Index: 41/02 Staatsbürgerschaft90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §20 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde wegen einer Übertretung nach den §§ 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO 1960 mit einer Geldstrafe von S 18.000,-- rechtskräftig bestraft, weil er am 17.7.2001 um 1.34 Uhr in einem durch Alkohol beeinträchtigen Zus... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Dezember 1998 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO (in der Fassung vor der 20. StVO-Novelle) schuldig erkannt, er habe am 9. Oktober 1997 um 20.06 Uhr in Wien 21, auf der A 22 zwischen der Nordbrücke und Floridsdorf in Fahrtrichtung A 23 ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Hiefür wurd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 18. Dezember 2000 um 2.00 Uhr am Gendarmerieposten Traiskirchen die Untersuchung seiner Atemluft auf ihren Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten, von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl er einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt habe, und vermutet werden konnte, dass er sich in einem d... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 17. Juni 2000 um 15.40 Uhr ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Motorrad an einem näher genannten Ort in Bludenz in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,8 mg/l ergeben. Der Beschwerdeführer habe dadurch gegen § 99 Abs. 1 lit. a StVO in Verbindung ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Bereits das Vorliegen eines einzigen Alkoholisierungsmerkmales kann zur
Begründung: des Verdachtes, der Besch habe das Kraftfahrzeug im alkoholisierten Zustand gelenkt, ausreichen (Hinweis E 25. April 1997, 97/02/0050). Schlagworte Alkotest Voraussetzung European Case Law Identif... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Es reicht zur Verwirklichung des Tatbestandes nach § 5 Abs. 2 StVO 1960 schon der Verdacht aus, der Besch habe das Kraftfahrzeug im alkoholisierten Zustand gelenkt(Hinweis E 26. Juli 2002, 2002/02/0170). Dieser Verdacht muss allerdings - durch entsprechende Beweise gestützt - begründet sein (Hinweis E 23. Mai 2002, 200... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer, einen ungarischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 2 sowie den §§ 37, 38 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein bis zum 24. August 2004 befristetes Aufenthaltsverbot. Zur Begründung: dieser Maßnahme verwies sie auf die rechtskräftigen Bestrafungen des Beschwerdeführers vom 5. Oktober 1995 nach den §§ 5 Abs. 1 und 99 Abs. 1 lit. a... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: FrG 1997 §36 Abs2 Z2;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1b idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die erste Bestrafung des Fremden erfolgte nach § 5 Abs 1 StVO 1960 iVm § 99 Abs 1 lit a StVO 1960. Wenn auch die zweite Bestrafung des Fremden nach § 99 Abs. 1... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde die Beschwerdeführerin für schuldig erkannt, sie habe sich am 28. Feber 1999 um ca. 18.03 Uhr auf dem Gendarmerieposten K. trotz Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, ihre Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl vermutet habe werden können, dass sie sich beim Lenken eines nach dem Kennzeichen näher bezeichneten Fahrzeuges um 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs5 Z2;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1998/I/092;VStG §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0069 E 22. April 1997 RS 1
(hier: Lungenbeschwerden) Stammrechtssatz Hätte der Bf (zur Vermeidung der Gefahr und damit eines Notstandes) anläßlich der Aufforderung zum Alkotest darauf hingewiesen, aus medizinischen Gründen ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §5 Abs5;StVO 1960 §99 Abs1 litb idF 1998/I/092;
Rechtssatz: § 5 Abs. 5 StVO 1960 normiert die "Berechtigung" der Organe der Straßenaufsicht zur Vorführung zur klinischen Untersuchung, wenn eine Untersuchung der Atemluft mit einem Alkomaten nicht möglich ist. Das Ergebnis der Blutuntersuchung ist das einzige Beweismittel zur Widerlegung des Erge... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 1. September 1998 gegen 05.00 Uhr im Ortsgebiet von Haid auf der Kremstalbundesstraße B 139 bei Strkm. 13,200 von Neuhofen kommend in Richtung Traun einen dem Kennzeichen nach näher bezeichneten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der Alkoholisierungsgrad 1,95 Promille (Blutalkohol) betragen habe; hiefür wurde über i... mehr lesen...
Mit den Spruchpunkten 1) bis 4) des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 8. August 2002 (zu Spruchpunkt 5) ergeht eine gesonderte Entscheidung des hiefür zuständigen Senates des Verwaltungsgerichtshofes) wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 18. Mai 2001 um 20.40 Uhr in Wien 10, Triesterstraße 153, ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, 1) obwohl er nicht im Besitz einer von der Behörde erteilten gültigen... mehr lesen...
Mit Punkt I. des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 13. März 2002 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe sich am 22. Mai 1999, um 04.16 Uhr, als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges in 1080 Wien, Strozzigasse 10 (Wachzimmer), trotz Aufforderung durch ein besonders geschultes und von der Behörde dazu ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwo... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 21. Mai 1999, gegen 22.20 Uhr im Gemeindegebiet von Bad Fischau-Brunn, auf der A 2, Höhe Strmk. 41,0, Richtungsfahrbahn Graz einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkw gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand (1,61 g/l BAG) befunden habe. Er habe dadurch gegen § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO verstoßen. Ü... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 lita;VStG §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/03/0348 E 24. März 1993 RS 1
(hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Ein Erfahrungssatz der medizinischen Wissenschaften, etwa derart, daß eine Person, deren Blutalkoholgehalt eine Höhe von 1,34 mg/pro Liter (das entspricht rund 2,7 Promille Blutalkoholgehalt) e... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1 lita idF 1998/I/092;
Rechtssatz: Hat das mit der Amtshandlung betraute Straßenaufsichtsorgan bereits an der Unfallstelle den Verdacht einer Alkoholbeeinträchtigung des Besch und ersucht die Notärztin, die in der Folge offenbar dieses Ersuchen an einen im Krankenhaus Dienst habenden Ar... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1 lita idF 1998/I/092;VStG §3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/03/0348 E 24. März 1993 RS 1hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Ein Erfahrungssatz der medizinischen Wissenschaften, etwa derart, daß eine Person, deren Blutalkoholgehalt eine Höhe von 1,34 m... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht fest: Mit Spruchpunkt 1. des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der belangten Behörde vom 19. Juli 2002 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 21. März 2001 um 04.24 Uhr auf dem Gendarmerieposten G. die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt verweigert, obwohl er verdächtig gewesen sei, einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW um 03.00 Uhr des 21. März 2001 in ... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt 1 (nur dieser ist Gegenstand des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens) des im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheides wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, am 4. Oktober 1999 in der Zeit zwischen 18.17 Uhr und 18.23 Uhr am Gendarmerieposten Grimmenstein die Untersuchung seiner Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht durch unzureichendes Beatmen des Alkomaten... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 10. Mai 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 99 Abs. 1 lit. a schuldig erkannt, er habe am 5. Jänner 1999 gegen 19.30 Uhr im Ortsgebiet von Parndorf auf der Heidesiedlung in Richtung Rochusgasse, Höhe Kreuzungsbereich Heidesiedlung/Rochusgasse einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW Marke Datsun Sunny in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt; hiefür wurde ü... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs1 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/02/0142 E 23. Februar 2001 RS 2 Stammrechtssatz Bereits mit dem hg. Erkenntnis vom 23. Februar 1996, Zl. 95/02/0567, wurde klargestellt, dass eine Berechtigung zur Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt schon dann besteht, wenn eine Person bloß "v... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;
Rechtssatz: Der die Atemluftuntersuchung durchführende Beamte muss - bei Vorliegen eines entsprechenden Verhaltens des Probanden - jedenfalls nicht mehr als vier Versuche zulassen, da auch weniger als vier Fehlversuche als Verweigerung gewertet werden können, wenn diese zu ungültigen Messergebnissen geführt haben (Hinweis E 26. Ap... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/02/0003 E 20. April 2001 RS 2
(Hier: Der Beamte hat sechs Blasversuche zugelassen, wobei die
zwei letzten Versuche zu der Auswertung eines
Atemluftalkoholgehaltes führten, woraufhin der Beamte die
Amtshandlung beendete. In diesem Fall konnte der Bf, dem nach
seinen Angab... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Dezember 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 5. Juli 2000 um 20.00 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw im Gemeindegebiet von W gelenkt, obwohl er sich vermutlich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und habe sich trotz Aufforderung durch ein besonders geschultes und von der Behörde hiezu ermächtigtes Organ der Straßenaufsicht am 5. Juli 2000 in der... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. Februar 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 2. März 2001 um 12.55 Uhr einen näher bezeichneten Pkw im Gemeindegebiet von L an einer näher bezeichneten Stelle gelenkt und er habe, obgleich vermutet hätte werden können, dass er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befinde, sich am 2. März 2001 um 14.30 Uhr im Allgemeinen Krankenhaus Linz (in der Folge: AKH) geweige... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1 litc idF 1998/I/092;
Rechtssatz: Aus der Art, wie ein Lenker auf an ihn gestellte Fragen antwortet, kann der Verdacht einer Alkoholbeeinträchtigung iSd §5 Abs 4a StVO 1960 idF 1998/I/092 entstehen. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2002:200... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs2 Z2;StVO 1960 §5 Abs2;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/11/0069 E 22. April 1997 RS 1
(hier: Lungenleiden) Stammrechtssatz Hätte der Bf (zur Vermeidung der Gefahr und damit eines Notstandes) anläßlich der Aufforderung zum Alkotest darauf hingewiesen, aus medizinischen Gründen (hier: Staroperation... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §52;StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1 litc idF 1998/I/092;VStG §3;
Rechtssatz: Zur Beurteilung der Zurechnungsfähigkeit eines Probanden muss ein Polizeiarzt grundsätzlich als befähigt angesehen werden (Hinweis E 25. November 1979, 97/02/0399). Schlagworte Sachver... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs4 lita idF 1998/I/092;StVO 1960 §5 Abs6 idF 1998/I/092;StVO 1960 §99 Abs1 litc idF 1998/I/092;
Rechtssatz: Der Verdacht einer Alkoholbeeinträchtigung muss bei jenem Organ der Straßenaufsicht entstanden sein, das eine Person iSd § 5 Abs. 4a StVO 1960 idF 1998/I/092 zum Arzt zu bringen beabsichtigt bzw. den Verdächtigen mit einem Arzt "in Verbindung" bringt, ... mehr lesen...
