Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach (BH) vom 13. Oktober 1980 wurde dem Beschwerdeführer und Sylvia P. die wasserrechtliche Bewilligung zum Umbau einer im Wasserbuch eingetragenen Wasserkraftanlage (Einbau einer Drehstromanlage, Einbau eines eisernen Wasserrades, Anbringung einer Stauvorrichtung am Mühlbacheinlauf) nach Maßgabe der eingereichten Projektsunterlagen und der im Befund der Verhandlungsschriften getroffenen Feststellungen unter Auflagen erteilt, deren Punkt 5)... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;VVG §1;VVG §5;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §138 Abs2;WRG 1959 §50; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/02/20 96/07/0105 9 Stammrechtssatz Eines Vorgehens nach § 138 WRG bedarf es nicht mehr, wenn ein entsprechender Exekutionstitel bereits durch rechtskräftige und vollstreckbare Auflagen im Bewilligungsbescheid geschaffen wurd... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 14. Juni 1994 beantragte die Rechtsvorgängerin der Beschwerdeführerin die Bewilligung zum "Austausch einer Lichtreklame" am Hause Wien 8., Hernalser Gürtel 2. Die Antragstellerin wurde hierauf vom Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 35, mit Schreiben vom 12. Oktober 1995 aufgefordert, den Nachweis der Zustimmung der Eigentümer der vorbezeichneten Liegenschaft und die Unterfertigung der unter einem rückgemittelten Einreichskizzen binnen vierzehn Tagen nach... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 29. August 1996 wurde den Beschwerdeführern als Miteigentümern der Liegenschaften EZ 132, KG Altmannsdorf, und EZ 231, KG Hetzendorf, Wien 12, Biedermanngasse 29-31, gemäß § 129 Abs. 10 der Bauordnung für Wien nachstehender Auftrag erteilt: "1. Das ohne Bewilligung entsprechend den beiliegenden zum Bestandteil des Berufungsbescheides erklärten Planskizzen geschaffene Lagergebäude an der linken Grundgrenz... mehr lesen...
Index: L37129 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe WienL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: BauRallg;GebrauchsabgabeG Wr 1966 §1;GebrauchsabgabeG Wr 1966 §6;VVG §1;VVG §10 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auch dann, wenn das Ansuchen um Erteilung einer nachträglichen Gebrauchserlaubnis für dasselbe Objekt anhängig ist, entspricht der Auftrag zur Entfernung eines vorschriftswidrigen Zustandes dem Gesetz. Während der A... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;B-VG Art130 Abs2;VVG §4 Abs1;VVG;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/10/25 92/0... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hat die Erteilung einer Bau- und Betriebsanlagenbewilligung für eine gewerberechtliche Anlage in F (Errichtung eines neuen Daches einer bestehenden Betriebsanlage, Ausbau des nördlichen Werkstättenteiles der bestehenden Betriebsanlage zu Betriebswohnungen, Errichtung neuer Außenmauern der bestehenden Betriebsanlage) beantragt. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 25. Juni 1996 wurde der Beschwerdeführerin zu Spruchpunkt II die Baubewilligung... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Tir 1989 §31 Abs10;BauRallg;VVG §1;VwRallg;
Rechtssatz: Ebensowenig wie die Formulierung, ein bestimmtes Ergebnis sei durch "geeignete Maßnahmen" sicherzustellen, kann eine Auflage, wonach "sachgemäß und fachgemäß" zu ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 29. Jänner 1996 wurde den Beschwerdeführern aufgetragen, die ohne naturschutzbehördliche Bewilligung vorgenommene Erweiterung des Plateaus auf dem Grundstück Nr. 6064/330, KG Z, innerhalb von vier Wochen ab der Zustellung dieses Bescheides zu entfernen und den rechtmäßigen Zustand wiederherzustellen. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, das genannte Grundstück liege im Natur- und Landschaftsschutzgebiet Neusiedlersee und sei im ... mehr lesen...
Index: L55001 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;NatSchG Bgld 1990 §55 Abs2;VVG §1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/08/03 95/10/0067 1
(hier: betreffend Entfernungsauftrag nach § 55 Abs 2 Bgld
NatSchG 1990) Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH muß der
Spruch: eines Bescheides, mit de... mehr lesen...
Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 7. Jänner 1991 wurde die Beschwerdeführerin als Eigentümerin des dreigeschoßigen Wohnhauses in L, R-Straße 29, Grundstück Nr. 682, KG X, u.a. unter Punkt 1. zu folgender Sicherungsmaßnahme verpflichtet: "Die Türen, die auf die hofseitigen Balkone führen, sind versperrt zu halten und durch geeignete Maßnahmen so abzusichern, daß ein unbeabsichtigtes Öffnen derselben nicht möglich ist. Weiters ist ein Anschlag anzubringen, ... mehr lesen...
Index: L10104 Stadtrecht Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;B-VG Art116 Abs3;B-VG Art117 Abs7;B-VG Art119 Abs2;Statut Linz 1980 §41 Abs6 litb;Statut Linz 1980 §48 Abs5;VVG §1;VVG §5;
Rechtssatz: Befindet sich auf dem
Kopf: eines erstinstanzlichen Bescheides, mit dem eine Zwangsstrafe gem § 5 VVG verhängt wird, die Angabe "Landeshauptstadt Linz Magistrat-... mehr lesen...
Zu 1.: Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug erlassenen Bescheid wies die belangte Behörde die Anträge des Beschwerdeführers auf (nachträgliche) Erteilung der naturschutzbehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Wohnhauses und eines Wirtschaftsgebäudes auf dem Grundstück Nr. 1295 KG P. ab. Sie erteilte dem Beschwerdeführer den Auftrag, das auf dem erwähnten Grundstück in Holzblockbauweise auf gemauertem Keller errichtete Wohnhaus und das unmittelbar östlich neben dem Wohngebä... mehr lesen...
Index: L55003 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz NiederösterreichL55053 Nationalpark Biosphärenpark Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: NatSchG NÖ 1977 §25 Abs1;NatSchG NÖ 1977 §6 Abs2;VVG §1;VVG §10; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/10/0078 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/10/0055 E 13. September 1982 VwSlg 10803 A/1982 RS 2(hier: nur Satz 2) ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis vom 12. Mai 1995 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 32 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes (AWG) aufgetragen, "die im südlichen Bereich der Schottergrube auf dem unbefestigten und nicht überdachten Grundstück Nr. 2302/4, KG. G, gelagerten bestimmten beweglichen Sachen, nämlich - 1 Pkw, Marke Fiat 600, Fahrgestellnummer 834957, mit starken Rostschäden, Verglasung fehlt teilweise, Beleuchtungsanlage fehlt, Bremsanlage mit Bremsfl... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §8;AWG 1990 §32 Abs2;EO §37;VVG §1;VVG §4 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 91/10/0202 2 Stammrechtssatz Hat eine dritte Person Rechte an einem durch die Exekution betroffenen Gegenstand, steht ihr die Möglichkeit zu, eine Klage nach § 37 EO einzubringen, wenn ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;AVG §37;EO §37;VVG §1;VVG §4 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Vollstreckungsbehörde hat keine Erhebungen darüber durchzuführen, in wessen Eigentum die vom Vollstreckungsauftrag betroffenen Gegenstände stehen. Die Behörde hat diesbezüglich auch keine Manuduktionspflicht gegenüber dem Adressaten des Vollstreckungsauft... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin führt einen Omnibusbetrieb in M und betreibt eine Autobusgarage auf dem Grundstück Nr. 59/2 der KG W. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn (BH) vom 22. März 1991 wurde der Beschwerdeführerin gemäß §§ 30, 32 Abs. 2 lit. a, 98 und 138 Abs. 1 WRG 1959 aufgetragen, "die Ableitung der im Bereich der Autobusgarage auf dem Grundstück Nr. 59/2, KG W, Gemeinde M, anfallenden Wasch-, Manipulations- und Niederschlagswässer in den X-Bach ab sofort einzuste... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;VVG §1;WRG 1959 §138 Abs1 lita;WRG 1959 §138;
Rechtssatz: Eines Vorgehens nach § 138 WRG bedarf es nicht mehr, wenn ein entsprechender Exekutionstitel bereits durch rechtskräftige und vollstreckbare Auflagen im Bewilligungsbescheid geschaffen wurde (Hinweis E 15.2.1983, 82/07/0161, VwSlg 10973 A/1983). Liegt ein solcher vollstreckbarer Ex... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;VVG §1;VwRallg;WRG 1959 §111 Abs1;
Rechtssatz: Auflagen, die einer wasserrechtlichen Bewilligung als belastende Nebenbestimmung beigefügt sind, sind Vollstreckungstitel iSd § 1 VVG, soferne sie ausreichend präzisiert sind. Schlagworte Maßgebender Bescheidinhalt Inhaltliche und zeitliche ... mehr lesen...
Aufgrund des Wasserbuchbescheides des Landeshauptmannes von Tirol vom 24. Oktober 1986 ist unter Postzahl 74 im Wasserbuch des Verwaltungsbezirkes I.-L. für den Erstbeschwerdeführer als Berechtigten auf der Liegenschaft EZ 492 II, Elektrizitätswerk auf Bauparzelle 1/2, KG N., ein Wasserbenutzungsrecht zum Betrieb einer Wasserkraftanlage mit dem Zweck der Erzeugung von elektrischer Energie, befristet bis 31. Dezember 1990, eingetragen. Die Wasserkraftanlage liegt am rechten Ufer des S.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VVG §1;VVG §10 Abs1;VVG §10 Abs2;VVG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/19 89/09/0005 10 Stammrechtssatz Einem Leistungsbescheid, der mit einem die Bestimmung des Leistungsumfanges betreffenden Vorbehalt (nämlich Herstellung des Einvernehmens mit der Bezirksverwaltungsbehörde über Art und Ausmaß der aufgetragenen Arbeiten) verbunden ist, fehlt es mangels hin... mehr lesen...
Index: 23/04 Exekutionsordnung40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;EO §37;VVG §1;VVG §4 Abs1;WRG 1959 §29 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/06/29 91/10/0202 2
(hier: Grundeigentümer als Dritter von Ersatzvornahme zur
Vollstreckung eines wasserrechtlichen Auftrags zur Durchführung
letztmaliger Vorkehrungen gem § 29 Abs 1 WRG betroffen) ... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 18. Mai 1979 wurde dem Beschwerdeführer die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines gedeckten Sitzplatzes und der Ausbildung einer vergrößerten Terrasse zum bestehenden Wohnhaus in Wien, W-Straße nn, erteilt. Anläßlich einer Überprüfung an Ort und Stelle am 19. Juni 1996 wurde festgestellt, daß auf der gegenständlichen Liege... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Wr §129 Abs10;BauO Wr §70;BauRallg;VVG §1;
Rechtssatz: Ein Auftrag, ein Gebäude derart abzuändern, daß es dem mit Baubewilligungsbescheid geneh... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 25. August 1995 wurde der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt (in der Folge: BH) vom 1. Juli 1994, betreffend die Anordnung der Ersatzvornahme, keine Folge gegeben und der erstinstanzliche Bescheid bestätigt. Hiezu wurde im wesentlichen ausgeführt, mit Bescheid der BH vom 3. Mai 1988 seien der Beschwerdeführerin die Betriebsbewilligung fü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;VVG §1;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/08/03 95/10/0067 1 Stammrechtssatz Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH muß der
Spruch: eines Bescheides, mit dem eine Verpflichtung auferlegt wird, so bestimmt gefaßt sein, daß einerseits dem Bescheidadressaten die überprüfbare Möglichkeit gegeben wird, dem Leistungsa... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Die Bezirkshauptmannschaft Zell am See erteilte dem Beschwerdeführer mit Anordnung vom 28. Februar 1996 gemäß § 138 Abs. 1 lit. a des Wasserrechtsgesetzes 1959 den Auftrag, auf seine Kosten bis längstens 8. März 1996 auf dem Gelände seiner ehemaligen gewerblichen Betriebsanlage unterlassene Arbeiten im Sinne des Bescheides der Bezi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58;AVG §67a Abs1 Z2;AVG §68 Abs1;B-VG Art129a Abs1 Z2;VVG;WRG 1959 §138 Abs1 lita;
Rechtssatz: Eine behördliche Anordnung (hier gem § 138 Abs 1 lit a WRG), die als Bescheid bezeichnet ist und die einen
Spruch: , eine
Begründung: und eine Rechtsmittelbelehrung enthält, ist ein Bescheid. Es liegt keine Ausü... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Der Beschwerdeführer hat unter anderem zu WBPZl. n1 eine Wasserkraftanlage am A-Bach, die mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 14. Jänner 1921 auf 60 Jahre bewilligt war, betrieben. Die aus dieser Wasserkraftanlage anfallende elektrische Energie wurde teilweise vom Beschwerdeführer selbst für die Versorgung seines Eigenheimes benöt... mehr lesen...
