Die Beschwerdeführerin ist eine Aktiengesellschaft, die eine Gewerbeberechtigung für "gewerbliche Vermögensberatung ohne Berechtigung zur Vermittlung von Lebens- und Unfallversicherungen" besitzt. Ihr Vorstand Bernhard W ist mit einem Aktienanteil von 28 % auch einer ihrer Hauptaktionäre. Mit Schreiben vom 22. Juni 2007 zeigte die Beschwerdeführerin der FMA den geplanten Erwerb sämtlicher Geschäftsanteile an der E GmbH, welche über eine Konzession zur gewerblichen Erbringung der ... mehr lesen...
Index: 21/06 Wertpapierrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: BWG 1993 §1 Abs1 Z19 lita;BWG 1993 §1 Abs1 Z19 litc;BWG 1993 §2 Z3 idF 2006/I/141;BWG 1993 §20 Abs3 idF 2001/I/097;BWG 1993 §5 Abs1 Z3 idF 2001/I/097;KMG 1991 §15 idF 2005/I/078;WAG 1997 §19 idF 2001/I/097;WAG 1997 §21 Abs1 idF 2006/I/141;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin ist eine Aktiengesellschaft, die eine Gewerbeberechtigung für... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Schreiben vom 19. Mai 2006 leitete die belangte Behörde ein Geschäftsleiterqualifikationsverfahren gemäß § 70 Abs. 4 Z 1 iVm § 5 Abs. 1 Z 7 BWG gegen die Y AG ein. Die beschwerdeführende Partei stellte mit Schreiben vom 12. Juni 2006 als "größter Aktionär der Y AG" den Antrag auf Akteneinsicht in diesem Verfahren. Mit dem angefochtenen Bescheid wies d... mehr lesen...
Index: 21/02 Aktienrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AktG 1965 §75;AVG §8;BWG 1993 §5 Abs1 Z7;BWG 1993 §70 Abs4;
Rechtssatz: Der Umstand, dass die Vorstände des Unternehmens das Vertrauen der Aktionäre benötigen, begründet kein rechtliches Interesse der Aktionäre im Sinn des § 8 AVG hinsichtlich sämtlicher denkbarer Verfahren, die sich auf die Vorstände beziehen. D... mehr lesen...
Index: 21/02 Aktienrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AktG 1965 §75;AVG §17;AVG §8;BWG 1993 §5 Abs1 Z7;BWG 1993 §70 Abs4;
Rechtssatz: Es ist darauf hinzuweisen, dass der vom Aktionär für die
Begründung: der Parteistellung herangezogene Konnex zwischen dem Erfordernis des Vertrauens der Aktionäre in die Geschäftsleiter und dem Verfahren gegen die Bank nach § 70 Abs. 4... mehr lesen...
1.1. Mit ihrem Bescheid vom 12. November 2004 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers vom 10. September 2004 auf Erteilung einer Konzession zur gewerblichen Erbringung im Einzeln bezeichneter Dienstleistungen nach dem WAG gemäß § 20 Abs. 1 Z 5 WAG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Z 6 BWG und § 68 Abs. 1 AVG zurück. Sie ging dabei davon aus, dass ein Antrag des Beschwerdeführers vom 29. April 2002 auf Erteilung einer Konzession zur gewerblichen Erbringung näher bezeichne... mehr lesen...
Index: 37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen50/01 Gewerbeordnung
Norm: BWG 1993 §5 Abs1 Z6 idF 2003/I/033;GewO 1994 §26;
Rechtssatz: Soweit der Konzessionsweber unter Hinweis auf die Nachsichtsmöglichkeit des § 26 GewO 1994 eine systemkonforme Interpretation des § 5 Abs. 1 Z 6 BWG in der Fassung durch die VAG-Novelle 2003 dahingehend in Erwägung zieht, dass das Tatbestandsmerkmal der Konkurseröffnung nur ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs1;BWG 1993 §5 Abs1 Z6 idF 2003/I/033;BWG 1993 §5 Abs1 Z6;GewO 1994 §13 idF 2002/I/111;GewO 1994 §13;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Änderung der maßgebenden Rechtslage, die es der Behörde verwehren würde, das neue Ansuchen wegen entschiedener Sache zurückzuweisen, liegt dann... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstückes 22/2, KG T. Die Beschwerdeführerin ließ nach Erwerb von insgesamt 1.420 Stück Eisenbahnschwellen von der ÖBB im Zeitraum vom 12. September 2002 bis 3. September 2003 mit diesen seit Ende des Jahres 2002 auf ihrem Grundstück eine Stützwand (Krainerwand) errichten. Eine baubehördliche Bewilligung für die Krainerwand erwirkte die Beschwerdeführerin (nachträglich) mit 15. Jänner 2003. Mit Bescheid der Bezirkshauptmann... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §15 Abs3;AWG 2002 §5 Abs1;AWG 2002 §73 Abs1 Z1;AWG 2002 Anh2;
Rechtssatz: § 5 Abs 1 AWG 2002 sieht vor, dass Altstoffe unter anderem solange als Abfälle gelten, bis sie als Substitution von Rohstoffen oder aus Primärstoffen erzeugten Produkten verwendet werden. Die Verwendung von mit Kreosot behandelten Eisenbahnschwellen zur Errichtung einer Krainerwand kann nich... mehr lesen...
I. Mit Schriftsatz vom 23. Jänner 2002 stellte die beschwerdeführende Partei an die Bezirkshauptmannschaft B (BH) den Antrag, gemäß § 4 AWG (1990) festzustellen, dass es sich bei dem von ihr bei der Baustelle der B. OHG entgegengenommenen und (gemeint: zur Verfüllung) beim Kiesabbau der A. Werke eingesetzten Aushubmaterial nicht um Abfall im Sinn dieses Gesetzes handle. Sie brachte dazu vor, dass sie ein Bau- und Transportunternehmen betreibe, Aushubmaterial entgegennehme, um dieses a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den Materialien zu § 5 Abs. 1 AWG 2002 (RV 984 BlgNR 21.GP) ist unter einer "unmittelbaren Verwendung" im Sinn dieser Bestimmung der Einsatz der Abfälle oder der aus ihnen gewonnenen Stoffe ohne einen weiteren Behandlungsschritt statt eines Primärrohstoffes oder eines Produktes aus Primärrohstoffen zu... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1 Z1;AWG 2002 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0223 E 11. September 1997 RS 2 Stammrechtssatz Besteht bei einem Voreigentümer oder Vorinhaber Entledigungsabsicht dann wird die Sache zum Abfall und verliert diese Eigenschaft erst wieder durch eine zulässige Verwertung (Hinweis E 21.3.1995, 93/04/0241). ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 §5 Abs1;AWG 2002 §5 Abs2;KompostV 2001;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn - wie bisher - die Möglichkeit besteht, mit Verordnung den Zeitpunkt des Endes der Abfalleigenschaft unter Berücksichtigung bestimmter Qualitätskriterien, abfallspezifischer Schadstoffgehalte, der Verwendungszwecke und der Absatzmöglichkeiten für bestimm... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs1;AWG 2002 §5 Abs1;AWG 2002 §5 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Aus den Materialien zum AWG 2002 (vgl. RV 984 BlgNR 21. GP) geht hervor, dass ein wichtiges Ziel dieses Gesetzes die vollständige Umsetzung der Richtlinie über Abfälle und der Richtlinie über gefährliche Abfälle, insbesondere durch EU-konforme Begriffsbestimmungen, ist (vg... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war im hier relevanten Zeitraum zwischen 31. Mai 1999 und 13. Juni 1999 Vorstandsvorsitzender und Geschäftsleiter der E-AG. Weitere Vorstandsmitglieder und Geschäftsleiter waren AB und R. In der Zeit zwischen 31. Mai 1999 und 30. Juli 1999 fand im Unternehmen der E-AG eine Prüfung durch die Bundes-Wertpapieraufsicht gemäß § 24 Abs. 2 des Wertpapieraufsichtsgesetzes, BGBl. Nr. 753/1996 (im Folgenden: WAG), statt. Die Prüfer gelangten zum Ergebnis, das Unterneh... mehr lesen...
Index: 21/02 Aktienrecht21/06 Wertpapierrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: AktG 1965 §70;BWG 1993 §5 Abs1 Z12;WAG 1997 §16 Z2;
Rechtssatz: Das Kreditistitut wäre verpflichtet gewesen, Interessenkonflikte "möglichst gering" zu halten, indem es - soweit unter Berücksichtigung ihrer Unternehmensstruktur wirtschaftlich möglich - eine personelle Trennung der in den Vertrauensbereichen Kunden- bzw... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 28. Februar 2001 wurde die beschwerdeführende Partei als Alleineigentümerin der Liegenschaft in Wien 2, Nordbahnhofgelände, unter Spruchpunkt 3) verpflichtet, gemäß § 45 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit den §§ 8 und 11 des Wiener Abfallwirtschaftsgesetzes (Wiener AWG), LGBl. Nr. 13/1994 in der Fassung LGBl. Nr. 53/1996, binnen einem Monat ab Rechtskraft dieses Bescheides die unter Pkt 3a) bis ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 2. Bezirk, vom 2. September 1997 wurde die beschwerdeführende Partei als Alleineigentümerin der Liegenschaft in W, N-Gelände, unter Spruchpunkt I zur Entsorgung verschiedener Abfälle nach § 32 AWG (vgl. hiezu das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 99/07/0023) und mit Spruchpunkt II zur Entfernung und Entsorgung verschiedener Abfälle nach § 45 Abs. 2 und 3 i.V.m. den §§ 12 bis 15 des Wiener AWG verpflicht... mehr lesen...
Rechtssatz: Der bundesstaatliche Aufbau der Republik schließt in Angelegenheiten, die in die Kompetenz der Länder fallen, einen Vergleich der einzelnen Regelungen unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitssatzes überhaupt aus(Hinweis VfGH E 9. 3. 1988, VfSlg 11641 A/1988). Durch die Regelung des § 5 Abs. 1 erster Satz Wr AWG 1994 wurde ausdrücklich klargestellt, dass dieses Landesgesetz sich nur auf jene abfallrechtlichen Angelegenheiten bezieht, die in die Zuständigkeit der Länder fallen. Ei... mehr lesen...
Index: L37139 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe WienL82409 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §18 Abs2;AWG Wr 1994 §5 Abs1;B-VG Art10 Abs1 Z12;B-VG Art15;B-VG Art7 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2001/07/0177 E 27. Juni 2002 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0022 E 27. Juni ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 28. März 2000 beantragte die Beschwerdeführerin die Erteilung einer Konzession für die Erbringung von in § 1 Abs. 1 Z 19 des Bankwesengesetzes, BGBl. Nr. 532/1993 (im Folgenden: BWG), genannten Dienstleistungen, wobei sie sich auf das Vorliegen der Voraussetzungen des § 20 Abs. 4 des Wertpapieraufsichtsgesetzes, BGBl. Nr. 753/1996 (im Folgenden: WAG), berief. Diesem Antrag legte die Beschwerdeführerin folgende Zeugnisse ihres als Geschäftsleiter vorgesehenen persö... mehr lesen...
Index: 21/06 Wertpapierrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: BWG 1993 §5 Abs1 Z8;WAG 1997 §20 Abs1 Z3;
Rechtssatz: § 20 Abs 1 Z 3 WAG enthält nicht eine dem § 5 Abs 1 Z 8 BWG entsprechende gesetzliche Vermutung der fachlichen Eignung. Es ist nach den individuellen Verhältnissen zu prüfen, ob die in § 20 Abs 1 Z 3 WAG umschriebenen Voraussetzungen erfüllt werden. Europea... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 21. Jänner 1994 teilte das Fernmeldebauamt 5 Wien den Beschwerdeführern mit, daß es auf bestimmten Liegenschaften der Beschwerdeführer näher bezeichnete Fernmeldeanlagen hergestellt habe, und machte unter Berufung auf das Telegraphenwegegesetz, BGBl. Nr. 435/192, (TWG) an diesen Liegenschaften das Leitungsrecht geltend. Dagegen erhoben die Beschwerdeführer Einwendungen, die mit Bescheid des Fernmeldebüros für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 7. November ... mehr lesen...
Index: 91/01 Fernmeldewesen
Norm: TWG 1929 §10;TWG 1929 §5 Abs1;TWG 1929 §9 Abs2;
Rechtssatz: Es besteht kein Grund, dem Leitungsberechtigten in sinngemäßer Anwendung des § 10 Abs 4 TelegraphenwegeG im Falle der Unterlassung der Beigabe einer Planskizze bei Geltendmachung eines Leitungsrechtes die Möglichkeit der Sanierung durch Nachreichung einer solchen Skizze zu verwehren, wenn sich nach Erhebung von Einwendung... mehr lesen...
Index: 91/01 Fernmeldewesen
Norm: TWG 1929 §10;TWG 1929 §5 Abs1;TWG 1929 §9 Abs2;
Rechtssatz: Das TelegraphenwegeG verlangt nicht, daß dem Eigentümer einer privaten Liegenschaft vom Leitungsberechtigten oder - nach Erhebung von Einwendungen - von der Behörde im Detail die genaue Lage der Leitungen beschrieben wird. Einer erforderlichenfalls beizugebenden Planskizze iSd § 9 Abs 2 TelegraphenwegeG kann kein in allen... mehr lesen...
Aus dem insoweit übereinstimmenden bzw. unbestrittenen Vorbringen in der Beschwerde und in der Stellungnahme der belangten Behörde zum Antrag, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, sowie aus den von der Beschwerdeführerin vorgelegten, unbedenklichen Urkunden ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit mündlichem Bescheid des Bundesministers für Finanzen vom 7. Dezember 1993 wurde der Beschwerdeführerin mit sofortiger Wirkung bis 24. Jänner 1994, 24.00 Uhr, gemäß § 25 A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: BWG 1993 §40 Abs1 Z4;BWG 1993 §5 Abs1 Z5;KWG 1979 §25 Abs4 Z3;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Untersagung der Fortführung des gesamten Geschäftsbetriebes - Hat die Bank zum Zeipunkt der Untersagung der Fortführung des gesamten Geschäftsbetriebes ein positives Haftkapital von über 80 Mio (vgl hiezu § 5 Abs 1 Z 5 BWG) un... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Finanzen vom 5. Februar 1987 wurden die der Beschwerdeführerin zustehenden Berechtigungen zum Betrieb der näher bezeichneten Bankgeschäfte gemäß § 6 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes - KWG, BGBl. Nr. 63/1979 in der Fassung BGBl. Nr. 325/1986, zurückgenommen. In der Begründung: dieses Bescheides heißt es im wesentlichen, im Rahmen der erteilten Berechtigungen sei die Beschwerdeführerin im Zeitraum zwischen 1. Jänner 1984 und dem 21... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte37/02 Kreditwesen
Norm: KWG 1979 §5 Abs1 Z1;KWG 1979 §6 Abs1;StGG Art6 Abs1;
Rechtssatz: Das Rechtsinstitut der Zurücknahme einer Konzession nach § 6 Abs 1 KWG dient ersichtlich dem Zweck, zu erreichen, daß der Konzessionär von der im öffentlichen Interesse als notwendig erkannten Konzession auch tatsächlich durch Aufnahme und "Ausübung" des Geschäftsbetriebes Gebrauch macht; es sollte durc... mehr lesen...
