Gegen den Bescheid, mit dem ab 1. Jänner 1984 gegenüber der Beschwerdeführerin der Einheitswert des Betriebsvermögens festgestellt sowie die Vermögensteuer und das Erbschaftssteueräquivalent festgesetzt wurden, brachte die Beschwerdeführerin Berufung ein. Sie begehrte die Aufhebung des Bescheides und führte zur Begründung: aus, er sei erst am 29. Jänner 1990 und somit nach Ablauf der Verjährung gemäß § 207 BAO zugestellt worden. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behö... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §198;BAO §227 Abs4 lita;BAO §228;BAO §93 Abs2;
Rechtssatz: Eine Lastschriftanzeige ist eine schriftliche Verständigung des Abgabepflichtigen über Art, Höhe und Zeitpunkt der Abgabenzahlungsverpflichtung. Der Lastschriftanzeige kommt kein Bescheidcharakter zu (Hinweis E 26.9.1985, 85/14/0127, AW 85/14/0014). Verweist allerdings ein Abgabenbescheid bezü... mehr lesen...
1.1. Zufolge dem der Beschwerde beigelegten Handelsregisterauszug bestand die beschwerdeführende Partei als offene Handelsgesellschaft seit 27. September 1974 unter der Firma "Cafe-Restaurant B, Gebrüder K-OHG"; als persönlich haftende Gesellschafter waren ausgewiesen: EK, Geschäftsführer, I; HK, Koch, I. Seit 30. September 1982 bestand die Gesellschaft weiter als Kommanditgesellschaft mit einer neu eingetretenen Kommanditistin und unter der geänderten Firma "Cafe-Restaurant B, Gebrüd... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Juli 1993 setzte der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde für den Beschwerdeführer - den "verantwortlichen Geschäftsführer der Z-Gesellschaft m.b.H. & Co (Einzelhandelsgewerbe, Tabaktrafik)" - betreffend die in der mitbeteiligten Gemeinde "betriebene Filiale" den Fremdenverkehrsbeitrag für das Jahr 1991 gemäß § 7 Abs. 5 des Fremdenverkehrsgesetzes, LGBl. für Vorarlberg Nr. 9/1978 idF LGBl. Nr. 5/1991, mit S 92.024,-- samt Säumniszuschlag in der Höhe von S... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;BAO §93 Abs2;LAO Tir 1984 §73 Abs2;
Rechtssatz: Enthält der
Spruch: eines Bescheides nur die Bezeichnung des Betriebes, jedoch keine Rechtsperson, der dieser Betrieb zugerechnet wird, vermag die Zustellverfügung allein die für das Zustandekommen eines Bescheides essentielle Bezeichnu... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;BAO §293 Abs1;BAO §93 Abs2;LAO Tir 1984 §217;LAO Tir 1984 §73 Abs2;
Rechtssatz: Eine unrichtige Bezeichnung des Adressaten ist nur dann unbeachtlich, wenn diese offenbar auf einem (berichtigungstauglichen) Versehen beruht und der intendierte Adressat zweifelsfrei festst... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BAO §93 Abs2;LAO Tir 1984 §73 Abs2;
Rechtssatz: Der Adressat eines Bescheides kann sich auch aus dem vor dem
Spruch: befindlichen Adressfeld im Zusammenhang mit der
Begründung: ergeben (Hinweis E 18.12.1992, 89/17/0037, 0038). Die Zustellverfügung allein reicht jedoch zur Erschließbarkeit des... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;BAO §93 Abs2;LAO Tir 1984 §73 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/27 91/17/0019 1
(gilt auch für § 73 Abs 2 Tir LAO 1984) Stammrechtssatz Gemäß § 70 Abs 2 NÖ LAO 1977 ist jeder Bescheid ausdrücklich als solcher zu bezeichnen; er hat den
Spruch: zu enthalten und in d... mehr lesen...
Index: L34008 Abgabenordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AbgVG Vlbg 1984 §108 Abs1;AbgVG Vlbg 1984 §16;AbgVG Vlbg 1984 §27 Abs2;AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;BAO §243;BAO §83;BAO §93 Abs2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/23 93/17/0099 2 (hier: Abweisender Vorstellu... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;BAO §93 Abs2;LAO Tir 1984 §73 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/21 90/17/0036 1
(gilt auch für § 73 Abs 2 Tir LAO 1984) Stammrechtssatz § 70 Abs 2 Stmk LAO hat die Funktion, einen als Bescheid intendierten individuellen Verwaltungsakt vo... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer hielt eine - im Erbweg vermehrte - Beteiligung an der seinen Familiennamen tragenden K. Gesellschaft m.b.H. im Umfang von zuletzt 35 %. Mit einem am 13. September 1984 errichteten Notariatsakt trat der Beschwerdeführer den 25 % der Beteiligung an dieser Gesellschaft umfassenden Teil seines Geschäftsanteiles schenkungsweise seiner Gattin ab, wobei die Rechtswirksamkeit dieser schenkungsweisen Abtretung durch die nach dem Inhalt des Gesellschaftsvertrages erford... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BAO §22 Abs1;BAO §23 Abs1;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;
Rechtssatz: Die verfehlte Kumulierung zweier einander ausschließender Betrachtungsweisen durch die belangte Behörde in der Bescheidbegründung macht den
Spruch: des angefochtenen Bescheides dann nicht rechtswidrig, wenn eines der gedanklich ... mehr lesen...
Mit Strafverfügung des Magistrates der Stadt Wien vom 18. Februar 1994 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe es als Geschäftsführer der "XY-GesmbH", der Aufstellerin, bis zum 3. Februar 1994 unterlassen, die Vergnügungssteuer für den Monat Februar 1994, für den im Betrieb in W, F-Gasse 1, aufgestellten Unterhaltungsspielapparat (Dart), in der Höhe von S 3.000,-- einzubekennen und zu entrichten. Er habe dadurch die Vergnügungssteuer in der Zeit vom 2. Februar 1994 bi... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §10 Abs1;AVG §37;AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;BAO §243;BAO §83;BAO §93 Abs2;LAO Wr 1962 §189;LAO Wr 1962 §57;LAO Wr 1962 §67 Abs2;VStG §49 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/23 93/17/0099 2
(hier: Einspruch gegen eine Strafverfügung) Stammrech... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer, einen ehemaligen Universitätsassistenten, wurde am 31. Mai 1991 in seiner Eigenschaft als Geschäftsführer der R. GmbH in Wien das Finanzstrafverfahren wegen des Verdachtes der Hinterziehung von Vorauszahlungen an Umsatzsteuer für die Monate Juli, August und September 1990 im Betrag von zusammen S 9.000,-- im Sinne des § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG eingeleitet. Mit Bescheid vom 2. Februar 1995 wurde dieses Verfahren wegen des Verdachtes der Hinterziehung von Vo... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: BAO §92;BAO §93 Abs2;BWG 1993 §38 Abs2 Z1;FinStrG §33 Abs1;FinStrG §33 Abs2;FinStrG §82 Abs3;FinStrG §83 Abs2;KWG 1979 §23 Abs2 Z1 idF 1986/325; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1993/06/23 92/15/0097 1 Stammrechtssatz Der Einleitung eines Finanzstrafverfahrens wegen vorsätzlicher Abgabenhinterziehung ko... mehr lesen...
1.1. In einer Getränkesteuerangelegenheit erging folgende Erledigung des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 5. Februar 1992 an die beschwerdeführende Partei: "Sehr geehrte Damen und Herren Zu Ihren Schreiben vom 28.8.1990 und 23.10.1991, beide betreffend die Geltendmachung eines sogenannten "Außerortsverbrauchs" bzw. die Rückzahlung bereits an die Stadtgemeinde Feldkirchen i.K. abgeführter Getränkeabgaben aus diesem Titel wird folgendes mitgeteilt: In der Zwis... mehr lesen...
Index: L34002 Abgabenordnung Kärnten32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;BAO §93 Abs2;LAO Krnt 1991 §73 Abs2; Beachte Besprechung in AnwBl 1995/12, S 914-915; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/03/08 90/17/0328 5
(hier: Rechtsbelehrung erteilt) Stammrechtssatz In jedem Fall, in dem der Inhalt einer behördlichen Erledigung Zwei... mehr lesen...
Index: L34002 Abgabenordnung Kärnten10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;BAO §93 Abs2;LAO Krnt 1991 §73 Abs2;VwGG §34 Abs1; Beachte Besprechung in AnwBl 1995/12, S 914-915; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/11/26 91/07/0146 1 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH ist dann, wenn eine an e... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Miteigentümer eines Mietwohnhauses, das der Erzielung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung dient. Im Zuge des Verfahrens betreffend einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften für das Jahr 1989 wich das Finanzamt bei Ermittlung der Absetzung für Abnutzung (AfA) insofern von der Abgabenerklärung und von den Feststellungen der Vorjahre ab, als anstelle einer 30-jährigen eine 50-jährige Restnutzungsdauer des Gebäudes angenommen wurde. Die dad... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §243;BAO §246 Abs1;BAO §93 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Nur der
Spruch: eines Abgabenbescheides kann mit einem Rechtsmittel angefochten werden, nicht aber seine
Begründung: . Dies deshalb, weil nur der
Spruch: jene normativen Wirkungen zu entfalten vermag, die geeignet sind, in Rechte des Bescheidadressaten ei... mehr lesen...
1.0. Aus der Beschwerde, dem angefochtenen Bescheid, dem Verwaltungsakt und dem bisherigen Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1.1. Mit Bescheid der Dienststelle für Landesabgaben beim Amt der Kärntner Landesregierung vom 26. November 1993 wurde dem beschwerdeführenden "Tourismusverband Karnische Region" für die in den Jahren 1991, 1992 und 1993 im Ausland verbreiteten Anteile der Druckwerke "Regions- und Ortspreislisten Karnische Region... mehr lesen...
Index: L34002 Abgabenordnung KärntenL37052 Anzeigenabgabe Kärnten32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AnzeigenabgabeG Krnt §3;BAO §93 Abs2;LAO Krnt 1983 §71 Abs2;
Rechtssatz: Ein Abgabenscheid hat deutlich zum Ausdruck zu bringen, welches rechtliche Gebilde als Steuersubjekt jeweils iSd § 3 des Krnt AnzeigenabgabeG in Betracht kommt und in Anspruch genommen werden soll. Euro... mehr lesen...
1.1. Mit dem vom Bürgermeister gefertigten, an das Finanzamt für Körperschaften in Wien gerichteten Schriftsatz vom 3. April 1987 stellte das "Stadtamt G" gemäß § 29 des Gewerbesteuergesetzes 1953, BGBl. Nr. 2/1954 (GewStG), den Antrag auf Festsetzung des Steuermeßbetrages nach der Lohnsumme für den Zeitraum vom 1. Jänner 1982 bis 31. Dezember 1986 in der Weise, daß der Festsetzung jene Lohnsummen zu Grunde gelegt würden, die von der mitbeteiligten Partei an die im Organisationsbereic... mehr lesen...
Nach der Beschwerde und dem ihr in Ablichtung angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ausschließlich die Rechtsfrage strittig, ob die Beschwerdeführerin durch die Zurückweisung einer Berufung gegen die an eine Wohnungseigentümergemeinschaft, der auch die Beschwerdeführerin angehört, ergangenen Umsatzsteuerbescheide für die Jahre 1988 bis 1993 in ihrem Recht auf meritorische Entscheidung der Berufung verletzt wurde. D... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §6 Abs2;BAO §93 Abs2;
Rechtssatz: Soll das Gesamtschuldverhältnis wirksam geltend gemacht werden, so kann nicht die Gemeinschaft als solche Bescheidadressat sein. Es müssen vielmehr die einzelnen Mitglieder der Schuldnermehrheit bereits im Abgabenbescheid angesprochen werden (Hinweis Stoll, BAO-Kommentar, S 93). European Case L... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;AVG §9;BAO §293 Abs1;BAO §79;BAO §93 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/17/0047 E 22. Februar 1995
92/17/0048 E 22. Februar 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/25 91/15/0085 1
Verstärkter ... mehr lesen...
Mit dem vom Bürgermeister gefertigten, an das Finanzamt für Körperschaften in Wien gerichteten Schriftsatz vom 25. Februar 1987 stellte das "Stadtamt G ... gem. § 29 des Gewerbesteuergesetzes i.d.g.F. den Antrag auf Festsetzung des Steuermeßbetrages nach der Lohnsumme für den Zeitraum 1.1.1982 bis 31.12.1986, in der Weise, daß der Festsetzung jene Lohnsummen zu Grunde gelegt werden, die von der N-Versicherungs AG an die, dem Organisationsbereich G zugeteilten, haupt- u. nebenberuflich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §62 Abs4;AVG §9;BAO §293 Abs1;BAO §79;BAO §93 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/25 91/15/0085 1
Verstärkter Senat Stammrechtssatz Ist im
Spruch: eines abgabenrechtlichen Bescheides (hier: eines Lohnsummenst... mehr lesen...
Gegen den Beschwerdeführer wurde am 17. Februar 1993 zur Sicherung von Abgabenansprüchen in der Höhe von S 12,462.000,-- (Einkommensteuer 1981 bis 1988) ein Sicherstellungsauftrag gemäß § 232 BAO erlassen. Mit Bescheiden des Finanzamtes je vom 5. März 1993 wurden die dem Beschwerdeführer angeblich gegenüber der A-GmbH und einer Pensionsversicherungsanstalt zustehenden Forderungen gepfändet. Urschrift und Ausfertigungen der Bescheide wurden unter Verwendung eines Vordruckes (EV 55) her... mehr lesen...
