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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 14.05.2018 wurde der Erstbeschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Den Zweit- bis Viertbeschwerdeführern wurde die Gelegenheit geboten, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung eine Stellungnahme abzugeben. Mit Bescheiden des BFA vom 15.06.2018, (1.) Zl. 10815891... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 14.05.2018 wurde der Erstbeschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Den Zweit- bis Viertbeschwerdeführern wurde die Gelegenheit geboten, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung eine Stellungnahme abzugeben. Mit Bescheiden des BFA vom 15.06.2018, (1.) Zl. 10815891... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 14.05.2018 wurde der Erstbeschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Den Zweit- bis Viertbeschwerdeführern wurde die Gelegenheit geboten, zur beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung eine Stellungnahme abzugeben. Mit Bescheiden des BFA vom 15.06.2018, (1.) Zl. 10815891... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: römisch eins. Verfahrensgegenstand: Infolge zweier rechtskräftiger strafgerichtlichen Verurteilungen erließ die belangte Behörde über den Beschwerdeführer mit verfahrensgegenständlichem Bescheid vom 19.11.2020, Zl. 628034103/200294325 eine Rückkehrentscheidung und ein befristetes Einreiseverbot in der Dauer von sechs Jahren. Gegen den Bescheid richtete sich die fristgerecht erhobene Beschwerde und beantrag... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Dem Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, wurde zuletzt am 14.09.2014 ein bis 13.09.2015 gültiger Aufenthaltstitel „Rot-Weiß-Rot-Karte plus“ ausgestellt. Am 11.08.2015 stellte er fristgerecht einen Verlängerungsantrag. Der Landeshauptmann als zuständige Behörde nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) ersuchte daraufhin das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 17.05.2019 informierte das Amt der Wiener Landesregierung, MA 35, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde), dass die Voraussetzungen für ein gemeinschaftsrechtliches Niederlassungsrecht der Beschwerdeführerin weggefallen seien. 2. Die belangte Behörde teilte der Beschwerdeführerin mit Schriftsatz vom 08.07.2019, zugestellt am ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 16.07.2018, bei der belangten Behörde eingelangt am selbigen Tag, stellte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels „in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen“ gemäß § 56 Abs 1 AsylG zur Erlangung einer „Aufenthaltsberechtigung plus“ aufgrund Erfüllung des Moduls 1 der Integrationsvereinbarung. Begründend w... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 20.02.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher letztlich mit Bescheid vom 02.09.2013 negativ erledigt wurde. 2. Seiner Ausreiseverpflichtung kam der Beschwerdeführer in der Folge nicht nach. Stattdessen stellte er am 16.09.2014 einen zweiten Antrag auf internationale... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 20.09.2019 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes bei der unerlaubten Ausübung einer Beschäftigung betreten und mit Strafverfügung der Landespolizeidirektion Oberösterreich vom 27.02.2020 mit einer Geldstrafe von EUR 500,-- bestraft. Am 10.03.2020 wurde der Beschwerdeführer durch die belangte Behörde niederschriftlich einvernommen. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 07.08.2020 erließ die belangte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, hielt sich von 1982 bis 1993 zu Ausbildungszwecken legal in Österreich auf und kehrte nach Abschluss seiner Ausbildung nach Nigeria zurück. Im Jahr 2002 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der im Juni 2002 abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer bekämpfte diese Entscheidung, verließ jedoch unmittelbar darauf Österreich, woraufhin das Beschwerdeverfahren einges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im Jahr 2002 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, der vom damaligen Bundesasylamt mit Bescheid vom 23.04.2003 negativ entschieden und nach Zurückziehen des erhobenen Rechtsmittels im Dezember 2013 rechtskräftig wurde. Von 2003 bis 2015 war der Beschwerdeführer mit einer Österreicherin verheiratet und hielt er sich aufgrund unterschiedlicher Aufenthaltstitel im Bund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am 26.10.1980 geborene Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste laut eigenen Angaben am 25.02.2012 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein. 2. Er stellte am 27.02.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.11.2014 in zweiter Instanz rechtskräftig negativ entschieden wurde. Gleichzeitig wurde das Verfahren gemäß der Übergangsbest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 15.11.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 18.04.2019, (1.) Zl. 1031447004/180953155, (2.) Zl. 1031447102/180953495, (3.) Zl. 1031447200/180953649 und (4.) Zl. 1031447309/180953673, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 15.11.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 18.04.2019, (1.) Zl. 1031447004/180953155, (2.) Zl. 1031447102/180953495, (3.) Zl. 1031447200/180953649 und (4.) Zl. 1031447309/180953673, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 15.11.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 18.04.2019, (1.) Zl. 1031447004/180953155, (2.) Zl. 1031447102/180953495, (3.) Zl. 1031447200/180953649 und (4.) Zl. 1031447309/180953673, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 15.11.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 18.04.2019, (1.) Zl. 1031447004/180953155, (2.) Zl. 1031447102/180953495, (3.) Zl. 1031447200/180953649 und (4.) Zl. 1031447309/180953673, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein libyscher Staatsangehöriger, hält sich seit 12.10.2012 durchgehend in Österreich auf. Der Aufenthalt war zunächst aufgrund einer Aufenthaltsbewilligung für den Zweck „Studierender“ bis zum 10.06.2018 rechtmäßig. 2. Nachdem der Aufenthaltstitel mangels entsprechenden Studienerfolges nicht mehr verlängert wurde, stellte der Beschwerdeführer am 16.11.2018 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 06.08.2018 wurden die Beschwerdeführer darüber verständigt, dass beabsichtigt sei, gegen sie eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 Z 4 FFPG iVm einem Einreiseverbot gemäß § 53 Abs. 2 FPG zu erlassen. Die Beschwerdeführer gaben dazu keine Stellungnahme ab. Mit Bescheiden des BFA vom 21.09.2018, (1.) Zl. 1134008310-180634955 und (2.) Zl. 1134008408-180635132, wurde gegen die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 06.08.2018 wurden die Beschwerdeführer darüber verständigt, dass beabsichtigt sei, gegen sie eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 Z 4 FFPG iVm einem Einreiseverbot gemäß § 53 Abs. 2 FPG zu erlassen. Die Beschwerdeführer gaben dazu keine Stellungnahme ab. Mit Bescheiden des BFA vom 21.09.2018, (1.) Zl. 1134008310-180634955 und (2.) Zl. 1134008408-180635132, wurde gegen die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 16.08.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 05.09.2018, (1.) Zl. 1089168310-180662717, (2.) Zl. 1089168506-1800662695 und (3.) Zl. 1089168408-180662725, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 16.08.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 05.09.2018, (1.) Zl. 1089168310-180662717, (2.) Zl. 1089168506-1800662695 und (3.) Zl. 1089168408-180662725, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 16.08.2018 wurden der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im Hinblick auf eine aufenthaltsbeendende Maßnahme niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheiden des BFA vom 05.09.2018, (1.) Zl. 1089168310-180662717, (2.) Zl. 1089168506-1800662695 und (3.) Zl. 1089168408-180662725, wurde gegen die Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist bosnischer Staatsangehöriger. Er wurde am XXXX in Österreich geboren und lebt seit seiner Geburt in Österreich. Seine Identität steht fest. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes für XXXX vom 06.11.2018, Zl. XXXX , wurde er wegen des Verbrechens des teils versuchten Raubes nach §§ 142 Abs. 1, teils 15 StGB zu einer unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehenen Freiheitss... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte ab 1997 unter verschiedenen Identitäten Asyl- und Asylfolgeanträge, die allesamt - teils nach Rechtsmittelverfahren - rechtskräftig ab- oder wegen entschiedener Sache zurückgewiesen wurden. 2. Das BFA hat dem Beschwerdeführer 2017 eine Duldungskarte ausgestellt, dann eine Aufenthaltsberechtigung plus bis 06.11.2018 erteilt, die BH XXXX am 07.11.2018 eine Rot-Weiß-Rot-Karte plus, wobei die Behörden jeweils als Staa... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 17.08.2018 bei der BH XXXX einen Antrag auf Verlängerung seiner „Niederlassungsbewilligung - Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit“. 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 17.08.2018 bei der BH römisch 40 einen Antrag auf Verlängerung seiner „Niederlassungsbewilligung - Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit“. 2. Die Niederlassun... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX (nachfolgend: BF1) und die Beschwerdeführerin XXXX (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen XXXX (BF3). 1. Der Beschwerdeführer römisch 40 (nachfolgend: BF1) und die Beschwerdeführerin römisch 40 (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen römisch 40 (BF3). 2. Der BF1 stellte am 20.12.2017 bei der BH XXXX einen Antra... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX (nachfolgend: BF1) und die Beschwerdeführerin XXXX (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen XXXX (BF3). 1. Der Beschwerdeführer römisch 40 (nachfolgend: BF1) und die Beschwerdeführerin römisch 40 (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen römisch 40 (BF3). 2. Der BF1 stellte am 20.12.2017 bei der BH XXXX einen Antra... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX (nachfolgend: BF1) und die Beschwerdeführerin XXXX (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen XXXX (BF3). 1. Der Beschwerdeführer römisch 40 (nachfolgend: BF1) und die Beschwerdeführerin römisch 40 (BF2) sind verheiratet und die Eltern des minderjährigen römisch 40 (BF3). 2. Der BF1 stellte am 20.12.2017 bei der BH XXXX einen Antra... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 05.09.2018 bei der BH XXXX einen Antrag auf Verlängerung seiner „Niederlassungsbewilligung - Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit“. 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 05.09.2018 bei der BH römisch 40 einen Antrag auf Verlängerung seiner „Niederlassungsbewilligung - Sonderfälle unselbständiger Erwerbstätigkeit“. 2. Die Niederlassun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über Antrag der BF auf internationalen Schutz in Österreich bzw. die Erlassung einer Rückkehrentscheidung: 1.1. Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige der Ukraine, reiste im Juni 2014 gemeinsam mit ihrem minderjährigen Sohn XXXX , geb. XXXX , illegal nach Österreich und stellte am 15.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem BFA am 10.06.2015 hat die BF auf Seite 3 ... mehr lesen...