Entscheidungen zu § artikel2 EMRK

Verfassungsgerichtshof

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Entscheidungen 31-60 von 136

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/16 E4382/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und stammt aus der Provinz Ghazni. Am 23. Jänner 2016 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 29. November 2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und hinsichtlich der Zu... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 16.12.2021

RS Vfgh 2021/12/16 E4280/2021, E4382/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 8 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 16.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E2955/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Er stammt aus der Provinz Kapisa, Distrikt Nejrabi. 2. Am 29. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 15. September 2017 wies das Bundesa... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E3020/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Tadschiken (väterlicherseits) und Paschtunen (mütterlicherseits) angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. 2. Mit Bescheid vom 12. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des S... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E3355/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der 102222Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1996 geborener afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitischen Islam bekennt. Er ist in der Provinz Nangarhar im Dorf Toto geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise 2015. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf inter... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E3448/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er stammt aus der Provinz Maidan Wardak und hat dort bis zu seiner Ausreise gelebt. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 25. Juni 2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 26. September 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E3505/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Hazara an. Er ist in der Provinz Daikundi geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise in den Iran im Alter von 15 Jahren. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 26. Juni 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 21. Juli 2019 wies das Bundesamt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

RS Vfgh 2021/12/15 E3355/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 ZPO §64 Abs1, §64 Abs3 VfGG §7 Abs2, §17 Abs2, §17a EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 200... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E3372/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört, sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt und aus der Provinz Nangarhar stammt. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10. Dezember 2015 wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

RS Vfgh 2021/12/15 E3372/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 VfGG § 7 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/12/15 E3466/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1998 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Nach eigenen Angaben stamme er aus der Provinz Nangarhar. Dort habe er bis zu seiner Ausreise nach Europa gelebt. Am 18. September 2016 stellte der Beschwerdeführer in Ös... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 15.12.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/30 E3279/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben und stammt aus der Provinz Laghman. Am 22. Dezember 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsstaat eine Zwangsrekrutierung durch Daesh befürchte. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fre... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/30 E3261/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stammt aus der Provinz Laghman. Am 14. Juni 2018 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsstaat auf Grund seiner sexuellen Orientierung verfolgt werde. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 6. November 2018 hinsichtlich der Zuerkennung des... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/30 E3357/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben und stammt aus der Provinz (Maidan) Wardak. Am 25. November 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er als Tadschike Angst vor den Taliban habe, sein Vater drogensüchtig sowie gewalttätig sei und er in Öster... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/30 E3097/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 2. Juni 1997 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Nach eigenen Angaben stamme er aus der Provinz Logar, wo er bis zu seiner Ausreise nach Europa gelebt habe. Am 1. Juli 2019 stellte er in Österreich einen Antrag auf intern... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/30 E3453/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1983 geborener Staatsangehöriger Afghanistans, der der Volksgruppe der Tadschiken angehört und sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam bekennt. Nach eigenen Angaben stamme er aus der Provinz Panjshir. Er habe sich jedoch zuletzt bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Iran aufgehalten. Am 17. Oktober 2015 ste... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 30.11.2021

RS Vfgh 2021/11/30 E3097/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AVG §68 Abs1 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AVG § 68 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 30.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3464/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er ist in der Provinz Baghlan geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise 2015. Er stellte in Österreich am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , dass er von den Taliban bedroht werde, weil sein Bruder für die Regierung ar... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3194/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, geboren in der Provinz Kabul, ist Staatsangehöriger Afghanistans und gehört der Volksgruppe der Tadschiken an. Er reiste im Kindesalter mit seiner Familie in den Iran, wo er bis zu seiner Ausreise nach Österreich im Jahr 2015 lebte. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 5. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3533/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und ist sunnitischer Moslem. Er ist in der Provinz Nangarhar geboren und lebte dort bis zu seiner Ausreise. 2. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 11. Mai 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz mit der
Begründung: , dass sein Vater für die Amerikaner ge... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3669/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben. Er wurde im Iran geboren und reiste im Alter von circa fünf Jahren mit seiner Familie nach Mazar-e Sharif, wo er bis zu seiner Ausreise lebte. Der Beschwerdeführer stellte in Österreich am 26. Juni 2015 einen Antrag ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3459/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Usbeken an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Nach nicht rechtmäßiger Einreise nach Österreich stellte er am 16. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24. November 2017 wu... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/11/29 E3209/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken und sieht sich als konfessionslos an. Er stellte am 1. Oktober 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 11. September 2013 wies das (damalige) Bundesasylamt den Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asy... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 29.11.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E3649/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Die Beschwerdeführerin ist eine afghanische Staatsangehörige, die am 1. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt hat. Mit Bescheid vom 13. Juli 2016 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Beschwerdeführerin den Status der Asylberechtigten zu und stellte fest, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am 4. Oktober 2018 reiste die Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E3649/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §7, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 7 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/7 E3387/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Hazara angehört und sich zum schiitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Daikundi geboren und aufgewachsen. Mit dreizehn Jahren hat er sich mit seiner Familie im Iran niedergelassen. 2. Am 19. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 07.10.2021

RS Vfgh 2021/10/7 E3387/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 8 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 07.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/5 E3393/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde römisch eins. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört, sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt und aus Kabul stammt. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 3. Februar 2011 wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, di... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 05.10.2021

TE Vfgh Erkenntnis 2021/10/5 E3513/2021

Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, der der Volksgruppe der Paschtunen angehört und sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben bekennt. Er ist in der Provinz Herat geboren und aufgewachsen. 2. Am 2. Oktober 2015 stellte der Beschwerdeführer im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 2. Mai 2017 wies das Bundesamt ... mehr lesen...

Entscheidung | Vfgh Erkenntnis | 05.10.2021

RS Vfgh 2021/10/5 E3393/2021

Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3 AsylG 2005 §9 FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 VfGG §7 Abs2 EMRK Art. 2 heute EMRK Art. 2 gültig ab 01.05.2004 AsylG 2005 § 9 heute ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vfgh | 05.10.2021

Entscheidungen 31-60 von 136

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