Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge: BF) ist Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 70 von Hundert (in der Folge: v.H.). 2. Mit Antrag vom 27.05.2022 begehrte die BF die Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass und die Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend „bP“) beantragte am im Akt ersichtlichen Datum beim Sozialministeriumservice als belangte Behörde (nachfolgend "bB") unter Auflistung der Gesundheitsschädigungen und Beifügung eines Befundkonvolutes die Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend „bP“) beantragt... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist seit 22.02.2001 im Besitz eines Behindertenpasses mit einem eingetragenen Grad der Behinderung von 50 %. Sie stellte am 25.10.2022 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Wien (im Folgenden: belangte Behörde), einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.01.2023, OB: 97240512700020, wurde der Grad de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der beschwerdeführenden Partei (in der Folge „bP“) wurde ein Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 50 vH mit Wirksamkeit vom 27.02.2019 unbefristet ausgestellt. Die Ausstellung erfolgte auf der Basis eines Sachverständigengutachtes aus dem Bereich der Orthopädie vom 25.07.2019, in welchem zum Gesundheitszustand auszugsweise wie folgt ausgeführt wurde: Medikamente: Tramal, Defla... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: Zu Spruchpunkt A. (Einstellung des Verfahrens wegen Zurückziehung der Beschwerde): 1. Zuständigkeit und Beschlussform Gemäß § 6 des Bundesgesetzes über die Organisation des Bundesverwaltungsgerichtes (Bundesverwaltungsgerichtsgesetz - BVwGG) entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß Paragraph 6, des Bundesgesetzes über die Organisation des B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang:1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat der Beschwerdeführerin am 21.02.2005 einen unbefristeten Behindertenpass ausgestellt und einen Grad der Behinderung in Höhe von 50 vH eingetragen.2. Mit Bescheid vom 24.10.2006 hat die belangte Behörde einen Antrag der Beschwerdeführerin vom 19.05.2006 auf Vornahme der... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte als Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem eingetragenen Grad der Behinderung von 50% am 15.11.2021 beim Sozialministeriumservice, Landesstelle Niederösterreich (im Folgenden als „belangte Behörde“ bezeichnet), einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung in dem Behindertenpass. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens unter Einholung eines orthopädisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin ist seit 11.11.2020 Inhaberin eines Behindertenpasses mit einem ausgewiesenen Grad der Behinderung von 60 von Hundert (v.H.) und den Zusatzeintragungen „Der Inhaber/die Inhaberin des Passes ist schwer hörbehindert“ und „Der Inhaber/die Inhaberin kann die Fahrpreisermäßigung nach dem Bundesbehindertengesetz in Anspruch nehmen“. Am 03.11.2021 brachte die Beschwerdef... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist seit 20.02.2012 Inhaber eines Behindertenpasses. Mit ärztlichem Sachverständigengutachten vom 18.01.2012 wurde das Leiden „Degenerative Veränderungen der Wirbelsäule“ festgestellt und unter die Positionsnummer 02.01.03 der Einschätzungsverordnung mit einem Grad der Behinderung von 50 von Hundert (v.H.) eingestuft. Am 10.11.2021 brachte der Beschwerdeführer den g... mehr lesen...
