Entscheidungen zu § 60 Abs. 1 WWFSG 1989

Landesverwaltungsgericht Wien

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Entscheidungen 1-15 von 15

TE Lvwg Erkenntnis 2020/11/3 VGW-241/041/15250/2019/VOR

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Richter Dr. Suchomel aufgrund der Vorstellung der Frau A. B. vom 27.11.2019 gegen das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes Wien vom 07.11.2019, Zl. VGW-241/041/RP07/12606/2019-3, über die Beschwerde vom 17.09.2019 betreffend das Verfahren des Magistrates der Stadt Wien, Zl. MA 50-WBH 1/19, zu Recht erkannt: I.     Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. II.    Gegen dieses ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 03.11.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2020/9/17 VGW-241/030/RP08/8440/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Landesrechtspflegerin Bannauer-Mathis über die Beschwerde der Frau A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 1.4.2020, Zl. MA 50 – WBH ..., betreffend Abweisung des Antrages vom 7.11.2019 gemäß Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetz (WWFSG), nach Durchführung einer öffentlichen mündlichen Verhandlung am 10.9.2020 zu Recht e r k ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 17.09.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2020/6/5 VGW-241/030/RP08/5790/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch die Landesrechtspflegerin Bannauer-Mathis über die Beschwerde der Frau A. B. gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 3.4.2020, Zl. ..., betreffend Abweisung des Antrages gemäß §§ 60-61a des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes (WWFSG), zu Recht e r k a n n t: Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 05.06.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2020/4/16 VGW-241/041/RP07/84/2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Bauer über die Beschwerde des Herrn Dipl.-Ing.Arch. A. B. vertreten durch RAin, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 28.11.2019, Zl. MA 50/WBH-..., betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung einer Wohnbeihilfe nach dem... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 16.04.2020

TE Lvwg Erkenntnis 2018/7/3 VGW-241/041/RP07/4110/2018, VGW-241/041/RP07/8433/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Bauer über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 14.02.2018 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom ad 1) 10.01.2018, Zl.: .../16 und ad 2) 10.01.2018, Zl.: .../17, betreffend zu ad 1) Einstellung und Rückforderung der gewährten Wohnbeihilfe und ad 2) Abweisung des Antrages auf Gewährung einer Wohnbeihilfe nach dem WWFSG 1989 zu Recht e r k a n n t: I.) zu ad 1) wird gemäß § 28 ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 03.07.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/6/13 VGW-241/041/RP07/3675/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Heiss über die Beschwerde im Rahmen des Vorlageantrages der Frau A. B. vertreten durch RA Dr. C. als Sachwalter, vom 15.03.2018 betreffend die Beschwerdevorentscheidung des Magistrates der Stadt Wien vom 13.03.2018, Zl.: ..., mit der der Antrag vom 10.11.2017 auf Gewährung einer Wohnbeihilfe abgewiesen wurde, zu Recht e r k a n n t: Gemäß § 28 Abs. 1 und Abs. 2 VwGVG wird die Beschwerde al... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 13.06.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/5/18 VGW-241/041/RP07/3671/2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Heiss über die Beschwerde der Frau A. B. vom 20.03.2018 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 07.03.2018, Zl. ..., betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung von Wohnbeihilfe gemäß WWFSG 1989, zu Recht e r k a n n t und verkündet: Gemäß § 28 Abs. 1 und Abs. 2 ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 18.05.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/2/23 VGW-241/030/RP06/9914/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Rechtspflegerin Ing. Stürzinger über die Beschwerde der Frau A. B. vom 10.7.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 26.6.2017, Zahl ..., mit welchem die zuerkannte Wohnbeihilfe gemäß §§ 60-61a WWFSG neu festgesetzt wurde zu Recht e r ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 23.02.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2018/1/25 VGW-241/041/RP07/14794/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Heiss über die Beschwerde des Herrn A. B. vom 24.10.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 12.10.2017, Zl.: …, betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung einer Wohnbeihilfe nach dem WWFSG 1989, zu Recht e r k a n n t: Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid auch im Ergebnis bestätigt. Entscheidungs... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 25.01.2018

TE Lvwg Erkenntnis 2017/12/20 VGW-241/041/RP07/14383/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Heiss über die Beschwerde der Frau A. P. vom 08.08.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 03.08.2017, Zl.: …, betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung einer Wohnbeihilfe nach dem WWFSG 1989, zu Recht e r k a n n t: Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und der angefochtene Bescheid bestätigt. Entscheidungsgründe: Der Spruc... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 20.12.2017

TE Lvwg Erkenntnis 2017/8/16 VGW-241/041/RP07/8986/2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seine Landesrechtspflegerin Heiss über die Beschwerde des Herrn B. G. vom 14.06.2017 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 16.05.2017, Zl. MA 50-24645/17, betreffend Abweisung der Wohnbeihilfe nach dem WWFSG 1989, zu Recht e r k a n n t: Gemäß § 28 Abs. 1 und 2 VwGVG wird die Beschwerde als unb... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 16.08.2017

RS Lvwg 2017/7/19 VGW-241/041/RP07/9286/2017

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 19.07.2017 Index: L83009 Wohnbauförderung Wien
Norm: WWFSG 1989 §20 Abs1WWFSG 1989 §60 Abs1
Rechtssatz: Da die Rechtsmittelwerberin Studentin ist und somit nicht selbsterhaltungsfähig, steht auch dieser Grund einer Gewährung von Wohnbeihilfe entgegen: Der Verfassungsgerichtshof hat unter Hinweis auf die stRspr des OGH (8 Ob 65/85, 2 Ob 57/92 uva) in seinem ric... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 19.07.2017

TE Lvwg Erkenntnis 2016/8/26 VGW-241/070/14242/2015/VOR

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien erkennt durch seinen Richter Mag. KLOPCIC nach Erhebung einer Vorstellung über die Beschwerde der K. S., geboren am … 1991, vertreten durch Rechtsberatung, gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratsabteilung 50, Gruppe Wohnbeihilfe, vom 20.08.2015, Zl. MA 50 - 47046/15, mit welchem der Antrag vom 13.08.2015 auf Gewährung einer Wohnbeihilfe gemäß §§ 20-25 WWFSG 1989 abgewiesen wurde, nach Durchführung einer mündlich... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 26.08.2016

TE Lvwg Erkenntnis 2016/8/1 VGW-241/044/RP25/8831/2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Verwaltungsgericht Wien hat durch seinen Landesrechtspfleger OAR Neustifter über die Beschwerde des Herrn R. H. vom 27.06.2016 gegen den Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 10.06.2016, Zl. MA 50/WBH - 29960/16 zu Recht e r k a n n t: Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird die Beschwerde als unbegründet abgewiesen, und der angefochtene Bescheid bestätigt. Entscheidungsgründe: Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid der Magistratsabteilung 50 vo... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 01.08.2016

RS Lvwg 2016/8/1 VGW-241/044/RP25/8831/2016

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 01.08.2016 Index: L83009 Wohnbauförderung Wien
Norm: WWFSG 1989 §2 Z1WWFSG 1989 §2 Z2WWFSG 1989 §60 Abs1
Rechtssatz: Bei einem Mietvertrag handelt es sich um einen Konsensualvertrag, der durch die erklärte Willensübereinstimmung der Vertragsparteien zustande kommt (siehe Koziol/Welser, Bürgerliches Recht, Band I, S. 166 und Band II, S. 201, 12. Aufl., Manz Wien... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 01.08.2016

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