Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "BF" bzw. "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 19.7.2018 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. In Bezug auf das bish... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, stellte am 27.5.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid des BFA vom 13.6.2019 wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Stat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Wiederaufnahmewerber (WA), ein irakischer Staatsangehöriger, stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 23.10.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 08.05.2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und hinsichtlich der Zuerkennung des Status... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Sikhs und ledig, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 08.05.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.01.2015 einen - ersten - Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er am selben Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. 2. Hierbei gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari u.a. an, aus der Provinz Maidan Wardak zu stammen, aber in Kabul aufgewachsen zu sein. Er gehöre der Vo... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 13.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit "Verfahrensanordnung gem. § 15b AsylG 2005 iVm § 7 Abs 1 VwGVG" vom 19.11.2018 trug das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Beschwerdeführer auf, in dem Quartier XXXX Unterkunft zu nehmen. Am 22.11.22018 wurde der Beschwerdeführer vor dem BFA niederschriftlich einvernommen. Mit "Verfahrensanordnung gem. § 15b AsylG 2005 iVm § 7 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste im Mai 2016 legal mit einem Studentenvisum in Österreich ein. Am 26.04.2019 stellte der Beschwerdeführer den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag führte der Beschwerdeführer aus, dass er die Sprachen Hindi, Telugu, Englisch und Deutsch spreche und im Herkunftsland zehn Jahre ... mehr lesen...
Begründung: Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 16.04.2019 hinsichtlich (I.) der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG sowie (II.) des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG ab. Das BFA erteilte unter einem (III.) keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 AsylG, erließ (IV.) eine Rückkehren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem in Beschwerde gezogenen Schreiben des Leiters der Erstaufnahmestelle Ost vom 6.5.2019 wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers vom 19.3.2019 auf internationalen Schutz gemäß § 3 AsylG bzw. auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG ab, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt werde und wurde gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem in Beschwerde gezogenen Schreiben des Leiters der Erstaufnahmestelle Ost vom 6.5.2019 wies das BFA den Antrag des Beschwerdeführers vom 19.3.2019 auf internationalen Schutz gemäß § 3 AsylG bzw. auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG ab, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt werde und wurde gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag gab er im Zuge seiner niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seiner Person an, er gehöre der Volksgruppe der Punjabi sowie der Religionsgemeinschaft der Sikhs an und stamme aus dem indischen Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein indischer Staatsangehöriger aus dem Bundesstaat Punjab, Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Sikhs und ledig, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 04.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Der BF wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstb... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.04.2019 wies die belangte Behörde den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 68 Abs 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkt I des angefochtenen Bescheides). Hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten wies das BFA den Antrag gemäß § 8 Abs 1 AsylG ebenso wegen entschiede... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau (Beschwerdeführerin 2) und seinen Kindern (Beschwerdeführerin 3 und Beschwerdeführer 4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten alle gemeinsam am 18.2.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Beschwerdeführer 1 und 2 wurden am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 gab zu seinen Ausreisegründen be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau (Beschwerdeführerin 2) und seinen Kindern (Beschwerdeführerin 3 und Beschwerdeführer 4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten alle gemeinsam am 18.2.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Beschwerdeführer 1 und 2 wurden am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 gab zu seinen Ausreisegründen be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau (Beschwerdeführerin 2) und seinen Kindern (Beschwerdeführerin 3 und Beschwerdeführer 4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten alle gemeinsam am 18.2.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Beschwerdeführer 1 und 2 wurden am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 gab zu seinen Ausreisegründen be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer 1 reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau (Beschwerdeführerin 2) und seinen Kindern (Beschwerdeführerin 3 und Beschwerdeführer 4) illegal in das Bundesgebiet ein und stellten alle gemeinsam am 18.2.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Beschwerdeführer 1 und 2 wurden am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 gab zu seinen Ausreisegründen be... mehr lesen...
Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Vorverfahren: Der im
Spruch: angeführte Beschwerdeführer, ein mittlerweile volljähriger Staatsangehöriger aus Afghanistan, stellte nach irregulärer Einreise am 05.07.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 in Österreich. Im Rahmen der am 06.07.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, seine Heimat aufgrund des Kri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 23.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit "Verfahrensanordnung gem. § 15b AsylG 2005 iVm § 7 Abs 1 VwGVG" vom 24.10.2018 trug das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) dem Beschwerdeführer auf, ab dem 24.10.2018 in einem näher genannten Quartier Unterkunft zu nehmen. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens, in dem der Beschwerdeführer einer niedersc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 24.11.2015 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Bei seiner Befragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Polizeiinspektion XXXX ) am selben Tag gab er an, er habe mit den Behörden (mit der Polizei) Probleme. Sie zwängen ihn, die Religion so zu leben, wie sie es bestimmten. Er würde gerne die Relig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) brachte am XXXX beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl (AsylG), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, ein. 2. Im Rahmen der Erstbefragung am selbigen Tag gab der BF an, dass es Anfang XXXX in seinem Bezirk XXXX zu religiösen Ausschreitungen gekommen sei. Auslöser dafür sei gewesen, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 05.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und ihm eine "Information beschleunigtes Verfahren" ausgehändigt. Mit Verfahrensanordnung vom selben Tag wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 15b AsylG in Verbindung mit § 7 Abs. 1 VwGVG mitgeteilt, dass er in folg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang Die BF stellten am 16.01.2019 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gaben hierbei die genannten Personalien an. Zuvor brachten die BF 1 bis 4 am 30.06.2015, bzw. die BF 5 am 08.06.2017 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Diese Anträge wurden mit den Bescheiden des Bundesamtes vom 31.01.2018 als unbegründet abgewiesen, der Status des Asylberechtigten und der Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang Die BF stellten am 16.01.2019 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gaben hierbei die genannten Personalien an. Zuvor brachten die BF 1 bis 4 am 30.06.2015, bzw. die BF 5 am 08.06.2017 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Diese Anträge wurden mit den Bescheiden des Bundesamtes vom 31.01.2018 als unbegründet abgewiesen, der Status des Asylberechtigten und der Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang Die BF stellten am 16.01.2019 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gaben hierbei die genannten Personalien an. Zuvor brachten die BF 1 bis 4 am 30.06.2015, bzw. die BF 5 am 08.06.2017 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Diese Anträge wurden mit den Bescheiden des Bundesamtes vom 31.01.2018 als unbegründet abgewiesen, der Status des Asylberechtigten und der Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang Die BF stellten am 16.01.2019 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gaben hierbei die genannten Personalien an. Zuvor brachten die BF 1 bis 4 am 30.06.2015, bzw. die BF 5 am 08.06.2017 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Diese Anträge wurden mit den Bescheiden des Bundesamtes vom 31.01.2018 als unbegründet abgewiesen, der Status des Asylberechtigten und der Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang Die BF stellten am 16.01.2019 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und gaben hierbei die genannten Personalien an. Zuvor brachten die BF 1 bis 4 am 30.06.2015, bzw. die BF 5 am 08.06.2017 beim Bundesamt einen ersten Antrag auf internationalen Schutz ein. Diese Anträge wurden mit den Bescheiden des Bundesamtes vom 31.01.2018 als unbegründet abgewiesen, der Status des Asylberechtigten und der Status des ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ein und stellte am 25.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA am 07.08.2017 abwies, wobei es eine Rückkehrentscheidung erließ und feststellte, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in den Herkunftsstaat zulässig sei und keine Frist für eine freiwillige Ausreise bestehe. Einer Beschwerde wurde nach § 18 Abs. 1 Z. 5 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Mittels Verfahrensan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Guinea, gelangte (spätestens) am 18.09.2018 in das österreichische Bundesgebiet und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu welchem er am Tag der Antragstellung von einem Organ der Landespolizeidirektion (LPD) Niederösterreich einer niederschriftlichen Erstbefragung zugeführt wurde. Dort gab er zu seinen Fluchtgründen soweit wesentlich an, er... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 20.10.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 21.10.2018 führte der Beschwerdeführer aus, dass er aus dem Bundesstaat Haryana stamme, die Sprache Hindi spreche und... mehr lesen...
