Entscheidungen zu § 40 BBG

Bundesverwaltungsgericht

4.602 Dokumente

Entscheidungen 481-510 von 4.602

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/9 W217 2327292-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.12.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/12/9 W135 2300414-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/4 W261 2327444-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/12/4 W135 2276093-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/4 W135 2311306-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/4 W135 2319345-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/12/4 W261 2327295-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.12.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/12/3 W265 2327296-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2318719-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden als „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit Schreiben vom 27.02.2025, am selben Tag bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnet) die Neufestsetzung des Grades der Behinderung, sowie die Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ in den Behindertenpass. Am 29.03.2025 wurde von Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2319176-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden „bP“ bzw. „BF“ genannt) beantragte mit am 12.02.2025 bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnet) einlangendem Schreiben die Ausstellung eines Behindertenpasses. Die bP wurde am 10.06.2025 durch Dr. XXXX , FA für Orthopädie, klinisch untersucht und erbrachte das am 16.06.2025 vidierte Gutachten im Wesentlichen nachstehendes Ergebnis: Die bP wurde am 10.06.2025 durch ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2322545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit am 02.04.2025 bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie die Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ in den Behindertenpass. Zur Untermauerung seiner Antragstellung brachte der BF ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2318215-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit Schreiben vom 27.12.2024, am 31.12.2024 bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnet) die Neufestsetzung des Grades der Behinderung in den Behindertenpass. Am 23.04.2025 wurde der BF durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, klinisch untersucht und erbrachte die am 28.05.2025 vidierte Gutachten im Wesentlichen nachstehen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2318578-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit Schreiben vom 20.05.2024 die Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie die Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel in den Behindertenpass. Eine am 15.01.2025 durch Dr.in XXXX Ärztin für Allgmeinmedizin und FÄ für Chirurgie, erfolgte klinische Untersuchung und das am 30.01.2025 erste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2319178-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit am 08.10.2024 bei der belangten Behörde (folglich als „bB“ bezeichnet) einlangenden Schreiben die Ausstellung eines Behindertenpasses. Das am 10.12.2024 aufgrund der Aktenlage durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erstellte Gutachten ergab wegen Vena syphena magna Insuffizienz Grad IV li, Varizen, Ulcus cruris venosum siniste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2320009-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit Schreiben vom 20.11.2024, am 22.11.2024 bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnete) einlangend die Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie die Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel“ in den Behindertenpass. Eine am 13.02.2025 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2320949-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) begehrte mit Antrag vom 30.01.2025, am 04.02.2025 bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnet) einlangend, die Neufestsetzung des Grades der Behinderung in den Behindertenpass und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Die bP wurde am 05.03.2025 durch Dr.in XXXX , FÄ für Neurologie,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2321997-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) beantragte mit am 21.01.2025 bei der belangten Behörde (folglich „bB“ bezeichnet) einlangenden Schreiben die Ausstellung eines Behindertenpasses. Ein am 22.05.2025 aufgrund der Aktenlage durch Dr. XXXX , Arzt für Allgmeinmedizin und FA für Chirurgie, erstelltes Gutachten erbrachte wegen einer generalisierten Erkrankung des Bewegungsapparates – ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 L518 2324006-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der beschwerdeführenden Partei (im Folgenden „BF“ bzw. „bP“ genannt) wurde nach am 25.01.2023 erfolgter Begutachtung mit Feststellungsbescheid der belangten Behörde (folglich als „bB“ bezeichnet) vom 14.03.2023 die Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten bestätigt und folglich ein befristeter Behindertenpass ausgestellt. Mit Antrag vom 3.2.2025begehrte die BF die Neufestsetzung des Grades der Behind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/2 W173 2309195-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.12.2025

TE Bvwg Beschluss 2025/12/1 W166 2318895-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/1 W166 2309551-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/1 W173 2313164-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/1 W207 2323338-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/1 W141 2320008-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/12/1 W207 2310149-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/28 G303 2288289-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der bevollmächtigte Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) war seit 28.10.2020 Inhaber eines Behindertenpasses mit einem eingetragenen Grad der Behinderung von 50 v.H. 2. Er brachte am 19.06.2023 über die Zentrale Poststelle beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Landesstelle Steiermark, (im Folgenden: belangte Behörde), einen Antrag auf Neufestsetzung des Grades der Behinderung im Behindertenpass ein.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/28 W200 2313639-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/28 W141 2326948-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/28 W604 2299113-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/11/28 W133 2310394-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2025

Entscheidungen 481-510 von 4.602

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