Entscheidungen zu § 68 AVG

Bundesverwaltungsgericht

490 Dokumente

Entscheidungen 151-180 von 490

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/6 W169 2209223-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erstes Asylverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 14.12.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Punjab stamme und die Sprache Pu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/31 L524 2173237-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 18.09.2015 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 19.09.2015 erfolgte eine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 15.03.2017 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen. Mit Bescheid des BFA vom 13.09.2017, Zl. 1087970705-151382885/BMI-BFA_SZB_RD, wurde der Antrag auf internati... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/19 W159 2245374-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Gambia, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.02.2018 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Nach der Erstbefragung wurde er dazu am 09.08.2018 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen. Er gab zu seinen Fluchtgründen an, dass im Alter von 13 Jahren seine Mutter und ein Jahr später sein Vater verstorben sei. Einen Monat, nachdem s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/19 W169 2198666-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erstes Verfahren: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 03.05.2018 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.05.2018 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Punjab stamme und die Sprache Punjabi s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/10 L504 2143294-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/6 W124 2216568-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: BF) reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab der BF an, in XXXX , Afghanistan gelebt zu haben und keiner Beschäftigung nachgegangen zu sein. Die finanzielle Situation seiner Familie sehe schlecht aus, sie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/6 W170 2236183-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässige und rechtzeitige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei) stellte nach einer Einreise Anfang Jänner 2020 am 02.01.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: Bundesamt) vom 09.09.2020, Zl. 1256639508/200006087, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/4 L510 2153445-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/8/3 L510 2178453-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.08.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/8/2 L507 2154773-4

Begründung: I. Verfahrensgang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom 13.07.2021 den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 14.06.2021 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß § 57 AsylG, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG und stellt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.08.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W170 2156821-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W170 2156822-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W170 2170553-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/22 W170 2228230-2

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die zulässigen und rechtzeitigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Feststellungen zu den beschwerdeführenden Parteien: XXXX und XXXX sind miteinander verheiratet, sie haben zwei gemeinsame, in Österreich geborene, unmündige Kinder, nämlich XXXX geb., und XXXX geb.. XXXX und XXXX sind iranische Staatsbürger; XXXX sind in Österreich unbescholten und steht deren Identität fest. Ebenso steht die Identität von X... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/20 W255 2167085-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/7/15 W227 2191624-2

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 1. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das BFA wies diesen Antrag mit Bescheid vom 1. März 2018 ab, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Iran zulässig sei und gewährte ihm eine vierzehntägige Frist zur freiwilligen Ausreise. 2. Die dagegen erhobene Beschwerde w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W186 1412798-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Vorverfahren Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 30.03.2010 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, seine Familie sei Anhänger des „Sant Ram Rahim Singh“, sein Vater sei einer seiner Chauffeure gewesen. Im Zuge von Auseinandersetzungen sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/15 W186 2227235-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein, wurde am 01.10.2019 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes angehalten sowie einer „Basisbefragung (Zurückschiebung § 45 FPG)“ unterzogen. Am 08.10.2019 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) niederschriftlich einvernommen, am 23.10.2019 erfolgte eine neuerliche Einvernahme. Mit Bescheid des Bundesamte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/9 W124 1421313-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren vor dem Bundesasylamt 1.1 Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in Österreich ein und stellte am XXXX vor der Polizeiinspektion XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 17, 23). Eine EURODAC-Abfrage vom selben Tag verlief negativ (AS 15) und das Verfahren des BF wurde daraufhin vom Bundesasylamt durch Ausfolgen der Aufenthaltsberechtigungskarte am XXXX in Österreich zugelas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W207 1430849-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nunmehr volljähriger, männlicher, lediger Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, stellte am 13.03.2012 den ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zu seinen Fluchtgründen gab er im Wesentlichen an, dass sein Leben in Afghanistan wegen eines Grundstückstreites mit dem Stiefsohn der Tante väterlicherseits, der ein Paschtune sei und mit den Taliban zusammenarbeite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/6 W205 2197501-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz: Die Beschwerdeführerin, eine kenianische Staatsangehörige, reiste legal auf dem Luftweg unter Verwendung ihres Reisepasses und eines Visums in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.11.2017 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde sie noch am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab die Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/23 W279 2190858-2

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/6/21 L507 2166133-2

Begründung: I. Verfahrensgang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom 27.05.2021 den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 11.03.2021 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß § 57 AsylG, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG und stellt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 L524 2213714-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.11.2016 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 14.11.2016 erfolgte eine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 29.11.2018 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen. Mit Bescheid des BFA vom 18.12.2018, Zl. 1134911500-161539994/BMI-BFA_SBG_AST_01, wurde der Antrag auf inter... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/21 L524 2213717-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer stellte am 11.11.2016 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 14.11.2016 erfolgte eine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 29.11.2018 wurde der nun volljährige Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einvernommen. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des BFA vom 18.12.2018... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/18 W222 2152565-2

Entscheidungsgründe: I.Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Äthiopiens, stellte am 24.05.2014 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem er zuvor illegal in das Bundesgebiet gelangt war. Nach Zulassung seines Verfahrens wurde der Beschwerdeführer am 19.07.2016 niederschriftlich vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl zu den Gründen seiner Antragstellung einvernommen. Mit Bescheid vom XXXX hat das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Ant... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/6/14 W124 2148432-2

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, stellte am XXXX seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er begründete dies im Wesentlichen damit als Angehöriger der Glaubensgemeinschaft der Hindu in seiner Heimat von Mitgliedern der moslemischen fundamentalistischen Partei mit dem Umbringen bedroht und verfolgt zu werden. Der Bruder des BF sei am XXXX getötet worden. Nun würde er selbst Angst haben getötet zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.06.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/6/14 W124 2214526-2

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Bangladesh, stellte am XXXX seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Er begründete dies im Wesentlichen damit, dass er ein Hindu sei und während eines religiösen Festes von den Mullahs gestört worden sei. Es sei auch damit gedroht worden ihn umzubringen. Er habe in den darauffolgenden Tagen an einer Demonstration für Religionsfreiheit teilgenommen und nachher gehört, dass die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 W282 2175930-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 23.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, seine Familie in Afghanistan sei arm. Außerdem sei er von einem Anhänger der Taliban aufgefordert worden, mit ihm zusammenzuarbeiten, was er jedoch abgelehnt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/5/19 L529 2213012-2

Begründung: I. Verfahrenshergang Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom 16.04.2021 den Folgeantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 22.02.2021 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß § 57 AsylG, erließ gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG und ste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.05.2021

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