Entscheidungsgründe: Inhaltsverzeichnis I. VERFAHRENSGANG: 4 II. DAS BUNDESVERWALTUNGSGERICHT HAT ERWOGEN: 9 1. FESTSTELLUNGEN: 9 2. BEWEISWÜRDIGUNG: 15 3. RECHTLICHE BEURTEILUNG: 19 3.1. Zur Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes 19 3.1.1. Anwendbare Zuständigkeitsnormen 19 3.1.2. Rechtzeitigkeit der Beschwerde 20 3.1.3. Beschwerdelegitimation 21 3.1.4. Irrelevanz der mangelnden Geltendmachung der Beschwerdepunkte in Form einer Bescheidbeschwerde 22 3.2. Anwendbare Rechtsnorm... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, kurz „belBeh“ oder „FMA“) vom XXXX wendet sich gegen die XXXX (beschwerdeführende Partei, „bfP“) als Beschuldigte. Der
Spruch: dieses Straferkenntnisses lautet auszugsweise wie folgt: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (belangte Behörde, kurz „belBeh“ oder ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Im Zeitraum vom 16.06.2014 bis 27.06.2014 führte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch: „FMA“) beim Kreditinstitut XXXX (im Folgenden auch: „Bank-B“), der beschwerdeführenden Partei in diesem Verfahren, eine Vor-Ort-Prüfung gemäß § 70 Abs. 1 Z 3 i.V.m. § 3 Abs. 9 BWG durch. Am 26.02.2015 wurde über diese Vor-Ort-Prüfung ein Bericht erstattet (ON 01; im Folgenden sind mit der Angabe von „ON“ Teile des FMA-Aktes gemeint). ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: belangte Behörde) vom 24.04.2018 wendet sich gegen die XXXX , nunmehr: XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei) als Beschuldigte und enthält folgenden
Spruch: (wörtlich): "Die XXXX (in der Folge: XXXX ) ist ein konzessioniertes Kreditinstitut gemäß § 1 Abs 1 Bankwesengesetz (BWG) mit der Geschäftsanschrift XXXX Im Hinblick auf die in § 99d B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das gegenständlich angefochtene Straferkenntnis der Finanzmarktaufsicht (im Folgenden: belangte Behörde) vom 13.03.2018 wendet sich gegen die XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei). Der
Spruch: dieses Straferkenntnisses lautet wie folgt: "Die XXXX (nachfolgend: " XXXX "), ein konzessioniertes Kreditunternehmen mit Geschäftsanschrift XXXX , hat als juristische Person folgende Gesetzesverstöße zu verantworten: I. Die XXXX hat es ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid vom 19.07.2018, GZ. FMA-Kl23 5304/0036-ABS/2018, zugestellt am 23.07.2018, forderte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) unter Bezugnahme auf § 70 Abs. 1 Z 2 BWG zur Auskunftserteilung auf, wobei binnen sechs Wochen ab Erhalt des Bescheides der vollständige Inhalt des geprüften Jahresabschlusses 2016 der XXXX (im Folgenden: Gesellschaf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid vom 19.07.2018, GZ. FMA-Kl23 5304/0036-ABS/2018, zugestellt am 23.07.2018, forderte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden: FMA) die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) unter Bezugnahme auf § 70 Abs. 1 Z 2 BWG zur Auskunftserteilung auf, wobei binnen sechs Wochen ab Erhalt des Bescheides der vollständige Inhalt des geprüften Jahresabschlusses 2016 der XXXX (im Folgenden: Gesellschaf... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 31.08.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 BWG §63 BWG §70 Abs1 Z1 BWG §70 Abs1 Z2 BWG §70 Abs4 Z1 BWG §70 Abs4 Z2 FMABG §22 Abs2 FMABG §22 Abs2a VwGG §30 Abs2 VwGVG §12 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §31 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 31.08.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 BWG §63 BWG §70 Abs1 Z1 BWG §70 Abs1 Z2 BWG §70 Abs4 Z1 BWG §70 Abs4 Z2 FMABG §22 Abs2 FMABG §22 Abs2a VwGG §30 Abs2 VwGVG §12 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §31 Abs1 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 138/2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Im Zeitraum vom 16.06. bis 27.06.2014 führte die Finanzmarktaufsichtsbehörde (im Folgenden auch: "FMA") beim Kreditinstitut XXXX (im Folgenden auch: "Bank-B"), der Beschwerdeführerin in diesem Verfahren, eine Vor-Ort-Prüfung gemäß § 70 Abs. 1 Z 3 i.V.m. § 3 Abs. 9 BWG durch. Am 26.02.2015 wurde über diese Vor-Ort-Prüfung ein Bericht erstattet (ON 01; im Folgenden sind mit der Angabe von "ON" Teile des FMA-Ak... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 17.05.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 BWG §70 Abs1 Z1 BWG §70 Abs4 Z1 BWG §70 Abs4 Z2 FMABG §2 Abs1 FMABG §22 Abs2a VVG §5 VwGVG §14 Abs1 VwGVG §15 Abs1 VwGVG §24 VwGVG §28 Abs1 VwGVG §28 Abs2 VwGVG §28 Abs5 B-VG Art. 133 heute B-VG Art. 133 gültig von 01.01.2019 bis 24.05.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt 1. Die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) hat der Antragstellerin (in Folge: AS) mit Bescheid vom 24.07.2015, GZ XXXX, der AS nachweislich am selben Tag zugestellt, gemäß § 70 Abs. 4 Z 1 BWG iVm § 5 Abs. 1 Z 7 BWG unter Androhung einer Geldstrafe in Höhe von EUR 15.000 aufgetragen, den rechtmäßigen Zustand längstens binnen drei Monaten ab Zustellung dieses Besc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt 1. Mit Beschwerdevorentscheidung vom XXXX, der Beschwerdeführerin (in Folge: die BF) am selben Tag nachweislich per Boten zugestellt, hat die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) den
Spruch: ihres Bescheides vom XXXX, wie folgt abgeändert: 1. Mit Beschwerdevorentscheidung vom römisch 40 , der Beschwerdeführerin (in Folge: die BF) am selben Tag nachweislich per Bot... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt 1. Mit Beschwerdevorentscheidung vom XXXX, der Beschwerdeführerin (in Folge: die BF) am selben Tag nachweislich per Boten zugestellt, hat die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) den
Spruch: ihres Bescheides vom XXXX, wie folgt abgeändert: 1. Mit Beschwerdevorentscheidung vom römisch 40 , der Beschwerdeführerin (in Folge: die BF) am selben Tag nachweislich per Bot... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt 1. Mit Bescheid vom 12.06.2014, GZ FMA-KI29 0631/0008-DEZ/2014, der Beschwerdeführerin nachweislich zugestellt am 16.06.2014, hat die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) der antragstellenden Beschwerdeführerin (in Folge: BF) aufgetragen den gesetzmäßigen Zustand gemäß § 27a BWG herzustellen. Der
Spruch: des angefochtenen Bescheides lautet: 1. Mit Bescheid vom 12.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt römisch eins. Verfahrensgang und Beschwerdeinhalt 1. Mit Bescheid vom 12.06.2014, GZ FMA-KI29 0933/0005-DEZ/2014, der Beschwerdeführerin nachweislich zugestellt am 16.06.2014, hat die Finanzmarktaufsichtsbehörde (in Folge: FMA) der antragstellenden Beschwerdeführerin (in Folge: BF) aufgetragen den gesetzmäßigen Zustand gemäß § 27a BWG herzustellen. Der
Spruch: des angefochtenen Bescheides lautet: 1. Mit Bescheid vom 12.0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Die Antragstellerin war bis zur Kündigung des Prüfungsauftrages mit sofortiger Wirkung durch ein Schreiben vom 6. März 2014 Bankprüferin der xxxxAG, einem konzessionierten Kreditinstitut mit Sitz in xxxx, und war bis zu diesem Zeitpunkt mit der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 beauftragt. römisch eins.1. Die Antragstellerin war bis zur Kündigung des Prüfungsauftrages mit sofortiger Wirkung durch ein... mehr lesen...
