E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste nach eigenen Angaben am 07.03.2006 illegal in das österreichische Bundesgebiet und brachte am selben Tag einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz ein. Er wurde hiezu zunächst am 07.03.2006 in der Erstaufnahmestelle Ost des Bundesasylamtes von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich im Rahmen einer Erstbefragung befra... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Mazedonien, gehört der albanischen Volksgruppe an, ist muslimischen Bekenntnisses, war laut eigenen Angaben zuletzt im Heimatstaat in der Stadt K. wohnhaft, reiste am 20.6.2001 illegal in das Staatsgebiet ein und stellte am 25.6.2001 seinen ersten Asylantrag in Österreich. In seinem schriftlichen Asylantrag zum vorangegangenen ersten Asylverfahren vom 25.6.2001 gab der Beschwerde... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: Der (nunmehrige) Beschwerdeführer stammt aus Weißrussland und brachte bereits am 26.01.2007 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz ein. In der am 27.01.2007 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab er an, dass er in seinem Herkunftsstaat zu Unrecht wegen Straftaten beschuldigt worden sei, die er nicht begangen habe und deshalb ca. zwei Jahre im Gefängnis verbringen habe müssen.... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 27.10.2005 brachte der nunmehrige Beschwerdeführer O.U. erstmalig beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.03.2006, ZI. 05 18.154-BAT gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid brachte der Beschwerdeführer fristgerecht Berufung ein, welche vom unabhängigen Bundesasylsenat mit Bescheid vom 04.06.2007 abgewiesen wurde. Am ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), brachte am 17.05.2000 beim Bundesasylamt einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesasylamtes, Außenstelle Wien, Zahl 00 05.751-BAW vom 03.10.2000 gemäß § 7 AsylG 1997 abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien festgestellt. Dagegen brach... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, reiste erstmals am 13.01.2002 über den Flughafen Wien illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 15.01.2002 einen Asylantrag ein. Am 11.02.2002 erfolgte die Einstellung des Verfahrens gemäß § 30 AsylG, da eine Feststellung des maßgeblichen Sachverhaltes wegen Abwesenheit des Asylwerbers nicht möglich war. 2. Am 03.03.2003 re... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Aus dem Akteninhalt ergeben sich folgender Verfahrensgang und Sachverhalt: Der minderjährige Beschwerdeführer reiste erstmals gemeinsam mit seiner Mutter K.E., geb. 00.00.1978, protokolliert zu Zl. 308.292 des Asylgerichtshofes, sowie dem minderjährigen Bruder O.E., geb. 00.00.2002, protokolliert zu Zl. 308.290 des Asylgerichtshofes, am 21.12.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.12.2005, vertreten durch die Mutte... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Aus dem Akteninhalt ergeben sich folgender Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin bringt vor, Staatsangehörige der Republik Kosovo zu sein, der Volksgruppe der Bosniaken anzugehören und den im Spruch: angeführten Namen zu führen. Der der albanischen Volksgruppe angehörige Lebensgefährte der Beschwerdeführerin, O.S., geb. 00.00.1977, protokolliert zur GZ 308.179 des Asylgerichtshofes, war seinen Angaben zu Folge erstmals bereits a... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Aus dem Akteninhalt ergeben sich folgender Verfahrensgang und Sachverhalt: Der minderjährige Beschwerdeführer reiste erstmals gemeinsam mit seiner Mutter K. E., geb. 00.00.1978, protokolliert zu Zl. 308.292 des Asylgerichtshofes, sowie dem minderjährigen Bruder O. L., geb. 00.00.2005, protokolliert zu Zl. 308.291, am 21.12.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.12.2005, vertreten durch die Mutter, ebenso wie die üb... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Aus dem Akteninhalt ergeben sich folgender Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer bringt vor, Staatsangehöriger der Republik Kosovo zu sein, der albanischen Volksgruppe anzugehören und den im Spruch: angeführten Namen zu führen. Der Beschwerdeführer reiste seinen Angaben zu Folge erstmals am 12.10.2005 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte ebenfalls am 12.10.2005 in Österreich einen (ersten) Antrag auf Gewähru... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, seinen Angaben nach Staatsangehöriger von Ägypten (alias Irak), stellte am 11.06.2006 einen Antrag auf Asylgewährung. Der Beschwerdeführer begründete seinen Asylantrag im Wesentlichen damit, dass er in Ägypten keine Arbeit hätte finden können und er aus wirtschaftlichen und humanitären Gründen um Asyl ansuche. Die Erstinstanz wies den Asylantrag mit Bescheid vom 02.09.2006, FZ: 06 05.056-BAW, gem. § 3 Abs. 1 ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Der Beschwerdeführer brachte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 13.01.2004 einen (ersten) Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme am 28.02.2005 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er zur Volksgruppe der Ijaw gehöre. Sein Vater sei bei ethnisch bedingten Unruhen im Bundesstaat Delta ermordet worden. Im Fall seiner Rückkehr drohe ihm dasselbe Sc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Antragsteller ist am 01.01.2008 zusammen mit seiner Ehefrau und seinen drei Kindern mit einem Taxi von Polen kommend, wo er und seine Familie am 25.12.2007 einen Asylantrag gestellt haben, nach Österreich eingereist. Der Asylwerber stellte am 01.01.2008 in der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.01.2008 wurde er von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Traiskirchen einer Erstbefragung unterzogen. Am 05.01.2008 richte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Antragstellerin ist am 01.01.2008 zusammen mit ihrem Ehemann und ihren drei gemeinsamen Kindern mit einem Taxi von Polen kommend, wo sie und ihre Familie am 25.12.2007 einen Asylantrag gestellt haben, nach Österreich eingereist. Die Asylwerberin stellte am 01.01.2008 in der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.01.2008 wurde sie von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Traiskirchen einer Erstbefragung unterzogen. Am 05... mehr lesen...
Beg r ü n d u n g : Der Beschwerdeführer hat am 28. 12. 1998 beim Bundesasylamt einen Antrag auf Gewährung von Asyl gestellt. Dazu wurde der Beschwerdeführer am 15. 4. 1999 beim Bundesasylamt einvernommen und gab im Wesentlichen an, dass er in P. geboren sei, er der montenegrinischen Volksgruppe angehöre und orthodoxen Glaubens sei. Bei der am 22. 4. 1999 fortgesetzten Einvernahme beim Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer an, dass er sich seit dem Jahre 1988 nicht mehr in Jugoslawi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Antragsteller ist am 01.01.2008 zusammen mit seinen Eltern und seinen Geschwistern mit einem Taxi von Polen kommend, wo er und seine Familie am 25.12.2007 einen Asylantrag gestellt haben, nach Österreich eingereist. Der Asylwerber stellte am 01.01.2008, vertreten durch die Mutter, in der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.01.2008 wurde die Mutter des Asylwerbers von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Traiskirchen ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Antragstellerin ist am 01.01.2008 zusammen mit ihren Eltern und ihren Geschwistern mit einem Taxi von Polen kommend, wo sie und ihre Familie am 25.12.2007 einen Asylantrag gestellt haben, nach Österreich eingereist. Die Asylwerberin stellte am 01.01.2008, vertreten durch die Mutter, in der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.01.2008 wurde die Mutter der Asylwerberin von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes in Traiskirchen... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der BF, ein Staatsangehöriger des Libanon, ist am 17.01.2001 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist und beantragte noch am selben Tag erstmalig die Gewährung von Asyl (AS 3). 2. Am 17.01.2001 (AS 9) wurde der BF von der Grenzbezirksstelle Neusiedl am See und in weiterer Folge am 25.01.2001 (AS 15) vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Dabei brachte er anfangs vor, aufgrund der... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Die Identität der Sache liegt dann vor, wenn einerseits weder in der für den Vorbescheid maßgeblichen Rechtslage noch in den für die Beurteilung des Parteibegehrens im Vorbescheid als maßgebend erachteten tatsächlichen Umständen eine Änderung eingetreten ist und sich andererseits das neue Parteibegehren im Wesentlichen (von Nebenumständen, die für die rechtliche Beurteilung der Hauptsache unerheblich sind, abgesehen) mit dem früheren deckt (vgl. VwGH 10.06.1998, ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 3 Im Sinne der Rechtsprechung des VwGH ist zunächst von Amts wegen zu prüfen, ob der Bescheid, welcher die entschiedene Sache begründen soll, ordnungsgemäß zugestellt wurde, da ohne eine solche der Bescheid nicht in Rechtskraft erwachsen kann und diese eine Vorrausetzung der entschiedenen Sache darstellt (VwGH 28.02.2008, 2005/01/0473-6). Wenn der Asylwerber z.B. weder im ZMR noch im GVS mit einer aktuellen Adresse aufscheint, auch sonst keine Abgabestelle bekannt ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der am 00.00.1981 geborene Beschwerdeführer gab an, irakischer Staatsangehöriger und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe zu sein und beantragte am 11.03.2003 erstmals die Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu am 27.06.2003 sowie am 04.09.2003 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Dabei führte er aus, dass er und seine Familie im Irak aufgrund der gegen die Kurden durchgeführten politischen Maß... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Aus dem Akteninhalt ergeben sich folgender Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer bringt vor, Staatsangehöriger von Mazedonien zu sein, der albanischen Volksgruppe anzugehören und den im Spruch: angeführten Namen zu führen. Er reiste am 29.06.2001 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag in Österreich einen (ersten) Asylantrag. Im Rahmen dieses ersten Asylverfahrens gab der Beschwerdeführer zu sei... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Beschwerde liegt folgendes Verwaltungsverfahren zugrunde: Der Beschwerdeführer brachte nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.03.2001 einen (ersten) Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme am 23.05.2001 gab er zu seinen Fluchtgründen an, sein Vater sei am 00.00.2000 während der gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Christen und Moslems ermordet worden. Er selbst sei bei diesem Vorfall nicht anwesend g... mehr lesen...
Entscheidungsgründung Der Beschwerdeführer stellte am 23.2.2004 einen Asylantrag. Bei seiner am 15.03.2004 vor dem Bundesasylamt durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme gab er bezüglich seiner Fluchtgründe zusammengefasst an, dass er seit fünf Jahren Mitglied der Nawaz Sharif-Gruppe sei und deshalb seit etwa drei bis vier Jahren vom Militär und von Anhängern des Musharraf geschlagen, beschimpft und mit dem Umbringen bedroht werde. Zuletzt seien Militärangehörige acht Tage lang vor... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der Verfahrensgang vor der erstinstanzlichen Bescheiderlassung ergibt sich aus dem erstinstanzlichen Verwaltungsakt. I.2. Die Antragstellerin stellte erstmals am 27.12.1999, nach illegaler Einreise, einen Asylerstreckungsantrag auf den Asylantrag ihres Mannes, welcher seitens des Bundesasylamtes abgewiesen wurde. Auch eine dagegen erhobene Berufung an den UBAS sowie die gegen die Entscheidung des UBAS erhobene Beschwerde an den VwGH wurden a... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der Verfahrensgang vor der erstinstanzlichen Bescheiderlassung ergibt sich aus dem erstinstanzlichen Verwaltungsakt. I.2. Der Antragsteller stellte erstmals am 27.12.1999, nach illegaler Einreise, einen Asylantrag, welcher seitens des Bundesasylamtes abgewiesen wurde. Auch eine dagegen erhobene Berufung an den UBAS sowie die gegen die Entscheidung des UBAS erhobene Beschwerde an den VwGH wurden abgewiesen. Zu den weiteren seitens des Antra... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der Verfahrensgang vor der erstinstanzlichen Bescheiderlassung ergibt sich aus dem erstinstanzlichen Verwaltungsakt. I.2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 05.08.2008, FZ. 06 06.621-BAL, wurde der dem Verfahren zugrunde liegende Antrag auf internationalen Schutz des minderjährigen Beschwerdeführers vom 24.06.2006 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 1 AsylG die Ausweisun... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Der Beschwerdeführer behauptete im Zuge des Asylverfahrens Staatsangehöriger von Serbien zu sein und hat am 12.12.2007 anlässlich seiner Schubhaft einen Asylantrag gestellt. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass der Beschwerdeführer seit 20 Jahren in Österreich leben würde und seine gesamte Familie in Österreich aufhältig sei. Außerdem könnte er in Serbien Probleme mit Behörden bzw. dem Militär bekommen. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des B... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.01.2003 seinen ersten Asylantrag. Bei seiner am 09.09.2003 durchgeführten niederschriftlichen Einvernahme gab er bezüglich seiner Fluchtgründe zusammengefasst an, dass er Anhänger der Akali Dal (Mann) Partei sei und anlässlich der Wahlen im Punjab am 24.02.2002 an der Wahlwerbung aktiv beteiligt gewesen sei. Die Akali Dal habe die Wahlen gegen die Kongresspartei verloren und während der Wahl habe es einige Ause... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I.1. Der Verfahrensgang vor der erstinstanzlichen Bescheiderlassung ergibt sich aus dem erstinstanzlichen Verwaltungsakt. I.2. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 05.08.2008, FZ. 06 06.622-BAL, wurde der dem Verfahren zugrunde liegende Antrag auf internationalen Schutz der minderjährigen Beschwerdeführerin vom 24.06.2006 gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Gleichzeitig wurde gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 1 AsylG die Ausweisu... mehr lesen...
