Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 21. Jänner 1975, GZ. S 9/75-1, zum Masseverwalter im Konkurs über das Vermögen der Gemeinschuldnerin protokollierte Firma C Bank AG in Auflösung bestellt und hat dieses Amt am 22. Jänner 1975 durch Leistung der Pflichtenangelobung angetreten. Mit dem angefochtenen Bescheid hat der Bundesminister für Finanzen die Erlaubnis der genannten Bank zum Betrieb von Geschäften von Kreditinstituten gemäß § 5 Abs.... mehr lesen...
Index: 23/01 Konkursordnung23/04 Exekutionsordnung50/01 Gewerbeordnung
Norm: EO §331 Abs1; EO §341 Abs1;GewO 1973;KO §1 Abs1;KO §83 Abs1; EO § 331 heute EO § 331 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 331 gültig von 01.08.1989 bis 30.06.2021 zuletzt ge... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die vom Beschwerdeführer am 13. Dezember 1954 angezeigte Zurücklegung der Gewerbeberechtigung der „W“ Gesellschaft m.b.H., lautend auf „Großhandel mit Textilwaren, Haushaltungsartikeln, Lederwaren, Schmuckwaren und kunstgewerblichen Artikeln, sowie Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrhandel mit allen im freien Verkehr gestatteten und hinsichtlich des Handels nicht an eine besondere Bewilligung (Konzession) gebundenen Waren“, ... mehr lesen...
Index: Gewerberecht23/01 Konkursordnung23/04 Exekutionsordnung50/01 Gewerbeordnung
Norm: EO §331 Abs1 EO §341 Abs1GewO 1859 §144 Abs6KO §1 Abs1KO §83 Abs1 EO § 331 heute EO § 331 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 331 gültig von 01.08.1989 bis 30.06.2021 ... mehr lesen...
