Begründung: Erhebliche Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO sind entgegen der Ansicht des Klägers im vorliegenden Oppositionsprozess nicht zu beantworten: Erhebliche Rechtsfragen iSd Paragraph 502, Absatz eins, ZPO sind entgegen der Ansicht des Klägers im vorliegenden Oppositionsprozess nicht zu beantworten: Rechtliche Beurteilung 1. Entgegen der Behauptung des Revisionswerbers, es fehle an Rsp, hat der Oberste Gerichtshof - mit Zustimmung der Lehr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Beschluss vom 17. Dezember 2004 bewilligte das Erstgericht der beklagten Partei zur Hereinbringung deren vollstreckbaren Forderung von 13.142,72 EUR sA und der mit 525,36 EUR bestimmten Kosten die Forderungsexekution gegen die Kläger. Dieser Entscheidung lag als Exekutionstitel ein Anerkenntnisurteil des Landesgerichts Innsbruck vom 30. Juni 2004 zugrunde. Damit waren die nunmehrigen Kläger zur ungeteilten Hand verurteilt worden, der betreibenden Partei 1... mehr lesen...
Norm: EO §249 Abs2a EO §256 Abs1 EO § 249 heute EO § 249 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 249 gültig von 01.10.2014 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2014 EO § 249 gültig von 01.07.2011 bis 30.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 13. April 1995 bewilligte das Bezirksgericht Hernals dem Beklagten aufgrund einer vollstreckbaren Prozeßkostenforderung von insgesamt 301.140,19 S sA die Fahrnis- und Gehaltsexekution gegen den Kläger. Diese Forderung resultiert aus der rechtskräftigen Abweisung einer Mietzinszahlungs- und Räumungsklage, die der Kläger am 19. Februar 1987 eingebracht hatte. Das in diesem Verfahren ergangene Urteil erster Instanz datiert vom 28. Februar 1994, jenes zweit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hat die nachmalige Gemeinschuldnerin, für die der Beklagte zum Masseverwalter bestellt wurde, in einem Rechtsstreit anwaltlich vertreten, in welchem die nachmalige Gemeinschuldnerin für Fassadenrenovierungen einen restlichen Werklohn von S 627.259 sA begehrte. Bis zu der aufgrund der Konkurseröffnung am 10. 10. 1995 eingetretenen Verfahrensunterbrechung hat der Kläger Vertretungsleistungen erbracht, welche ein tarifmäßiges Honorar von S 145.710... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 9.Februar 1988 fällten Bedienstete einer Straßenmeisterei auf der Verkehrsinsel einer Bundesstraße in Oberösterreich nahe einer Tankstelle eine etwa 25 m hohe und 34 Jahre alte Pappel. Anlaß dafür war die Gefahr des Absturzes dürrer Äste auf die Straße. Der Kläger war als Bediensteter der beteiligten Straßenmeisterei Leiter der Arbeitspartie und hatte die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen anzuordnen. Die gefällte Pappel stürzte auf einen PKW, der gerade v... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht hat mit Urteil vom 24.6.1993 das von der nunmehr verpflichteten als klagender Partei gestellte Klagebegehren, die nunmehr betreibende als beklagte Partei zur Bezahlung von S 558.412,20 sA zu verurteilen, abgewiesen und die nunmehr verpflichtete Partei schuldig erkannt, der nunmehr betreibenden Partei die mit S 125.659,22 bestimmten Verfahrenskosten binnen 14 Tagen zu ersetzen. Gegen dieses Urteil erhob die nunmehr verpflichtete Partei fristgerecht e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: In der Tagsatzung des BG Schwechat vom 20.8.1984, E 27/82, über die Verteilung des Meistbots der am 8.9.1983 um 4,300.000,--- S zugeschlagenen Liegenschaft EZ 1347 KG Himberg erhob der Kläger, für dessen vollstreckbare Forderung von 31.812,60 S samt 8,5 % Zinsen seit 1.10.1978 und Kosten von 1.516,16 S unter CLNR 27 und für dessen vollstreckbare Forderung von 119.575,44 S samt 8,5 % Zinsen seit 1.10.1978 und Kosten von 36.611,79 S und 4.627,70 S unter CLNR 3... mehr lesen...
Über das Vermögen des Dr. Erich K wurde mit Beschluß des Landesgerichtes Innsbruck vom 4. Dezember 1978, der Konkurs eröffnet und der Kläger zum Masseverwalter bestellt. Der nunmehr beklagte Rechtsanwalt hat den in einer Rechtssache des Landesgerichtes Innsbruck beklagten Dr. Erich K rechtsfreundlich vertreten. Mit rechtskräftigem Urteil vom 11. Mai 1979 wurde in diesem Verfahren das Klagebegehren abgewiesen und die dortige klagende Partei X verpflichtet, Dr. Erich K zu Handen sein... mehr lesen...
Das Bankhaus B. & Co. hat gegen den Verpflichteten eine vollstreckbare Forderung von 5352 S samt Zinsen und Kosten, die Volksbank S. eine solche von 21.270 S samt Zinsen und Kosten. Zugunsten beider Forderungen wurden zur gleichen Zeit Fahrnisse des Verpflichteten gepfändet, die bei der Versteigerung einen Erlös von 6170 S erbrachten. Das Bankhaus B. & Co. hat gegen den Verpflichteten eine vollstreckbare Forderung von 5352 S samt Zinsen und Kosten, die Volksbank Sitzung ein... mehr lesen...
Norm: EO §286 EO § 286 heute EO § 286 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 286 gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 31/2003 EO § 286 gültig von 01.07.1996 bis 31.12.2003 ... mehr lesen...
Norm: EO §286 RAO §19a EO § 286 heute EO § 286 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 286 gültig von 01.01.2004 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 31/2003 EO § 286 gültig von 01.07.1996 bis 31.12.2003 ... mehr lesen...
Norm: EO §213 III EO §213 V EO §234 EO §286 EO § 213 heute EO § 213 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 213 gültig von 01.10.2000 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2000 EO § 213 gültig von 01.08... mehr lesen...
Norm: EO §285 EO §286 EO §374 EO § 285 heute EO § 285 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 285 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 285 gültig von 01.03.2008 bis 30... mehr lesen...
Norm: ABGB §1101 EO §231 EO §286 ABGB § 1101 heute ABGB § 1101 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 EO § 231 heute EO § 231 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/202... mehr lesen...
Norm: ABGB §471 EO §283 EO §286 ABGB § 471 heute ABGB § 471 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 EO § 283 heute EO § 283 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 ... mehr lesen...
Norm: EO §216 IIIa EO §286 EO § 216 heute EO § 216 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 EO § 216 gültig von 01.07.2021 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 216 gültig von 01.07.2002 bis 30.06.2... mehr lesen...
Norm: ABGB §1415 ABGB §1416 EO §216 I EO §261 Abs1 EO §286 ABGB § 1415 heute ABGB § 1415 gültig ab 01.01.1812 ABGB § 1416 heute ABGB § 1416 gültig ab 01.01.1812 ... mehr lesen...
