Begründung: 1.1. Der Verfassungsgerichtshof hatte mit Beschluß vom 28. Juli 2000 (ONr. 5) den von der Beschwerdeführerin unter einem mit der Beschwerde gestellten Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe abgewiesen. Mit Schreiben vom 28. Juli 2000 (ONr. 7) - der Beschwerdeführerin unter einem mit dem vorgenannten Beschluß am 3. August 2000 zugestellt - forderte der Verfassungsgerichtshof die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Säumnisfolgen auf, ihre Beschwerde im S... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Allg B-VG Art144 Abs1 / Bescheid VfGG §12 Abs1 VfGG §17a B-VG Art. 144 heute B-VG Art. 144 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 144 gültig von 01.01... mehr lesen...
Begründung: 1. Am 19. Juni 1997 brachte der Einschreiter beim Verfassungsgerichtshof einen Schriftsatz ein, der im wesentlichen wie folgt lautet: "Zur umseits bezeichneten Beschwerde ... lege ich vor eine Kopie des Schrifterlasses derselben belangten Behörde, der die finanzielle Abgeltung des Erholungsurlaubes zum Gegenstand hat, und aus dem sich die tatsächliche Praxis ergibt, bei Beamten Gebührenurlaube, die nicht konsumiert wurden, finanziell abzugelten... Ich fand... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Beschluß vom 24. Februar 1998, B2023/97-10, wies der Verfassungsgerichtshof eine gegen einen Bescheid der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland gerichtete Beschwerde wegen nicht behobenen Mangels eines formellen Erfordernisses zurück. Mit einem undatierten, beim Verfassungsgerichtshof am 6. Februar 1998 eingelangten Schriftsatz beantragte der Einschreiter die Wiederaufnahme des Verfahrens sowie die "bescheidmäßige Feststellung d... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Beschluß vom 13. März 1997, A19/95-14, B1072/95-14, G1391/95-14, wies der Verfassungsgerichtshof (unter anderem) drei selbstverfaßte Eingaben des Einschreiters wegen nicht behobenen Mangels eines formellen Erfordernisses zurück. Mit Schriftsätzen vom 1. Jänner 1998 lehnte der Einschreiter - unter Bezugnahme auf die beim Verfassungsgerichtshof zu A19/95, B1072/95 und G1391/95 protokollierten Rechtssachen - namentlich genannte Mitglieder des Verfassungsgerichts... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Mit Beschluß vom 27.11.1997, B2450/97 - 5, wies der Verfassungsgerichtshof einen Antrag des Einschreiters auf Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Einbringung einer Beschwerde gegen einen näher bezeichneten Bescheid des Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten ab. 1.2. In weiterer Folge stellte der Einschreiter im Wege mehrerer Schriftsätze eine Reihe von Anträgen: Mit Schriftsatz vom 27.12.1997 begehrte er - ohne seinen Antrag näher zu begründen oder eine ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §12 Abs1 VfGG §33 VfGG §34 ZPO §63 Abs1 VfGG § 12 heute VfGG § 12 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/2014 VfGG § 12 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2014 zuletzt ge... mehr lesen...
Begründung: I. Der VfGH wies mit Beschluß B1379/87 vom 14. März 1988 den Antrag der Einschreiterin ab, ihr zur Beschwerdeführung gegen den an sie ergangenen Bescheid der Bauoberbehörde für Wien vom 23. Oktober 1987 Verfahrenshilfe zu bewilligen. Dieser Beschluß wurde unter dem Vorsitz des Präsidenten des VfGH in Anwesenheit des Vizepräsidenten sowie vier weiterer Mitglieder des Gerichtshofes als Stimmführer gefaßt. römisch eins. Der VfGH wies mit Beschluß B1379/87 v... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: VfGG §12 Abs1 VfGG § 12 heute VfGG § 12 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/2014 VfGG § 12 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 122/2013... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer war Assistent an der Universität Wien, Lehrkanzel für Finanzrecht. Sein befristetes öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund endete durch Zeitablauf mit 30. April 1978. römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer war Assistent an der Universität Wien, Lehrkanzel für Finanzrecht. Sein befristetes öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis zum Bund endete durch Zeitablauf mit 30. April 1978. Mit Bescheid vom 30. Oktober 1978 hat d... mehr lesen...
Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/01 Hochschulorganisation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / Gesetz B-VG Art83 Abs2HochschulassistentenG §6HochschulassistentenG §11 Abs2UOG §40 VfGG §12 Abs1 B-VG Art. 7 heute B-VG Art. 7 gültig ab 01.08.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 114/2013 B-VG Art. 7... mehr lesen...
