Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.05.2016 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §21 Abs1WMG §21 Abs2WMG §24
Rechtssatz: Da sich die Verhältnisse der Beschwerdeführerin rückwirkend geändert haben, ist der zu Unrecht erfolgte Bezug von Mindestsicherung nicht durch eine Verletzung der Anzeigepflicht entstanden. Allenfalls ist der Sachverhalt unte... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Richterin Dr. Koprivnikar über die Beschwerde der Frau A. P., eingebracht am 7.1.2016, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, Soziales, Sozial- u. Gesundheitsrecht, vom 17.12.2015, Zl. SH/2015/1015863-001, betreffend Rückforderung von Leistungen der Mindestsicherung nach dem WMG, nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 14.3.2016, zu Recht erkannt: I. Gemä... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 16.03.2016 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §10 Abs1WMG §21 Abs1WMG §21 Abs2
Rechtssatz: Bei der Berechnung des Mindestsicherungsanspruches ist das Einkommen anzurechnen, das der Beschwerdeführerin für den Vormonat zugeflossen ist. Dies hat seinen Grund darin, dass in aller Regel solche Einkommen (Arbeitseink... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Fischer über die Beschwerde der Frau C. T. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 40, vom 2.6.2014, Zahl MA 40 - Sozialzentrum ... - SH/2014/415426-001, mit welchem die für den Zeitraum von 1.1.2014 bis 31.5.2014 zu Unrecht empfangenen Leistungen der Mindestsicherung in der Höhe von EUR 895,90 gemäß § 21 des Wiener Mindestsicherungsgesetzes (WMG) idgF, rückgefordert w... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 09.02.2015 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §21 Abs2
Rechtssatz: Durch die Behörde sind Leistungen, welche auf Grund einer Verletzung der Anzeigepflicht durch die Hilfe empfangende Person zu Unrecht empfangen wurden, zurückzufordern. Der so normierten Anzeigepflicht wird dann entsprochen, wenn die Hilfe empfa... mehr lesen...
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Kasper über das Rechtsmittel der Frau S. M., vom 21.05.2014, gegen den Bescheid der MA 40-Sozialzentrum ..., vom 15.05.2014, Zl. SH/2014/370549-001, betreffend Rückforderung von Mindestsicherung gem. § 21 WMG Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Mag. Kasper über das Rechtsmittel der Frau S. M., vom 21.05.2014, gegen den Bescheid der MA 40-Sozialzentrum ..., vom 15.05.2014, Zl. SH/2014... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 12.01.2015 Index: L92009 Sozialhilfe Grundsicherung Mindestsicherung Wien
Norm: WMG §21 Abs2
Rechtssatz: Allein der Umstand, dass durch die auf § 21 Abs. 2 WMG gestützte Hereinbringung eines rückgeforderten Betrages (Überbezug), der aufgrund einer Aufrechnung in Raten vom laufenden Mindestsicherungsbezug abgezogen wird, der Mindeststandard untersc... mehr lesen...
