Verwaltungsgericht Wien Verwaltungsgericht, Wien 1190 Wien, Muthgasse 62 Telefon: (+43 1) 4000 DW 38600 Telefax: (+43 1) 4000 99 38600 E-Mail: post@vgw.wien.gv.at IM NAMEN DER REPUBLIK gekürzte Ausfertigung gemäß § 29 Abs. 5 iVm § 50 Abs. 2 VwGVG gemäß Paragraph 29, Absatz 5, in Verbindung mit Paragraph 50, Absatz 2, VwGVG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Forster ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Dr. Forster über die Beschwerde des Herrn Mag. A. B., vertreten durch Rechtsanwalt, vom 10. Februar 2023 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 12. Jänner 2023, Zl. ..., betreffend eine Verwaltungsübertretung nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) iVm der Arbeitsstättenverordnung (AStV), nach Durchführung einer öffentli... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seine Richterin Dr.in Oswald, LL.M. über die Beschwerde des Herrn A. B. gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 17.12.2019, Zl. MBA/.../2018, betreffend Übertretungen von Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), der Arbeitsmittelverordnung und der Arbeitsstättenverordnung zu Recht: I. Gemäß § 50 VwGVG iVm § 27 Abs. 1 VStG wird das angefochtene Straferkenntnis aufgehoben. ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Cordes über die Beschwerde des Herrn Dipl.-Ing. A. B. vertreten durch Rechtsanwälte GmbH & Co KG vom 11.01.2016 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk vom 17.12.2015, Zl. MBA ...1, wegen Übertretung des ad 1.) § 4 Abs. 1 Z 6 und § 130 Abs. 1 Z 5 erster Strafsatz ASchG, ad 2.) § 4 Abs. 3 und § 130 Abs. 1 Z 6 erster Strafsatz ASch... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Cordes über die Beschwerde des Herrn Dipl.-Ing. A. B. vertreten durch Rechtsanwälte GmbH & Co KG vom 11.01.2016 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk vom 17.12.2015, Zl. MBA ...1, wegen Übertretung des ad 1.) § 4 Abs. 1 Z 6 und § 130 Abs. 1 Z 5 erster Strafsatz ASchG, ad 2.) § 4 Abs. 3 und § 130 Abs. 1 Z 6 erster Strafsatz ASch... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Cordes über die Beschwerde des Herrn Dipl.-Ing. A. B. vertreten durch Rechtsanwälte GmbH & Co KG vom 11.01.2016 gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk vom 17.12.2015, Zl. MBA ...1, wegen Übertretung des ad 1.) § 4 Abs. 1 Z 6 und § 130 Abs. 1 Z 5 erster Strafsatz ASchG, ad 2.) § 4 Abs. 3 und § 130 Abs. 1 Z 6 erster Strafsatz ASch... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK (Ersatzerkenntnis) Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn Mag. A. B., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk vom 10.08.2016, Zahl: ..., wegen 16 Verwaltungsübertretungen gemäß § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, iVm § 7 Abs. 1 Z 11 und § 11 Abs. 1 Z 1 sowie § 8 Abs. 1 Z 9 und § 11 Abs. 1... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn P. M., vertreten durch RA, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den … Bezirk, vom 11.12.2017, Zl. …, wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG, BGBl Nr. 450/1994 idF BGBl. l Nr. 71/2013 - ASchG, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 25.04.2018 zu Recht e r k a ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Obransky über die Beschwerde des Herrn J. P., vertreten durch Rechtsanwälte OG, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 14.06.2017, Zl. MBA … - S 19015/17, wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, idgF., iVm. § 130 Abs. 1 Z 16 leg. cit., iVm. § 9 Abs. 2 VStG 1991, BGBl. Nr. 52/1991, idgF., nac... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Cordes über die Beschwerde der M. Ges.m.b.H., vom 04.04.2016, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk vom 11.03.2016, Zl. MBA ...-S 5658/16, wegen Übertretung des § 35 Abs. 1 Z 2 ASchG nach Durchführung einer Verhandlung am 5.5.2017 zu Recht e r k a n n t: I. Gemäß § 50 VwGVG wird der Beschwerde insoweit Folge gegeben, als die ver... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Obransky über die Beschwerde der Frau A. D. gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 06.06.2016, Zl. MBA ...-S 24421/16, betreffend Übertretung des 1) § 19 Abs. 1 Z 2 AStV, StF: BGBl. II Nr. 368/1998 idgF iVm § 130 Abs. 1 Z 15 ASchG, StF: BGBl. Nr. 450/1994 idF BGBl. I Nr. 457/1995 idgF iVm § 9 VStG (iVm dem Bescheid vom 19.07.200... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn Mag. A. B., vertreten durch Rechtsanwälte KG, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 24.01.2017, Zl. MBA ... - S 49497/16, wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 35 Abs. 1 ASchG, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 29.06.2017 zu Recht e r k a n n t: ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 06.06.2017 Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG §130 Abs1 Z16ArbeitsmittelV 2000 §7 Abs1 Z11ArbeitsmittelV 2000 §8 Abs1 Z9ArbeitsmittelV 2000 §11 Abs1 Z1ArbeitsmittelV 2000 §11 Abs1 Z2ArbeitsmittelV 2000 §11 Abs3
Rechtssatz: Zur Frage des „Einsatzortes“ des Arbeitsmittels im Sinne der AM-VO wird im Erkenntnis des VwGH vom 07.03.2017, Ra 2015/02/0006-7 zu... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn Mag. X. Y., vertreten durch Rechtsanwälte OG, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den … Bezirk vom 10.08.2016, Zahl: MBA … - S 31865/14, wegen 52 Verwaltungsübertretungen gemäß § 130 Abs. 1 Z 16 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, iVm § 7 Abs. 1 Z 11 und § 11 Abs. 1 Z 1 sowie § 8 Abs. 1 Z 9 und § 11 Abs. 1 Z 2 iVm § 1... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Beschwerden der Frau I. und des Herrn W. K., beide vertreten durch Rechtsanwalt, gegen die Straferkenntnisse des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 24.11.2016, Zln. MBA ...-S 41360/16 und MBA ...-S40741/16, wegen Übertretung der Arbeitsmittelverordnung, zu Recht erkannt: Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Besc... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Richterin Mag. Al-Hachich über die Beschwerde des Herrn F. S., vertreten durch Rechtsanwälte GmbH, gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 30.09.2016, Zl. MBA ... - S 22526/16, wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 40 Abs. 1 Z. 1 der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, mit der Anforderungen an Arbeitsstätten ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Obransky über die Beschwerde des Herrn R. G., vertreten durch Rechtsanwälte gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 07.09.2015, Zl. MBA ...-S 9522/14, betreffend Übertretung des § 130 Abs. 1 Z 11 iVm § 14 Abs. 1 und 2 ASchG, BGBl. Nr. 450/1994, idF des BGBl. I Nr. 118/201, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 22.07.2016, ... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch den Richter Dr. Helm über die Beschwerde des Herrn J. E., W.-gasse, P., gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den ... Bezirk, vom 20.02.2014, Zl. S 44660/13, wegen Übertretung des Arbeitnehmerschutzgesetzes, nach öffentlicher mündlicher Verhandlung am 13.11.2014 zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird Folge gegeben, das angefochtene Straferkenntnis behoben und das Ver... mehr lesen...
