Norm: BDG Anl1 VBG §40 VBG § 40 heute VBG § 40 gültig von 01.09.2022 bis 31.08.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 224/2021 VBG § 40 gültig von 01.09.2022 bis 28.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 137/2022 VBG § 40 gültig ab 01.09.2022... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger wurde mit "Ausbildungsvertrag" vom 17. 4. 1996 mit Wirkung vom 1. 4. 1996 im Krankenhaus der Beklagten zum Zweck der Ausbildung zum praktischen Arzt angestellt. Seine Ausbildung sollte - unter Berücksichtigung einer fünfmonatigen Tätigkeit in einer Lehrpraxis - mit 31. 10. 1998 enden. Als sich nachträglich herausstellte, dass nur drei Monate dieser Lehrpraxis angerechnet werden konnten, wurde das Ende des Ausbildungsverhältnisses einvernehmlich mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens gemäß § 503 Z 2 ZPO liegt nicht vor. Diese Beurteilung bedarf keiner
Begründung: (§ 510 Abs 3 Satz 3 ZPO). Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens gemäß Paragraph 503, Ziffer 2, ZPO liegt nicht vor. Diese Beurteilung bedarf keiner
Begründung: (Paragraph 510, Absatz 3, Satz 3 ZPO). In rechtlicher Hinsicht hat das Berufungsgericht die Frage der Einstufung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war bei der beklagten Partei seit 1.8.1981 als Vertragsbedienstete (Heilmasseurin) beschäftigt. Ihre Einstufung erfolgte in die Besoldungsgruppe II, Entlohnungsgruppe 4 des NÖ GVBG (qualifizierter Hilfsdienst; angelernte Arbeiterin). Gemäß ihrem Dienstvertrag erhielt sie "außerdem" ein anteiliges Honorar für Massagetätigkeiten. Nach Ablauf der Mutterschutzfrist und des Karenzurlaubs beendete sie ihr Dienstverhältnis durch Kündigung zum 22.9.1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war seit 3.5.1976 im Allgemeinen Öffentlichen Krankenhaus der beklagten Partei als Röntgenassistentin beschäftigt. Nach ihrem Dienstvertrag sollten auf das Dienstverhältnis die Bestimmungen des niederösterreichischen Gemeindevertragsbedienstetengesetzes (GVBG) Anwendung finden. Aus Anlaß ihrer Pensionierung wurde das Dienstverhältnis am 31.8.1992 einvernehmlich aufgelöst. Die beklagte Partei zahlte ihr eine Abfertigung von S 160.656. Mit der... mehr lesen...
Norm: B-VG Nov BGBl 1974/444 Art11 B-VG Art21 nö GdVBG §40 B-VG Art. 21 heute B-VG Art. 21 gültig ab 01.01.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 B-VG Art. 21 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war auf Grund des schriftlichen Dienstvertrages vom 17. Dezember 1982 ab 1. September 1982 bei der Beklagten zum Zwecke der Ausbildung zum praktischen Arzt an der Allgemeinen öffentlichen Krankenanstalt Horn als Sekundararzt beschäftigt. Über sein Ersuchen gewährte ihm die Beklagte vom 1.Juni bis 31.Oktober 1985 einen Sonderurlaub gegen Fortfall der Bezüge im Sinne des § 2 Abs 7 des nö. Spitalsärztegesetzes 1975 (NÖ SÄG). Da am Krankenhaus Horn k... mehr lesen...
Norm: nö GdVBG §40
Rechtssatz:
Für das Erfordernis eines ununterbrochenen Arbeitsverhältnisses kommt es nur auf dessen rechtlichen Bestand an; eine bloße Unterbrechung der Arbeitsleistung schadet grundsätzlich nicht.
Entscheidungstexte 9 ObA 45/90 Entscheidungstext OGH 28.02.1990 9 ObA 45/90 European Case Law Identifi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war seit 1.12.1978 Vertragsbediensteter der Entlohnungsgruppe I/b der beklagten REPUBLIK ÖSTERREICH; er ist als Sozialarbeiter tätig. Der Kläger hat die Reifeprüfung abgelegt und dann die Akademie für Sozialarbeit absolviert. Nach der Beendigung des 'Rundlaufes' im Rahmen seiner Einschulung war er im Landesgericht II Wien, in der Strafvollzugsanstalt Stein und in der Sonderanstalt Sonnberg tätig.Seit 1.7.1980 arbeitet er in der Außenstelle der Sond... mehr lesen...
Norm: VBG §10 VBG §40 VBG § 10 heute VBG § 10 gültig ab 06.08.1971 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 281/1971 VBG § 40 heute VBG § 40 gültig von 01.09.2022 bis 31.08.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 224/2021... mehr lesen...
