundheitskasse (im Folgenden: ÖGK) h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 08.11.2017 lehnte die Wiener Gebietskrankenkasse, nun Österreichische Gesundheitskasse, (im Folgenden WGKK) den Antrag der Frau XXXX , VSNR XXXX Iim folgenden BF), vertreten durch Frau XXXX vom 04.09.2017 auf Befreiung der Rezeptgebühr ab. In der
Begründung: wurde auf die Richtlinien des Hauptverbandes (nun Dachverbandes) der österreichischen Sozialversicherungsträger über die Rezeptgebührenbefreiung verwiesen. Eine soziale Sch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (in der Folge belangte Behörde "bB" bzw. auch OÖGKK) vom 06.04.2017 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (in der Folge "BF") vom 16.09.2017 auf Befreiung von der Rezeptgebühr wegen Überschreitung der Rezeptgebührenobergrenze abgewiesen. römisch eins.1. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse (in der Folge belangte Behörde "bB" bz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Beschwerdevorentscheidung der Wiener Gebietskrankenkasse, Wienerbergstraße 15-19, 1100 Wien, vom XXXX , (in Folge: WGKK) wurde der Antrag des Beschwerdeführers XXXX (in Folge: BF) vom 24.11.2017 auf Rezeptgebührenbefreiung gemäß § 136 Abs. 5 ASVG abgewiesen. Der Bescheid enthielt die Rechtsmittelbelehrung, dass das Beschwerderecht in Form eines Vorlagenantrages an das Bu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Wiener Gebietskrankenkasse hat mit Bescheid vom 17.02.2016 den Antrag der Beschwerdeführerin auf Befreiung von der Rezeptgebühr vom 10.12.2015 gemäß §§ 136 Abs. 5 und 293 Abs. 1 lit a sublit bb ASVG und §§ 4 Abs. 1 Z 3 und 5 der Richtlinien des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger über die Befreiung der Rezeptgebühr abgelehnt. 1. Die Wiener Gebietskrankenkasse hat mit Bescheid vom 17.02... mehr lesen...
