1 Zur Vorgeschichte wird auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 10. Oktober 2018, Ro 2018/03/0030, verwiesen. 2 Mit dem nun angefochtenen, im fortgesetzten Verfahren ergangenen Erkenntnis hat das Verwaltungsgericht nach Durchführung einer weiteren mündlichen Verhandlung unter Spruchpunkt 1. die Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 20. November 2017, mit dem das Eigenjagdgebiet M W festgestellt worden ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2AVG §52AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/03/0130 E 21. Jänner 2019 RS 4 Stammrechtssatz Liegen einer Verwaltungsbehörde oder einem VwG widersprechende Gutachten vor, so hat sie diese Gutachten nach ihrem inneren Wahrheitsgehalt gegeneinander abzuwägen und in der
Begründung: ihrer Entscheidung ihre Erwägun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2014/03/0076 E 21. Oktober 2014 VwSlg 18953 A/2014 RS 12(hier: ohne den ersten Satz) Stammrechtssatz Die von § 60 AVG verlangte Zusammenfassung wird in Bezug auf die Beweiswürdigung kurz ausfallen können, wenn keine einander widersprechenden Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vorliegen. Bei Widersprüchen... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis vom 23. März 2017 erkannte die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck den Revisionswerber wegen des Verstoßes gegen seine Duldungs- und Mitwirkungspflicht nach § 50 Abs. 4 iVm § 52 Abs. 1 Z 5 des Glücksspielgesetzes (GSpG) schuldig, weil er den Organen der Abgabenbehörde durch Vorenthalten der Funkfernbedienungen, das Ausschalten der Glücksspielgeräte und deren Verweisung aus dem Lokal keine umfassende Überprüfung und Testspiele der vorgefundenen Glücksspielautomat... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Niederösterreich vom 22. Juni 2018 wurde gegenüber der revisionswerbenden Partei als Eigentümerin die Beschlagnahme gemäß § 53 Abs. 1 Z 1 lit. a Glücksspielgesetz (GSpG) von fünf näher bezeichneten Glücksspielgeräten und einem "Cash-Center" angeordnet. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich (LVwG) der dagegen erhobenen Beschwerde keine Folge und bestätigte den Beschlagnahmebescheid. Weiters... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Stummerberg vom 14. Juni 2017 wurde F.S. gemäß § 40 Abs. 2 Tiroler Bauordnung 2011 (TBO 2011) aufgetragen, eine näher bezeichnete, im Eigentum des F.S. stehende Brandruine zu beseitigen. 2 Dieser Bescheid wurde auch der Revisionswerberin, die Eigentümerin eines benachbarten Grundstücks ist, "zur Kenntnis" zugestellt. 3 Die von der Revisionswerberin gegen den genannten Bescheid vom 14. Juni 2017 erhobene Beschwerde wurde mit de... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde S. vom 3. April 2018 wurde der Mitbeteiligten die Bewilligung zur Errichtung einer Pferdezucht- und Vorführhalle auf den Parzellen Nr. X und Y, KG. S, unter Auflagen erteilt. 2 Die revisionswerbenden Parteien erhoben in der mündlichen Verhandlung Einwendungen. Sie brachten unter anderem vor, sie wären mit massiven Immissionen, insbesondere Geruchs- und Lärmbelästigungen, konfrontiert. Feststellungen dazu, aufgrund welcher U... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §68 Abs1VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2013/07/0262 E 30. Juni 2016 RS 1 Stammrechtssatz Allein der
Spruch: des Bescheides entfaltet normative Wirkung (vgl. E 20. Mai 2015, 2012/10/0113). Schlagworte Individuelle Normen und Parteienrechte Rechtswirkungen von Besc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/06/0108Ra 2019/06/0109 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/03/0045 E 18. Februar 2015 RS 3 Stammrechtssatz Die bloße Zitierung von Beweisergebnissen ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 12. Oktober 2016 wurde die Beschlagnahme von drei näher bezeichneten Glücksspielgeräten sowie des noch festzustellenden allfälligen Inhaltes der Gerätekassenladen gemäß § 53 Abs. 1 Glücksspielgesetz (GSpG) angeordnet. Zugleich wurde die Einziehung der Geräte gemäß § 54 Abs. 1 GSpG verfügt. 2 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Wien vom 24. April 2017 wurde der Zweitrevisionswerber der dreifachen Übertretung des § 52... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §60VStG §44aVwGG §42 Abs2 Z1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/15/0026Ra 2018/15/0027 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/17/0662 B 30. August 2018 RS 1 Stammrechtssatz Stehen
Spruch: und
Begründung: einer Entscheidung zueinander im Widerspruch, e... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, der im Iran geboren und aufgewachsen ist, reiste gemeinsam mit seinem Sohn und der Kindesmutter nach Österreich ein und stellte gemeinsam mit diesen am 18. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Jahr 2017 wurde in Österreich die gemeinsame Tochter geboren. 2 Als Fluchtgrund brachte der Mitbeteiligte vor, sein Vater sei drogenabhängig, habe mit Drogen gehandelt und seine Familie misshandelt. Auf Grund e... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 26. September 2016 bei der Österreichischen Botschaft Damaskus einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Darin machte sie geltend, dass ihr Ehemann (im Folgenden: Bezugsperson), der ebenfalls ein syrischer Staatsangehöriger sei, in Österreich am 24. Mai 2016 den Status eines Asylberechtigten erhalten habe. Ihre Ehe sei zunächst am 1. Jänner 2014 in Syrien tradit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60BFA-VG 2014 §21 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0203 E 25. September 2018 RS 4 Stammrechtssatz Wenn das BVwG von der Entscheidung des BFA abweichen will, ist es gehalten, auf die beweiswürdigenden Argumente des BFA einzugehen und nachvollziehbar zu begründen, aus w... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/01/0203 E 25. September 2018 RS 2 Stammrechtssatz Die Erwägungen zur Beweiswürdigung können nur dann kurz ausfallen, wenn keine einander widersprechenden Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens vorliegen. Bei Widersprüchen der Behauptungen und Aussagen einer Verfahrenspartei und sonstigen Ermittlungserge... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VStG §44a Z1
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist es die Aufgabe des Verwaltungsgerichts, den Beginn des Tatzeitraumes festzustellen und diese Feststellung entsprechend zu begründen (vgl. VwGH 26.2.2009, 2007/09/0360). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2019:RA2019150070.L01 ... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt vom 29. März 2018 wurde der Revisionswerber als Verantwortlicher eines näher bezeichneten Lokals der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 Glücksspielgesetz (GSpG) mit sechs Geräten schuldig erkannt und über ihn sechs Geldstrafen in der Höhe von jeweils 5.000 EUR (samt Ersatzfreiheitstrafen) verhängt, weil er virtuelle Walzenspiele seit mindestens drei Jahren bis 21. September 2017, ca. 10:50 Uhr, unternehmerisch zugänglich ge... mehr lesen...
1 Mit Mandatsbescheid der belangten Behörde vom 25. September 2017 war über den Mitbeteiligten gemäß §§ 12 Abs. 1 WaffG, 57 Abs. 1 AVG ein Waffenverbot verhängt worden. 2 In der Begründung: dieses Bescheids heißt es, die belangte Behörde "geht von folgendem Sachverhalt aus: "Aufgrund einer Anzeige wegen des Verdachtes der Körperverletzung und der Sachbeschädigung zum Nachteil des (M), wurde die Sicherheitsbehörde anonym auch darüber informiert, dass Sie gegenüber Nachbarn u.a. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1
Rechtssatz: Behördliche (wie auch verwaltungsgerichtliche Entscheidungen) haben eine
Begründung: zu enthalten, in der die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, die bei der Beweiswürdigung maßgebenden Erwägungen und die darauf gestützte Beurteilung der Rechtsfrage klar und übersichtlich zusammenzufassen sind. Es ist daher in... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §37AVG §45 Abs2AVG §58 Abs2AVG §60VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §29 Abs1WaffG 1996 §12 Abs1
Rechtssatz: Voraussetzung für die Beurteilung der Frage, ob "bestimmte Tatsachen" iSd § 12 Abs. 1 WaffG 1996 vorliegen, ist ein mängelfreies Ermittlungsverfahren, aufgrund dessen in einer ausreichend begründeten Entscheidung festgestellt wird, dass die... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Tirol vom 24. September 2018 wurde der Revisionswerber der sechsfachen Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 drittes Tatbild Glücksspielgesetz (GSpG) schuldig erkannt und über ihn sechs Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 3.000,-- sowie für den Fall der Uneinbringlichkeit jeweils eine Ersatzfreiheitsstrafe in der Höhe von 14 Tagen verhängt. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Tirol (LVwG) die dageg... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §60VStG §16 Abs2VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/17/0209 E 24. Jänner 2019 RS 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist jedenfalls dann, wenn zwischen der Höhe der verhängten Geldstrafe und der verhängten Ersatzfreiheitsstrafe ein erheblicher, nach dem Verhältnis z... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 24. August 2018 wies der Landeshauptmann von Wien (belangte Behörde, Revisionswerber) den - zum Zweck der Familiengemeinschaft mit ihrem in Österreich niedergelassenen und über einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt - EU" verfügenden Ehemann gestellten - Antrag der Mitbeteiligten, einer kosovarischen Staatsangehörigen, vom 7. Februar 2018 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot - Karte plus" nach § 46 Abs. 1 Z 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2AVG §59 Abs1AVG §60B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/22/0068 B 21. September 2017 RS 2 Stammrechtssatz Die Anforderungen an die Bestimmtheit des Spruchs dürfen nicht überspannt werden (vgl. VwGH 20.12.2016, Ro 2014/03/0035; VwGH 31.3.2009, 2007/10/0... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Revi... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 19. März 2012 stellte die Steiermärkische Gebietskrankenkasse (StGKK) fest, dass die mitbeteiligten Parteien 3 bis 17 aufgrund ihrer Beschäftigung beim Revisionswerber in näher genannten Zeiträumen der Pflichtversicherung in der Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 ASVG und der Arbeitslosenversicherung gemäß § 1 Abs. 1 lit. a AlVG (Spruchpunkt I.) bzw. gemäß § 7 Z 3 lit. a iVm § 5 Abs. 1 Z 2 ASVG der Teilversicherung in der ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, reiste gemäß seinen Angaben am 13. Juni 2010 nach Österreich ein und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde vom Bundesasylamt im August 2010 gemäß § 5 AsylG 2005 zurückgewiesen; außerdem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 nach Griechenland ausgewiesen. Der Bescheid blieb unbekämpft. 2 Am 12. Mai 2011 stellte der (damals in Schubhaft angehaltene) Revisionswer... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Landespolizeidirektion Salzburg (LPD) vom 6. Dezember 2017 wurde der Revisionswerber als der nach § 9 VStG nach außen verantwortliche Geschäftsführer der U GmbH als Inhaber und Betreiber eines näher genannten Lokals wegen der Übertretung des § 52 Abs. 1 Z 1 "dritter Strafrahmen" Glücksspielgesetz (GSpG) bestraft, weil er zu verantworten habe, dass am 22. August 2017 in diesem Lokal Ausspielungen mit Glücksspielgeräten unternehmerisch zugänglich gemacht wo... mehr lesen...
I. Gegenstand 1 A. Mit Schreiben des Kollegiums der Volksanwaltschaft vom 8. Juli 2016 wurde die Revisionswerberin als Kommissionsmitglied gemäß § 12 Abs. 4 Z 3 Volksanwaltschaftsgesetz 1982 (VolksanwG) iVm § 19 Abs. 5 und § 20 der Geschäftsordnung der Volksanwaltschaft, ihrer Kommissionen und des Menschenrechtsbeirates (GeO der VA 2012) abberufen. 2 Hierauf erhob die Revisionswerberin Beschwerde bei der Volksanwaltschaft. Diese teilte der Revisionswerberin schriftli... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2AVG §58 Abs2AVG §60VwGG §42 Abs2 Z3 litbVwGG §42 Abs2 Z3 litcVwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §28 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/21/0060 E 29. Mai 2018 RS 1(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Aussagen zu treffen, etwas könne nicht festgestellt werden, ist im Allgemeinen nicht die Aufgabe eines VwG. Vielmehr hat es - unter Be... mehr lesen...
