Begründung: Die Streitteile wurden mit Beschluss des Bezirksgerichtes Perg vom 11. 10. 2006 je zur Hälfte in den Nachlass ihres am 29. 5. 2003 verstorbenen Sohnes eingeantwortet. In den Nachlass fiel unter anderem die Liegenschaft EZ ***** des Grundbuches Schwarzenberg, zu der auch noch 2/12-tel Anteile der Liegenschaft EZ ***** des Grundbuches Zell Artsberg gehören. Mit der am 16. 10. 2006 beim Bezirksgericht Perg eingebrachten Klage begehrt die Klägerin mit dem Hinweis auf das ... mehr lesen...
Begründung: Die Antragstellerin ist Minderheitseigentümerin der Liegenschaft EZ ***** Grundbuch*****, auf welcher Liegenschaft sich das Haus ***** befindet. Sie begehrt mit ihrem beim Bezirksgericht für ZRS Graz eingebrachten und gegen alle übrigen Mit- und Wohnungseigentümer der Liegenschaft gerichteten Antrag die Aufhebung des Beschlusses der Mit- und Wohnungseigentümer vom 2. 10. 2001 über die Errichtung eines Handy-Sendemastes am Dach des Hauses. Eine der Antragsgegnerinnen is... mehr lesen...
Begründung: Die Streitteile haben ihren Wohnsitz in Deutschland. Der Kläger begehrt die Zahlung von EUR 33.223,90 mit der
Begründung: , mit dem Beklagten ein Erbübereinkommen geschlossen zu haben, wonach der Beklagte die in den Nachlass fallende, in Österreich gelegene Eigentumswohnung in sein Eigentum übernehme. Dies sei erforderlich gewesen, weil es nach dem WEG (damals) nicht möglich gewesen sei, beide Streitteile als Eigentümer ins Grundbuch eintragen zu lassen. Weiters sei ver... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger ist der leibliche Sohn der am 1. April 1995 verstorbenen Hermine K*****. Heinrich K*****, verstorben am 10. Februar 2000, war der Ehegatte Hermine K*****s und Stiefvater des Klägers. Mit Einantwortungsurkunde des Bezirksgerichtes Saalfelden vom 27. April 2000, A *****, wurde der Nachlass Hermine K*****s aufgrund der letztwilligen Verfügung vom 7. September 1984 Heinrich K***** eingeantwortet. Das Bezirksgericht Saalfelden sprach mit weiterem Beschluss v... mehr lesen...
Der Kläger ist ein Sohn, die Beklagte eine Enkelin des im Jahre 1896 verstorbenen akademischen Malers Carl Rudolf H und dessen Ehefrau Anita Maria. Er behauptet, nach dem Tode seiner Mutter im Jahre 1937 mit dem inzwischen ebenfalls verstorbenen Bruder Hans und seiner Schwester Meta vereinbart zu haben, daß Bilder aus dem Nachlaß seines Vaters ihm zufallen sollen. Diese Vereinbarung sei auch gegenüber der Beklagten als dem einzigen Kind seiner Schwester Meta rechtswirksam. Der Er... mehr lesen...
Norm: JN §45 Abs1 JN §77 Abs2 JN § 45 heute JN § 45 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Norm: JN §77 Abs2 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 JN § 77 gültig von 01.01.2005 bis 16.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003 JN § 77 gültig von 01.01.1898 bis 31.12.2004 ... mehr lesen...
Norm: JN §45 Abs1 JN §77 Abs2 JN § 45 heute JN § 45 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Norm: JN §45 JN §77 Abs2 JN § 45 heute JN § 45 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Norm: ArbGerG §1 Abs3 III JN §77 Abs2 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 JN § 77 gültig von 01.01.2005 bis 16.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2003 JN § 77 gültig von 01.01.1898 bis 3... mehr lesen...
Norm: JN §45 Abs1 JN §77 Abs2 JN § 45 heute JN § 45 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ... mehr lesen...
Der Klägerin und den drei Beklagten ist am 25. August 1944 unter A 523/44 des damaligen Amtsgerichtes N. der Nachlaß ihrer am 29. Juni 1944 verstorbenen Mutter Maria P., geborene B., zu gleichen Teilen eingeantwortet worden. Gemäß dem Erbübereinkommen vom 21. August 1944 übernahmen die Erben das gesamte Nachlaßvermögen ins gemeinsame Eigentum und setzten auch die zum Nachlaß gehörende Gastwirtschaft auf gemeinsame Rechnung fort. Das Übereinkommen enthält Bestimmungen, insbesondere ü... mehr lesen...
Norm: ABGB §1212 JN §77 Abs2 ABGB § 1212 gültig von 01.01.2015 bis 30.06.2021 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 86/2021 ABGB § 1212 gültig von 01.01.1812 bis 31.12.2014 JN § 77 heute JN § 77 gültig ab 17.08.2015 zuletzt... mehr lesen...
