Entscheidungen zu § 3 Abs. 5 ORF-G

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/22 W179 2261160-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/11/22 W179 2205231-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/5 W249 2139359-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom XXXX erhob die XXXX (im Folgenden: "Zweitbeschwerdeführerin") bei der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria; im Folgenden: "belangte Behörde") Beschwerde gegen die Bereitstellung des Online-Angebots sport.ORF.at des Online-Teilangebots sport.ORF.at/fussball durch den Österreichischen Rundfunk (kurz: "ORF"; im Folgenden: "Erstbeschwerdeführer") gemäß §§ 36 Abs. 1, 37 Abs. 1, 2 und 4 iVm §§ 4e und 4f ORF-G und beantragt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/5 W249 2139362-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom XXXX erhob die XXXX (im Folgenden: "Zweitbeschwerdeführerin") bei der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria; im Folgenden: "belangte Behörde") Beschwerde gegen die Bereitstellung des Online-Angebots sport.ORF.at des Online-Teilangebots sport.ORF.at/fussball durch den Österreichischen Rundfunk (kurz: "ORF"; im Folgenden: "Erstbeschwerdeführer") gemäß §§ 36 Abs. 1, 37 Abs. 1, 2 und 4 iVm §§ 4e und 4f ORF-G und beantragt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 W249 2113388-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.07.2014, am 08.08.2014 bei der KommAustria (im Folgenden: belangte Behörde) per E-Mail eingelangt, beantragte der ORF gemäß § 6a Abs. 3 ORF-G die Genehmigung des Online-Angebotes " XXXX ". 2.1. Mit Bescheid vom 22.07.2015 entschied die belangte Behörde wie folgt: "I.
Spruch: I. Die Bereitstellung des Online-Angebots " XXXX " wird über Antrag des Österreichischen Rundfunks (ORF) nach Maßgabe des am 08.08.2014 gemä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/1 W249 2104463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des ORF zur Änderung des Online-Angebots XXXX durch Einführung von " XXXX " gemäß § 6b iVm §§ 3, 4e und 4f ORF-G ab. Begründend führte die belangte Behörde im Rahmen ihrer rechtlichen Würdigung insbesondere aus: 1.1. Abgrenzung des Versorgungsauftrages und Plattformneutralität: Aus der Systematik der §§ 3, 4e und 4f ORF-G ergebe sich, dass der Versorgungsauftrag für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2018

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