Norm: StVO §57 Abs1
Rechtssatz: Die Einrichtungen zur Sicherung des Straßenverkehrs im Sinne des § 57 Abs 1 StVO sind in dieser Bestimmung nur beispielsweise aufgezählt, auch aufgestellte Stahlsäulen zählen zu diesen. Entscheidungstexte 2 Ob 298/00p Entscheidungstext OGH 23.11.2000 2 Ob 298/00p European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: StVO §57 Abs1StVO §57 Abs2
Rechtssatz: Leiteinrichtungen auf der Straße im Sinne des § 57 Abs 1 StVO stellen kein Verkehrshindernis im Sinne des § 89 Abs 1 StVO dar. Diese sind nicht nach § 89 Abs 1 StVO sondern nach § 57 Abs 2 StVO zu kennzeichnen. Entscheidungstexte 2 Ob 298/00p Entscheidungstext OGH 23.11.2000 2 Ob 298/00p ... mehr lesen...
Norm: StVO §19 Abs7 BVIIStVO §57 Abs1
Rechtssatz: Der Wartepflichtige, der eine durch straßenbauliche Einrichtungen im Sinne des § 57 Abs 1 StVO in zwei Richtungsfahrbahnen geteilte Straße überquert, verstößt nicht gegen § 19 Abs 7 StVO, wenn er die erste (verkehrsfreie) Richtungsfahrbahn überquert, wenn er bei Auftauchen von Kraftfahrzeugen auf der zweiten Richtungsfahrbahn mit normaler Betriebsbremsung noch vor der zweiten Richtungsfahrbahn a... mehr lesen...
Norm: StVO §57 Abs1
Rechtssatz: Wird eine Straße durch straßenbauliche Einrichtungen im Sinne des § 57 Abs 1 StVO in zwei voneinander getrennte in entgegengesetzte Fahrtrichtung führende Richtungsfahrbahnen geteilt, so ändert dies zwar nichts an der Einheitlichkeit der Straße, doch wird damit eindeutig klargestellt, daß jeder Fahrbahnteil nur in der erlaubten Fahrtrichtung benützt werden darf. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: StVO §2 Abs1 Z17StVO §19 Abs4StVO §19 Abs5StVO §57 Abs1
Rechtssatz: Zur Frage des Vorrangs von Fahrzeugen nach § 19 Abs 4 StVO oder § 19 Abs 5 StVO bei Vorhandensein von Fahrbahnteilern im Sinne des § 57 Abs 1 StVO, die kurz vor bzw nach dem Kreuzungsbereich nicht die Verkehrsflächen in selbständige Straßen zerlegen, sondern einheitliche Straßenzüge in zwei Fahrbahnen mit entgegengesetzter Fahrtrichtung aufgliedern. En... mehr lesen...
Norm: StVO §57 Abs1
Rechtssatz: Leitschienen sind spezifische Bestandteile einer Brücke, wenn sie die Funktion eines Brückengeländers zu erfüllen haben. Entscheidungstexte 11 Os 50/69 Entscheidungstext OGH 26.09.1969 11 Os 50/69 Veröff: EvBl 1970/85 S 132 = ZVR 1970/57 S 78 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH000... mehr lesen...
