Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit (hier nicht beschwerdegegenständlichem) Bescheid der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) – Landesstelle Wien, AZ XXXX , vom 07.06.2024 wurde ausgesprochen, dass der Unfall des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) am 22.11.2023 als Arbeitsunfall anerkannt werde. Ausgehend von einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 100 Prozent listete die belangte Behörde die Berechnung des Rentenbetr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Zu den bisherigen Verfahren: römisch eins.1. Zu den bisherigen Verfahren: Mit Bescheid vom XXXX der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (im Folgenden: belangten Behörde) wurde erstmals der Leistungsanspruch des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aus Anlass einer Erkrankung durch Lösungsmittel abgelehnt. Mit Bescheid vom römisch 40 der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (im Folge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 28.08.2023, AZ: XXXX , lehnte die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX (in weiterer Folge als „PVA“ bezeichnet), den zuvor gestellten Antrag von Frau XXXX (in weiterer Folge als „Beschwerdeführerin“ bezeichnet) vom 25.08.2023 auf Gewährung einer Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus nach der verstorbenen Mutter ab, weil die Arbeitskraft der Beschwerdeführerin nicht überwie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Antrag vom 06.11.2023 begehrte XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gestützt auf § 101 ASVG, die Pensionsversicherungsanstalt möge „gemäß 101 ASVG den bescheidmäßig mit 02.05.2019 irrtümlich festgestellten Sachverhalt bezüglich des versagten Rehagelds den gesetzlichen Zustand zum Antragsdatum herzustellen und dieses aufgrund vorübergehender Berufsunfähigkeit zu leisten.“ Mit Antra... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Erkenntnis vom 05.05.2022, W260 2240933-1/10E, gab das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde statt. Aufgrund eines Versehens wurde im Einleitungsteil des Spruchs „betreffend Ablehnung des Antrages auf rückwirkende Zustellung des gesetzlichen Zustandes“ statt mit „betreffend Ablehnung des Antrages auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes“ angegeben. II. Das Bundesverwaltungsgericht ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX alias XXXX (im Folgenden „Beschwerdeführer“) stellte namens seines Rechtsvertreters mit Schreiben vom 24.08.2020, bei der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA, im folgenden „belangte Behörde“) einen Antrag gemäß §101 ASVG, die belangte Behörde möge ihm ab 11.11.2016 Versehrtenrente im gesetzlichen Ausmaß von zumindest 20% zuerkennen. Der Antrag langte am 02.09.2020 bei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 10.11.2021 sprach die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (im Folgenden kurz: "AUVA") aus, dass der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden kurz: "BF") vom 9.7.2020 auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes bei Geldleistungen bezüglich der Gerichtsverfahren zu GZ: XXXX und zu GZ: XXXX sowie des Wiederholungsbescheides vom 5... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 27.1.2021 stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF") einen Antrag auf Wiederaufnahme des mit Leistungsbescheid der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt vom 25.9.2020 abgeschlossenen Verfahrens. Am 22.2.2021 stellte der BF zudem einen Antrag auf rückwirkende Wiederherstellung des gesetzlichen Zustandes bei Geldleistungen. 2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 16.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 25.05.2021 wies die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) den Antrag der Beschwerdeführerin vom 20.05.2021 auf Zuerkennung der Invaliditätspension zurück. Begründend führte die PVA an, dass der Antrag der Beschwerdeführerin vom 28.10.2019 gem. § 255 Abs. 7 und § 254 ASVG mit Bescheid vom 09.01.2020 rechtskräftig abgelehnt worden sei, da die erforderliche Mindestanzahl von 120 Beitragsmonaten nicht vorgelegen sei.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (in der Folge: AUVA) vom 25.10.2017 wurde der Unfall von XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) vom 26.07.2017, den sie als Dienstnehmerin erlitten hat, als Arbeitsunfall anerkannt. Mit Bescheid der AUVA vom 30.05.2018 wurde der Beschwerdeführerin eine vorläufige Versehrtenrente von 20% der Vollrente ab 16.11.2017 gewährt. Mit Bescheid der AUVA vom 05.06.2019 wurde der Beschwerdeführerin... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 14.12.2020, AZ XXXX , hat die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden: belangte Behörde), den Antrag von XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 21.08.2020 auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes betreffend den Antrag vom 09.12.2015 abgelehnt und den Antrag vom 21.08.2020 auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes betreffend den Antrag vom 08.02.2017 zurückgew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt [AUVA] 1.1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 03.07.2020, bei der belangten Behörde am 09.07.2020 eingelangt, einen Antrag auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes gemäß § 101 ASVG. 1.2. Mit Bescheid vom 05.08.2020, Zahl: XXXX , wurde der Antrag auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes gemäß § 101 ASVG von der AUVA Landesstel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt [AUVA] 1.1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 15.12.2020, bei der belangten Behörde am 15.12.2020 eingelangt, einen Antrag auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes gemäß § 101 ASVG. 1.2. Mit Bescheid vom 19.01.2021, Zahl: XXXX , wurde der Antrag auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes gemäß § 101 ASVG von der AUVA Landesstel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt [AUVA] 1.1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 17.03.2021, bei der belangten Behörde am 19.03.2021 eingelangt, einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Ereignisse vom 19.02.2019. 1.2. Mit Bescheid vom 09.04.2021, Zahl: XXXX , wurde der Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Ereignisse vom 19.02.2019 gemäß § 69 AVG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Anträgen vom 24.05.2017 begehrte Frau XXXX , geboren am XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin, Bf) vertreten durch ihre Sachwalterin, die Zuerkennung einer Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus. Zur
Begründung: wurde angeführt, dass erhöhte Familienbeihilfe zugesprochen worden sei und aus diesem Gutachten eine Erwerbsunfähigkeit hervorgehe, werde der Antrag auf Waisenpension nach Mutter und Vater gestellt. 2. Zuvor war mit r... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen, Landesstelle Kärnten (in der Folge: belangte Behörde oder kurz: SVS) vom 01.12.2020 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) vom 03.08.2020 auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes bei Geldleistungen als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen zusammengefasst ausgeführt, dass der BF mit Leistungsbescheid der zum damaligen Zeitpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt [AUVA] 1.1. Mit Schreiben vom 28.12.2017, bei der belangten Behörde am 09.01.2018 eingelangt, stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes gemäß § 101 ASVG. Begründend wurde ausgeführt, er sei während seiner beruflichen Tätigkeit in der XXXX massiver Schadstoffbelastung und giftigen Arbeitsstoffen ausgesetzt gewesen... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wies die AUVA (belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers vom XXXX auf rückwirkende Herstellung des gesetzlichen Zustandes bei Geldleistungen wegen Unzulässigkeit des Rechtswegs zurück. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass dem Beschwerdeführer rechtskräftig im sozialgerichtlichen Verfahren aus Anlass eines Arbeitsunfalls eine Versehrtenrente im Ausmaß von 20 ... mehr lesen...
