Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.08.2025, GZ. W155 2305407/9Z, wurde XXXX zur nichtamtlichen Sachverständigen für den Fachbereich XXXX zu dem im
Spruch: genannten Vorhaben bestellt. Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.08.2025, GZ. W155 2305407/9Z, wurde römisch 40 zur nichtamtlichen Sachverständigen für den Fachbereich römisch 40 zu dem im
Spruch: genannten Vorhaben bestellt. Mit ... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.10.2004, Zl. XXXX , wurde der XXXX und der XXXX die Grundsatzgenehmigung gemäß § 18 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) für das Vorhaben „ XXXX “ betreffend Rodungen für einen Speicherteich und Wasserentnahmen aus einem Bach, erteilt. Mit diesem Bescheid wurde außerdem auch die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für einen Speicherteich samt S... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 21.10.2004, Zl. XXXX , wurde der XXXX und der XXXX die Grundsatzgenehmigung gemäß § 18 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (im Folgenden: UVP-G 2000) für das Vorhaben „ XXXX “ betreffend Rodungen für einen Speicherteich und Wasserentnahmen aus einem Bach, erteilt. Mit diesem Bescheid wurde außerdem auch die Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für einen Speicherteich samt S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft vom 24.4.2015, GZ BMWFW-67.050/0053-III/10/2015, wurde der mitbeteiligten Partei des vorliegenden Verfahrens, der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) die Bergwerksberechtigung für die Überschar „St. Donat I“ aufgrund eines erschlossenen Vorkommens des bergfreien mineralischen Rohstoffes Diabas auf den Grundstücken Nr XXXX verliehen.... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist eine mannigfaltige prozedurale Vorgeschichte: Die Schienen-Control Kommission (kurz: SCK) hatte bereits früher ein wettbewerbsaufsichtsbehördliches Verfahren zu den Stationsentgelten der XXXX (kurz: mitbeteiligten Partei) geführt (GZ: XXXX ). In diesem Verfahren erging am XXXX ein Teilbescheid der SCK, mit dem ua der Entgeltbestandteil "Verkehrsartgewichtung" i... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Genehmigungsbescheid der Tiroler Landesregierung (belangte Behörde) wurde der TIWAG – Tiroler Wasserkraft AG (im Folgenden: PW) die Bewilligung für die Umsetzung des Vorhabens „Wasserkraftwerk Tauernbach-Gruben“ nach dem UVP-G 2000 unter Anwendung materienrechtlicher Bestimmungen erteilt. 2. Dagegen wurden von folgenden Parteien Beschwerden erhoben: XXXX römisch 40 2.1. Die ... mehr lesen...
Begründung: Beim Bundesverwaltungsgericht ist die Beschwerde des XXXX , geboren am XXXX , Staatsangehörigkeit Syrien, zur GZ XXXX anhängig. Das Bundesverwaltungsgericht beraumte für den XXXX einen Verhandlungstermin an. Mit Schreiben vom XXXX teilte die Vertretung des Beschwerdeführers mit, dass in Bezug auf diesen medizinische Belege vorgelegt würden und im Rahmen des Vorbereitungsgesprächs der Eindruck gewonnen worden sei, dass er unter einem starken psychischen Druck stehe, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 15.07.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieses Verfahren wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 20.02.2019 (W168 2153940-1/11E) in zweiter Instanz rechtskräftig beendet. Am 17.06.2019 stellte der Beschwerdeführer einen Folgeantrag auf i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1.1 Verfahrenseinleitender Antrag: Mit Eingabe vom 23.12.2016 beantragte die XXXX (im Folgenden: Konsenswerberin), vertreten durch den Geschäftsführer XXXX XXXX XXXX , XXXX , XXXX XXXX , bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung für das Vorhaben „Errichtung und Betrieb eines Heliports in XXXX / XXXX “ nach dem UVP-G 2000. 1.2 Verfahren vor Amt der XXXX Landesregierung: Zumal eine rechtliche Erstprüfung... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen: 1. Am 15.03.2013 beantragte die Enzersdorfer Abfallverwertungsgesellschaft mbH – EAVG (in Folge: Projektwerberin“) bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Genehmigung der Errichtung und des Betriebs des Vorhabens „Deponie Enzersdorf an der Fischa“ (in Folge: „Vorhaben“) gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000. In dem über diesem Antrag durchgeführten Verwaltungsverfahren erstattete der für das „Gebietsbauamt Mödling“ des Amts der Nie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 08.02.2019, GZ W127 2170907-1/38Z, wurde Herr Dipl.-Ing. XXXX gemäß § 3b Abs. 1 UVP-G 2000 iVm 52 AVG zum Sachverständigen für das Fachgebiet "Verkehr" im Beschwerdeverfahren betreffend das Projekt "Land Oberösterreich, Landesstraßenverwaltung; Bauvorhaben B122b Abzweigung Voralpenstraße, Baulos Westspange Steyr" bestellt. Diese Bestellung war als ergänzende Begutachtung zu dem bereits erfolgten Gutacht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 13.04.2016, XXXX, entschied die Kommunikationsbehörde Austria (belangte Behörde) im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über den ORF gem. § 2 Abs. 1 Z 9 KOG iVm § 35, § 36 Abs. 1 Z 3 lit. a und § 37 ORF-G wie folgt: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 13.04.2016, römisch 40 , entschied die Kommunikationsbehörde Austria (belangte Behörde) im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über den ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ist ein Feststellungsverfahren nach §§ 35 bis 37 ORF-G vorausgegangen. Mit Bescheid vom 13.04.2016, KOA 11.261/16-003, stellte die Kommunikationsbehörde Austria (im Folgenden: "KommAustria" oder "belangte Behörde") im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über den ORF (nunmehriger Zweitbeschwerdeführer) gem. § 2 Abs. 1 Z 9 KOG iVm § 35, § 36 Abs. 1 Z 3 lit. a und § 37 ORF-G fes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem hier angefochtenen Straferkenntnis ist ein Feststellungsverfahren nach §§ 35 bis 37 ORF-G vorausgegangen. Mit Bescheid vom 13.04.2016, KOA 11.261/16-003, stellte die Kommunikationsbehörde Austria (im Folgenden: "KommAustria" oder "belangte Behörde") im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht über den ORF (nunmehriger Zweitbeschwerdeführer) gem. § 2 Abs. 1 Z 9 KOG iVm § 35, § 36 Abs. 1 Z 3 lit. a und § 37 ORF-G fes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Bescheid vom 07.02.2014 des Bundesamts für Soziales und Behindertenwesen (Landesstelle Tirol). Diese Behörde trägt (gemäß § 10 Abs. 6 des Bundessozialamtsgesetzes in der durch Art. 13 des Arbeitsrechts-Änderungsgesetzes 2013, BGBl. I 138 geänderten Fassung, iVm. der Verordnung BGBl. II 59/2014) seit 01.06.2014 die Bezeichnung "Sozialministeriumservice" (im Folgenden: belangte Beh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 06.03.2014 beim Bundesverwaltungsgericht am selben Tag eingelangt, stellte die XXXX(im Weiteren Antragstellerin) die im
Spruch: ersichtlichen Begehren. Die Antragstellerin brachte im Wesentlichen vor, dass das Vergabeverfahren in Form eines offenen Verfahrens geführt werde. Das Gesamtbauvorhaben der ARE Austrian Real Estate GmbH (im Weiteren Auftraggeberin) sei nach deren Angaben dem Oberschwellenbereich zuzuordnen. Das konkr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schreiben vom 27.09.2010 teilte das Bundesdenkmalamt den Verfahrensparteien nachweislich mit, dass es beabsichtige, das Miethaus in Wien XXXX in folgendem Umfang: gesamter Straßentrakt mit anschließenden Stutzflügeln in Tiefe der Pawlatschen (alle Geschosse, Keller, Dachboden) und Fassaden (Äußeres) der seitlichen Hoftrakte laut beiliegendem Plan ohne die Vorbauten am Nordflügel, XXXX, wegen seiner gesch... mehr lesen...
