Entscheidungen zu § 8 UbG

Landesverwaltungsgericht Niederösterreich

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Lvwg Erkenntnis 2026/8/31 LVwG-M-39/002-2026

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erkennt durch die Richterin Mag. Strasser, LL.M. über die Maßnahmenbeschwerde vom 7. Juli 2026 der A, whf. in ***, ***, wegen behaupteter Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt „vom 27.05.2026 bis zum Tag der Beschwerdeeinbringung“ im Zusammenhang mit einer Unterbringung (insbesondere das Einschreiten von Polizeiorganen am Wohnsitz, die polizeiliche Anordnung der Vorführung... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 31.08.2026

TE Lvwg Erkenntnis 2021/2/23 LVwG-M-25/001-2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch Ing. Mag. Andreas Ferschner als Einzelrichter über die Beschwerde der A, vertreten durch B, Rechtsanwalt in ***, wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch die Bezirkshauptmannschaft Tulln, betreffend das Anlegen von Handfesseln und die Zwangsweise Verbringung in das Klinikum *** am 07. Juli 2020, zu Recht erkannt. I. römisch eins. Gemäß ... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 23.02.2021

RS Lvwg 2021/2/23 LVwG-M-25/001-2020

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 23.02.2021 Norm: B-VG Art130 Abs1 Z2SPG 1991 §46 UbG §8 UbG §9 B-VG Art. 130 heute B-VG Art. 130 gültig ab 01.02.2019 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2019 B-VG Art. 130 gültig von 01.01.2019 bis 31.01.2019 ... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 23.02.2021

TE Lvwg Erkenntnis 2018/5/15 LVwG-M-29/001-2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hat durch Ing. Mag. Andreas Ferschner als Einzelrichter über die Beschwerde der A, vertreten durch die B Rechtsanwälte OG in ***, ***, wegen Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt durch die Vorführung der Beschwerdeführerin in klinische Abteilung für Erwachsenenpsychiatrie ohne amtsärztliche Untersuchung, zu Recht erkannt. I.   Der Beschwerde wird stattgegeben u... mehr lesen...

Entscheidung | Lvwg Erkenntnis | 15.05.2018

RS Lvwg 2018/5/15 LVwG-M-29/001-2017

Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 15.05.2018 Norm: UbG §8
Rechtssatz: Das telefonische Einverständnis eines Amtsarztes für die Einweisung ersetzt nicht die Untersuchung gemäß § 8 UbG. Sinn der Bestimmung ist es, dass sich der Amtsarzt selbst ein Bild von dem Einzuweisenden verschafft und dann eine qualifizierte Diagnose erstellt. Schlagworte Maßnahmenbeschwerde; Einweisung; Arzt;... mehr lesen...

Rechtssatz | Lvwg | 15.05.2018

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