Entscheidungen zu § 68 Abs. 1 AVG

Bundesverwaltungsgericht

2.950 Dokumente

Entscheidungen 1.801-1.830 von 2.950

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/9 W105 2197555-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in Folge BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Im Rahmen der am 01.12.2015 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er Afghanistan aufgrund der schlechten Sicherheitslage verlassen habe. Sein Distrikt würde von den Taliban kontrolliert w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/8 I419 2169556-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer irakischer Staatsangehörigkeit stellte nach illegaler Einreise im Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA 2017 samt Rückkehrentscheidung und Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung sowie einer Ausreisefrist von 14 Tagen ab Rechtskraft abwies, was dieses Gericht am 25.02.2019 bestätigte (L521 2169556-1). Eine außerordentliche Revision wies der VwGH zurück (Ra 2019/01/0141). 2. Dennoch ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 W268 2173709-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China und stammt aus der Provinz Henan. Er reiste 2016 irregulär in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.05.2016 im österreichischen Bundesgebiet nach vorheriger Rückübernahme aus der Schweiz einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei der am 25.05.2016 von einem Organ des öffentlichen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/7 W121 2184706-3

Begründung: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat mit Bescheid vom XXXX den Antag auf internationalen Schutz vom XXXX hinsichtlich des Status des Asylberechtigten und des Status des subsidiär Schutzberechtigten wegen entschiedener Sache gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurückgewiesen. Der Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt. Es wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 10 AsylG erlassen. Es wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 W119 2002093-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 08.01.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 10.01.2014 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte sie vor, aus China zu stammen, Chinesisch in Wort und Schrift zu beherrschen, der Volksgruppe der Han anzugehören und ohne religiöses Bekenntnis sowie verheiratet zu sein. Sie habe von 1978 bis 1981 die Schule besucht und sei zuletzt Landwir... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 W246 2214723-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 17.12.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. 1.2. Am 06.07.2018 erfolgte eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl. Dabei gab der Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 W105 2149885-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste spätestens am 07.07.2015 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag seinen 1. Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, zu welchem der BF am 08.07.2015 von der PI XXXX erstbefragt wurde. Nach der Zulassung des Verfahrens wurde der Beschwerdeführer am 11.04.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA), im Beisein einer für den Beschwerdeführer einwandfrei ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 L525 2203868-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer sind allesamt bengalische Staatsbürger. Der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 sind verheiratet und die Beschwerdeführer 3 und 4 sind deren Kinder. Die Beschwerdeführer 1 und 2 stellten am 15.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden die Beschwerdeführer am 16.6.2015 einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 führte zu seinen Fluchtgründen befragt aus, er werde als Organisationssekret... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 L525 2203870-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer sind allesamt bengalische Staatsbürger. Der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 sind verheiratet und die Beschwerdeführer 3 und 4 sind deren Kinder. Die Beschwerdeführer 1 und 2 stellten am 15.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden die Beschwerdeführer am 16.6.2015 einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 führte zu seinen Fluchtgründen befragt aus, er werde als Organisationssekret... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 L525 2203871-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer sind allesamt bengalische Staatsbürger. Der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 sind verheiratet und die Beschwerdeführer 3 und 4 sind deren Kinder. Die Beschwerdeführer 1 und 2 stellten am 15.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden die Beschwerdeführer am 16.6.2015 einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 führte zu seinen Fluchtgründen befragt aus, er werde als Organisationssekret... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/7 L525 2207859-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer sind allesamt bengalische Staatsbürger. Der Beschwerdeführer 1 und die Beschwerdeführerin 2 sind verheiratet und die Beschwerdeführer 3 und 4 sind deren Kinder. Die Beschwerdeführer 1 und 2 stellten am 15.6.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurden die Beschwerdeführer am 16.6.2015 einer Erstbefragung unterzogen. Der Beschwerdeführer 1 führte zu seinen Fluchtgründen befragt aus, er werde als Organisationssekret... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/3 W237 2149896-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 13.08.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag unter Angabe seiner Personendaten, seinen Aufenthalten in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und seinen wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 21. und 28.08.2019 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt, in denen der Beschwerdeführer zu den Gründen für sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/3 W272 2152561-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der am XXXX geborene Antragssteller, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. Im Rahmen der niederschriftlichen Ersteinvernahme vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 27.06.2015 gab der Antragsteller zu seinen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/3 W199 2212650-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 27.10.2016 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet). Bei seiner Befragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Landespolizeidirektion XXXX , Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug) am nächsten Tag gab er an, er sei Muslim, wolle aber Christ werden und habe deshalb den Iran verlassen müssen. Außerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/3 W203 2166327-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstantrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsbürger, stellte am 03.11.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, dass er illegal im Iran aufhältig gewesen wäre und nach Afghanistan abgeschoben werden hätte sollen, falls er nicht bereit gewesen wäre, in den Krieg nach Syrien zu ziehen. 1.2. Dieser erste Antrag wurde mit Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/2 W237 2147823-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach seiner Rückkehr aus Deutschland am 26.08.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag unter Angabe seiner Personendaten, seiner Aufenthalte im Hoheitsgebiet der Europäischen Union und seinen wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 15.10.2019 fand eine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt, in der der Beschwerdeführer zu d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/2 W237 2226641-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 06.11.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag unter Angabe seiner Personendaten und seinen wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 11., 13. und 20.11.2019 fanden Einvernahmen vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt, in der der Beschwerdeführer zu den Gründen für seine erneute Antragstellung sowie seinen persönlichen und verwandtscha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/2 I411 2227001-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Sierra Leone, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stelle erstmals am 01.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag zu seinem Fluchtgrund an, dass er 1999 während des Krieges seine Eltern verloren habe, allein mit seinem Bruder gelebt hätte und sein Studium nicht hätt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/2 I408 2191563-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 11.11.2013 mit einem Flugzeug aus London kommend unter Vorlage eines nigerianischen Reisepasses, der einen gefälschten deutschen Aufenthaltstitel aufwies, ein. Anlässlich der Beanstandung seines Reisepasses stellte er seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Wegen Urkundenfälschung (§§ 223 Abs 2, 224 StGB) wurde der Beschwerdeführer mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 05.03.2014, XXXX zu ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/1/2 I401 2147495-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 5. September 2015 stellte der Fremde nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er im Wesentlichen damit begründete, im Irak als Polizist gearbeitet zu haben und von der schiitischen Miliz Asahib Ahl al Haq verfolgt worden zu sein. Unter anderem habe er einen Drohbrief erhalten und sei eine Bombe auf das Elternhaus des Fremden geworfen worden, wodurch sein Bruder ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/31 W179 2162815-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahrensgegenständlich ist ein zweiter Antrag auf internationalen Schutz, mit dem nun erstmalig die Homosexualität des Beschwerdeführers behauptet wird, die bereits im Heimatland bestanden und dort auch sexuell ausgelebt worden sei, also bereits im Zeitpunkt des rechtskräftigen Abschlusses des Erstverfahrens Bestand gehabt habe. 1. Ernstantrag: 2. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX , nach illeg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/30 W237 2167437-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.09.2019 einen Folgeantrag auf internationalen Schutz. Zu diesem wurde er am selben Tag unter Angabe seiner Personendaten und seinen wesentlichen Verfolgungsgründen polizeilich erstbefragt. Am 23.09.2019 fand eine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl statt, in der der Beschwerdeführer zu den Gründen für seine erneute Antragstellung sowie seinen persönlichen und verwandtschaftlichen Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/30 I401 2134101-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.07.2016 unter einem anderen Namen und Geburtsdatum einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 13.07.2016 gab der Beschwerdeführer befragt nach seinen Fluchtgründen wie folgt an: "Ich habe mein Land verlassen, weil ich dort keine Zukunft habe. Ich war sehr arm, habe auf der St... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/27 W147 1314224-6

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 08.04.2007 gemeinsam mit XXXX , XXXX geb. (Beschwerdeführerin zu D15 314225-1/2008) und XXXX , XXXX geb. (Beschwerdeführerin zu D15 314226-1/2008) illegal per Flugzeug in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/27 G314 2218908-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/23 W103 1414451-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe reiste am 18.12.2009 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.12.2009 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde sie am 23.12.2009 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab an, sie habe ihren Herkunfts... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.12.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/12/23 I421 2184957-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, ist eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger des Irak, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 5.5.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 6.5.2015 gab der Antragsteller an, er sei sunnitischer Moslem, Angehöriger der Volksgruppe der Araber und stamme aus Tal Afar im Nordwesten des Irak. Im Irak würden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/22 I422 2178451-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 14.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit dem Konflikt zwischen den Sunniten und Schiiten begründete. Mit Bescheid vom 02.11.2017, Zahl: 1073492110-150670220 wurde der Erstantrag des Fremden negativ beschieden und über ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen. Zugleich wurde seine Abschiebung in den Irak für zulässig erklärt und ihm eine Fr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/22 I405 2130557-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte erstmals am 29.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am darauffolgenden Tag durch ein Organ es öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen gab er dabei an, dass er in Nigeria von einer militanten (terroristischen) Gruppe aufgefordert worden sei, sich ihnen anzuschließen. Er habe sich geweigert, weil diese Gruppe uns... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/20 W159 2177334-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, gelangte (spätestens) am 15.12.2016 erstmals nach Österreich und stellte an diesem Tag einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der noch am gleichen Tag stattgefunden Erstbefragung durch die XXXX gab er an, dass er dem Clan Shanshi angehöre und er mit seiner Familie bereits 1999 Somalia verlassen habe, weil dort Krieg gewesen sei und dann in Syrien aufhältig gewesen sei. Er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2019

Entscheidungen 1.801-1.830 von 2.950

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