Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, zugestellt am 26.02.2021, wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 07.12.2020 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen gemäß § 56 AsylG 2005 abgewiesen. Mit dem am 23.03.2021 beim BFA, RD Oberösterreich, eingebrachten und mit demselben Tag dat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.09.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 10.09.2020 erfolgte eine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 12.11.2020 die Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Mit Bescheid des BFA vom 30.12.2020, Zl. XXXX , wurde der Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz Die Beschwerdeführerin (in der Folge: BF), eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX erfolgte ihre Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In weiterer Folge wurde sie am XXXX vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik XXXX (in weiterer Folge „ XXXX “ genannt), reiste im Oktober 2012 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Einvernahmen gab der BF befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass er XXXX wegen der allgemeinen unsicheren bzw. schlechten Lage und zum anderen wegen privater S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im November 2020 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.11.2020 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am Tag der Antragstellung fand die Erstbefragung statt, am 21.11.2020 eine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: [belangte] Behörde). Am 24.11.2020 fand - nach erfolgter Rechtsberatung und im Beisein einer Rechtsberaterin - eine weitere Ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer verließ seinen Herkunftsstaat Iran am XXXX legal, mittels Flugzeugs, und reiste am selben Tag legal (Visum C) in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 27.11.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. In der Erstbefragung am selben Tag gab er als Fluchtgrund an, dass er seit ca. vier Monaten zum Christentum übergetreten sei. Er sei von seinen Cousins mütterlicherseits, die der Revolutions... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste am 12. August 2011 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 23. August 2011 wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers als unbegründet ab und wies ihn nach Algerien aus. Gegen den angefochtenen Bescheid erhob der Beschwerdeführer mit Schriftsatz vom 30. August 2011 fristgerecht Beschwerde an den Asylgerichtshof. Mit Erkenntn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise spätestens am 01.05.2007 unter dem Namen XXXX einen Asylantrag. An diesem Tag wurde er einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen, weiters wurde er am 07.05.2007 sowie am 11.05.2007 vor dem Bundesasylamt (BAA) niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 21.05.2007, 07 04.115-EAST West, wies das BAA den Asylantrag des Beschwerdeführers ab (S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, hielt sich von 1982 bis 1993 zu Ausbildungszwecken legal in Österreich auf und kehrte nach Abschluss seiner Ausbildung nach Nigeria zurück. Im Jahr 2002 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Juni 2002 abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer bekämpfte diese Entscheidung, verließ jedoch unmittelbar darauf Österreich, woraufhin das Beschwerdeverfahren einges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus dem Libanon und ein Angehöriger der arabischen Volksgruppe sowie der christlichen Religionsgemeinschaft, stellte am 02.07.2015 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 2 AsylG, dies unter Vorlage verschiedener Bescheinigungsmittel. 2. Am 14.07.2015 und 12.01.2016 legte der BF weitere Bescheinigungsmittel vor. 3. Am 21.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist mit XXXX (L527 2196428-1) in aufrechter Ehe verheiratet. XXXX (L527 2196426-1) und XXXX (L527 2211711-1) sind die leiblichen minderjährigen Söhne des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin. Der Beschwerdeführer und seine Ehegattin stellten nach ihrer legalen Ausreise aus dem Iran und der illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 18.01.2016 Anträge auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung am Folgetag der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist mit XXXX (L527 2196424-1) in aufrechter Ehe verheiratet. XXXX (L527 2196426-1) und XXXX (L527 2211711-1) sind die leiblichen minderjährigen Söhne der Beschwerdeführerin und ihres Ehegatten. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehegatte stellten nach ihrer legalen Ausreise aus dem Iran und der illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 18.01.2016 Anträge auf internationalen Schutz. In ihrer Erstbefragung am Folgetag der A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte persönlich am 14.09.2020 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 Abs 1 AsylG. 2. Mit Bescheid vom 30.09.2020, Zl. XXXX , wurde der am 14.09.2020 gestellte Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen gemäß § 56 Abs 1 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Zugleich wurde gegen den Beschwerdeführer eine R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.11.2019 wurde dem Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, belangte Behörde) seitens des Amtes der XXXX Landesregierung, MA 35, mitgeteilt, dass der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) in Österreich über keinen Aufenthaltstitel verfügt, zumal sein Antrag auf Erteilung des Aufenthaltstitels „Aufenthaltsbewilligung Selbständiger“ abgewiesen wurde und diese Entscheidung am 22.10.2019 in Rechtskraft e... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 06.11.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 08.11.2012 den Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG ab und erkannte dem Beschwerdeführer den Status des Asylberechtigten nicht zu, erkannte ihm gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG den Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (BF) reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.04.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Mit Bescheid vom 29.06.2015 wies die belangte Behörde den Antrag der BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 sowie gemäß § 8 AsylG 2005 ab. Der BF wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, stellte erstmals am 01.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass im Jänner 2013 sein Onkel und der Imam ihres Viertels wegen einer Predigt im Zuge des Freitagsgebetes verhaftet worden seien, da sie sich gegen die Exekution von neun Personen geäußert hätten. Als diese Neuigkeit in einem Zeitungsartikel erschienen sei, habe ihn s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), zum Zeitpunkt der Asylantragstellung noch minderjährig sowie ein Staatsangehöriger aus dem Libanon und der arabischen Volksgruppe sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, reiste gemeinsam mit seiner Familie (zwei Halbgeschwister, deren Mutter sowie - zum damaligen Zeitpunkt - fünf Kinder der Halbschwester) legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Zum Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (infolge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger stellte im Jahr 2005 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 29.11.2005 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde dem BF der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, die letztlich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde erstmals mit 15.09.2014 eine Aufenthaltsbewilligung „Studierender“ durch das Amt der Wiener Landesregierung, MA 35, erteilt, die mehrmals, zuletzt bis zum 17.09.2017 verlängert wurde. Am 05.09.2017 stellte der Beschwerdeführer fristgerecht einen weiteren Verlängerungsantrag, welcher mit Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung, MA 35, vom 16.04.2018 abgewiesen wurde, weil er die Voraussetzungen dafür nicht mehr ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Armeniens, reiste am 06.12.2014 mit ihrem Ehemann unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 04.12.2019 (schriftliche Ausfertigung vom 30.03.2020), GZ L515 2121140-2/21E, als unbegründet abgewiesen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, das... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist, eigenen Angaben zufolge, afghanischer Staatsbürger. Er reiste am 15.07.2020 irregulär nach Österreich ein. Beim Versuch, auch die österreichisch-deutsche Grenze zu überqueren, wurde er am 16.07.2020 von der deutschen Bundespolizei festgesetzt und noch am selben Tag von den österreichischen Sicherheitsbehörden rückübernommen. 2. Nach seiner Festnahme gemäß § 39 FPG wurde der Beschwerdeführer unter anderem von eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer, gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet, beide Staatsangehörige des Iran und der persischen Volksgruppe (BF2) bzw. der persischen und/ oder türkischen Volksgruppe (BF1) sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin ist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer, gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: als BF1 und BF2 bezeichnet, beide Staatsangehörige des Iran und der persischen Volksgruppe (BF2) bzw. der persischen und/ oder türkischen Volksgruppe (BF1) sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellten nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.10.2015 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Erstbeschwerdeführerin ist... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste 2006 ins Bundesgebiet ein und hielt sich in der Folge aufgrund von Aufenthaltsbewilligungen für den Aufenthaltszweck „Studierender“ bis zum 07.01.2016 rechtmäßig in Österreich auf. 2. Nachdem der Aufenthaltstitel mangels Vorliegens des entsprechenden Studienerfolges nicht verlängert wurde, stellte der Beschwerdeführer am 10.03.2017 den verfahrensgegenständlichen Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein libyscher Staatsangehöriger, hält sich seit 12.10.2012 durchgehend in Österreich auf. Der Aufenthalt war zunächst aufgrund einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck „Studierender“ bis zum 10.06.2018 rechtmäßig. 2. Nachdem der Aufenthaltstitel mangels entsprechenden Studienerfolges nicht mehr verlängert wurde, stellte der Beschwerdeführer am 16.11.2018 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger des Iran und der kurdischen Volksgruppe sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz (Aktenseite des Verwaltungsverfahrensaktes [im Folgenden: AS] 29). 2. Anschließend erfolgte am 22.08.2016 eine Erstbefragung (AS 27 - 39). Der Beschwerdeführer er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes (in der Folge: BAA) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde dem Beschwerdeführer (in der Folge: BF) gem. § 11 Abs. 1 AsylG 1997 durch Erstreckung Asyl gewährt und gem. § 12 AsylG 1997 festgestellt, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am XXXX erhob die Staatsanwaltschaft XXXX zur Zl. XXXX gegen den BF Anklage wegen des Verbrechens des Raubes nach §§ 142 Abs. 1, 15 StGB. 3. Am XXXX ... mehr lesen...
