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Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Außenstelle Wien, vom 07.01.2014, 214-136756-003 wurde die dem Beschwerdeführer gewährte Grundrente nach dem KOVG gemäß §§ 4, 7, 11 Abs. 3 und 52 KOVG auf 80 % erhöht und ziffernmäßig festgelegt. Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Außenstelle Wien, vom 07.01.2014, 214-136756-003 wurde die dem Beschwerdeführ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. XXXX (in weiterer Folge der Beschwerdeführer) stellte am 10.08.2016 bei der belangten Behörde unter Vorlage eines Röntgenbefundes und eines Befundes des Diagnosezentrums Favoriten einen Antrag auf Anerkennung "einer Schädigung des rechten Kniegelenkes, des rechten Vorfußes sowie des rechten Sprunggelenkes" als (weitere) Dienstbeschädigung nach dem KOVG, da diese eine Folge der Überbelastung nach Teilverlus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die am XXXX geborene Beschwerdeführerin XXXX wurde am 10.05.1944 bei einem Fliegerangriff am linken Bein schwer verletzt, weshalb ihr der linke Unterschenkel unterhalb des Kniegelenks amputiert werden musste. Die am römisch 40 geborene Beschwerdeführerin römisch 40 wurde am 10.05.1944 bei einem Fliegerangriff am linken Bein schwer verletzt, weshalb ihr der linke Unterschenkel unterhalb des Kniegelenks amput... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1983, OB. XXXX, wurde XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) wegen der als Dienstbeschädigung anerkannten Gesundheitsschädigung Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1983, OB. römisch 40 , wurde rö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland (nunmehr Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen, Kurzbezeichnung: Sozialministerium-service; in der Folge belangte Behörde genannt) hat mit dem Bescheid vom 12.07.1989 auf den am 17.02.1989 eingelangten Antrag des Beschwerdeführers das geltend gemachte Leiden "Schmerzen im rechten Bein durch die Überbelastung" nicht als Dienstbeschädig... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1961, SCH.ZI. II.-37.081 wurde dem Beschwerdeführer eine Grundrente gemäß §§ 1, 4, 7 und 8 KOVG zuerkannt (Asthma bronchiale; Minderung der Erwerbsfähigkeit 30vH). Mit Bescheid der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 14.07.1961, SCH.ZI. römisch zwei.-37.081 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Bundesberufungskommission für Sozialentschädigungs- und Behindertenangelegenheiten hat mit Bescheid vom 15.02.2007, OB. XXXX (GZ: XXXX) auf den Antrag des Beschwerdeführers vom 21.10.2005 die mit Bescheid des Bundesozialamts, Landesstelle Oberösterreich, vom 04.02.2003 gewährte Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 70 vH nach KOVG mit Wirksamkeit v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der am XXXX .1928 geborene Beschwerdeführer stellte am 10.01.2014 einen Antrag auf Erhöhung Grundrente nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz. Der am römisch 40 .1928 geborene Beschwerdeführer stellte am 10.01.2014 einen Antrag auf Erhöhung Grundrente nach dem Kriegsopferversorgungsgesetz. Mit Bescheid des Bundessozialamtes, Landesstelle Niederösterreich, Außenstelle Wien, vom 17.03.2014, OB. XXXX , wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hat beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) am 30.01.2015 einen Antrag auf Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem KOVG gestellt. 1.1. Zur Überprüfung des Antrages wurden von der belangten Behörde die Krankengeschichte des Beschwerdeführers sowie Unterlagen zum Kriegsdienst und der Krieg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 30.09.1991 hat die Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 02.01.1991 Folge gegeben und den mit Bescheid vom 09.08.1989 geschaffenen Rechtszustand, wonach eine Beschädigtengrundrente entsprechend einer Minderung der Erwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die beschwerdeführende Partei stellte am 20.05.2014 einen Antrag auf Beschädigtenversorgung nach dem KOVG. Als Gesundheitsschädigung führt der Beschwerdeführerfolgende Erkrankungen an: "Lungenerkrankung (Hilusdrüsenentzündung/Lungenentzündung/leichte TBC?)". Diese führe er darauf zurück, dass seine Mutter - eine Luftschutzstollenwärterin - mit ihm als Säugling während der Bombenangriffe in die Luftschutzstolle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des ehemaligen Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom XXXX eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 60 v.H. zuerkannt. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des ehemaligen Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom römisch 40 eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkei... mehr lesen...
Pos. 130 unverändert zum Vorgutachten (keine höhere Einschätzung lt. Richtsatzverordnung möglich) Beurteilung, ob und inwiefern gegenüber dem Vergleichsbefund eine Änderung im Leidenszustand eingetreten ist Bei Z.n. Unterschenkelamputation rechts besteht ein kurzer Stumpf von ca. 7 cm, mit jetzt ausgeprägter Muskelatrophie am Oberschenkel zunehmend in den letzten Jahren, sodass die Prothese nur mit mehreren Socken passt, das reche Knie ist jetzt praktisch ohne Funktion, er schleudert da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 31.01.1955 hat das Landesinvalidenamt für Wien, Niederösterreich und Burgenland (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) dem Beschwerdeführer ab 01.03.1954 gemäß § 2, § 4, § 7 und § 8 KOVG eine Grundrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 90 vH zuerkannt. Sozialministeriumservice;... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 04.07.1952 hat der Landeshauptmann von Kärnten festgestellt, dass der Vaters des Beschwerdeführers die Voraussetzungen für die Anerkennung als Opfer der politischen Verfolgung im Sinne des Opferfürsorgegesetzes erfüllt. Der Vater des Beschwerdeführers ist am XXXX verstorben. Der Vater des Beschwerdeführers ist am römisch 40 verstorben. 2. Der Beschwerdeführer hat am 29.06.2011 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 03.07.1987 wurden die Gesundheitsschädigungen "1. Bewegungseinschränkung im linken Handgelenk nach Schussbruch im Mittelhandbereich (Gegenarm), 2. Reizlos eingeheilte Stecksplitter am Gesäß, rechter Oberschenkel und linker Unterschenkel, 3. Reaktionslose Narbe ohne Funktionsstörung an der linken Hand, Gesäß, beider Ober- und U... mehr lesen...
Sämtliche genannten akausalen Leiden sind Jahrzehnte nach den Kriegsereignissen aufgetreten und stellen rein alters- und veranlagungsbedingte übliche Erkrankungen dar. Hinsichtlich des Ausschlusses einer Kausalität der Atemwegserkrankung darf auf die Ausführungen wie oben verwiesen werden. Auseinandersetzung mit abweichenden Vorgutachten Gegenüber dem Vorgutachten Abl. 952-954 vom 02.08.2013 ist festzustellen, dass den dortigen Ausführungen aus Sicht des endgefertigten lungenfachärztlic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für XXXX (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) vom 27.02.1951 eine Beschädigtenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 40 v.H. zuerkannt. 1. Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Landesinvalidenamtes für römisch 40 (nunmehr Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen) vom 27.02.1951 eine Beschädigtenrente nach... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die am XXXX geborene Berufungswerberin (nunmehr: Beschwerdeführerin) stellte am 18.10.2012 beim Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (in der Folge zur Vermeidung von Missverständnissen trotz der am 01.06.2014 in der Kurzbezeichnung erfolgten Umbenennung in Sozialministeriumservice entsprechend der bisherigen Kurzbezeichnung weiterhin als Bundessozialamt bezeichnet), Landesstelle Wien, einen Antrag auf Übernahme d... mehr lesen...
