Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) brachten am XXXX .2015 für sich sowie ihre minderjährigen Kinder, die Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer (BF3 bis BF5), Anträge auf internationalen Schutz ein. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.10.2015 brachte der BF1 im Wesentlichen Folgendes vor: Er sei Kurde, in XXXX geboren, bekenne sich zum Islam sunnitischer Ausrichtun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Ebenfalls am 19.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er unter anderem an, afghanischer Staatsangehöriger, am 29.05.1999 in Afghanistan in der Provinz Ghor geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara zu sein. Seit seinem zweiten oder... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 19.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Ebenfalls am 19.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er unter anderem an, afghanischer Staatsangehöriger, am 29.05.1999 in Afghanistan in der Provinz Ghor geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara zu sein. Er habe allerdings mit s... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am XXXX in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am nächsten Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er als illegaler Händler von Lammfellen und Innereien zwischen Afghanistan und Pakistan bzw. dem Ira... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 01.02.2016 gab der BF an, dass er am XXXX geboren worden sei, der Volksgruppe der Hazara angehöre und schiitischer Moslem sei. Er stamme aus Afghanistan, Provinz Ghazni, Distrikt Djaghori, D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF), Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.11.2015 gab der BF an, am XXXX geboren zu sein. Er stamme aus Ghazni in Afghanistan. Seit seinem ersten Lebensjahr habe er in Pakistan gelebt. In Pakistan habe er 3 Jahre d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, stellte am 22.02.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Seinen Antrag begründete er im Rahmen seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag im Wesentlichen damit, dass er seine Religion gewechselt habe und deswegen von der Familie eines Mädchens in das er verliebt war, bedroht worden sei. Diese Familie habe auch seinen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 16.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. 2. Bei der Erstbefragung, sowie vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gab der Beschwerdeführer zu seiner Person im Wesentlichen an, den oben im
Spruch: wiedergegebenen Namen zu führen, Staatsangehöriger von Afghanistan zu sein, der Volksgruppe der Hazara und dem schiitischen Glaubensbekenntnis... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a leg.cit. eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 leg.cit. von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe der Hazara, reiste illegal und schlepperunterstützt in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 07.06.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In ihrer Erstbefragung am 07.06.2017 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie stamme aus XXXX , habe aber in XXXX , Iran gelebt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin) stellte am 06.12.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe Syrien wegen des Krieges und weil sie befürchte, von der YPG zwangsrekrutiert zu werden, verlassen. Auch lebe ihr Mann in Österreich. Im Rahmen des Administrativverfahrens wurden eine Geburtsurkunde und eine Heiratsurkunde vorgelegt. 3. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger, stellte am 19.06.2016, nachdem er ins Bundesgebiet eingereist war, einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung am 20.06.2016 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er sei legal mit einem Visum, welches er selbst bei der Botschaft beantragt habe, ausgereist. Sein Zielland sei Österreich gewesen. Zum Fluchtgrund befragt füh... mehr lesen...
Entscheidunsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein irakischer Staatsbürger, stellte am 14.03.2003 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 06.03.2006, Zl: XXXX, gemäß § 7 AsylG 1997 negativ beschieden wurde. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats (UBAS) vom 14.08.2007, Zl: XXXX, wurde die Berufung gemäß § 7 AsylG abgewiesen und gemäß § 8 Abs. 1 AsylG festgestellt, dass die Zurückweisung des BF ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Aus Gründen der Verfahrensökonomie wurden die beiden Verfahren der Beschwerdeführerin XXXX und ihres Lebensgefährten XXXX zum Zwecke der Durchführung der mündlichen Verhandlung verbunden und hernach wieder getrennt. Zur leichteren Nachvollziehbarkeit wird festgehalten, dass die in der Verhandlungsschrift verwendeten Abkürzungen "BF1" für HerrnXXXX und "BF2" für Frau Beschwerdeführerin XXXX im Folgenden - zur leichteren Lesbarkeit dieser Ents... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsbürger stellte bereits am 22.01.2010, 30.09.2010 und am 14.04.2011 Anträge auf internationalen Schutz, welche rechtskräftig negativ entschieden wurden. 2. Am 02.12.2016 stellte der Beschwerdeführer seinen nunmehr vierten Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei führte der Beschwerdeführer im Wese... mehr lesen...
Begründung: Zu A): Die Rechtsgrundlage der Berichtigung eines verwaltungsgerichtlichen Erkenntnisses bildet der gemäß § 17 VwGVG auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG sinngemäß anzuwendende § 62 Abs. 4 AVG. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenvera... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 07.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er unter anderem an, afghanischer Staatsangehöriger, am XXXX in Afghanistan geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara zu sein. Befragt dazu, warum er sein Land verlassen habe, gab der Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste unter Verwendung eines österreichischen Schengen-Visums in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Seinen Antrag begründete er im Rahmen seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes damit, dass er im Iran von seiner Stiefmutter geschlagen und gefoltert worden sei. Er sei nach Österr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, gelangte (spätestens) am 23.04.2015 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich und stellte sogleich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er einer niederschriftlichen Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion (LPD) Burgenland unterzogen. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen an, es gebe keine Sicherheit in se... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 (BF1), armenischer Staatsbürger, stellte am 23.02.2004 unter dem Namen XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BAA) vom 03.06.2004, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Abschiebung des BF1 nach Armenien zulässig sei und der BF1 wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Die Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 (BF1), armenischer Staatsbürger, stellte am 23.02.2004 unter dem Namen XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BAA) vom 03.06.2004, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Abschiebung des BF1 nach Armenien zulässig sei und der BF1 wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Die Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 (BF1), armenischer Staatsbürger, stellte am 23.02.2004 unter dem Namen XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BAA) vom 03.06.2004, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Abschiebung des BF1 nach Armenien zulässig sei und der BF1 wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Die Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer 1 (BF1), armenischer Staatsbürger, stellte am 23.02.2004 unter dem Namen XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BAA) vom 03.06.2004, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass die Abschiebung des BF1 nach Armenien zulässig sei und der BF1 wurde aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Die Beschwerdeführeri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am 23.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er an, dass er aus der Provinz Ghazni stamme, wo er acht Jahre die Grundschule besucht habe. Seine Eltern, ein Bruder und zwei Schwest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in Österreich ein und stellte am 10.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei der Erstbefragung am 11.01.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari an, aus der Provinz Ghazni zu stammen, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem zu sein. Zu seinen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Zweitbeschwerdeführer XXXX , geboren am XXXX , (in der Folge BF2) reiste im September 2015 illegal und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion Niederösterreich am 17.09.2015 gab der BF2 zu seinem Fluchtgrund an, dass er mit den Taliban Probleme bekommen habe, da er christliche Bücher von Dashte Barchi nach J... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger, stellte am 04.05.2017, nachdem er ins Bundesgebiet eingereist war, einen Antrag auf internationalen Schutz. Hiezu wurde er am 05.05.2017 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Als Fluchtgrund gab er Folgendes zu Protokoll: "In meiner Heimat hatte ich große Probleme mit der Polizei. Ich arbeitete in meiner Heimat auf einer Baustelle (Tunnel) und hatte Schwierig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei) stellte am 11.05.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, sie habe Syrien wegen des Krieges und um bei ihrem in Österreich befindlichen "Ehemann" zu leben, verlassen und legte ihren syrischen Reisepass, ihren syrischen Personalausweis und - hinsichtlich ihres "Ehemanns" - eine außergerichtli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach seinen Angaben irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab keine Übereinstimmung bezüglich der erkennungsdienstlichen Daten des BF. 1.2. In seiner Erstbefragung am 04.11.2015 durc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 31.12.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei im Iran geboren worden und habe dort mit seiner Familie in XXXX gelebt. Se... mehr lesen...
