Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;VwRallg;ZustG §17 Abs1;ZustG §17 Abs2;ZustG §17 Abs3;
Rechtssatz: Behauptet der Fremde bloß "vorsorglich", daß nicht ordnungsgemäß hinterlegt wurde, insbesondere nicht in gesetzmäßiger Weise zwei Zustellversuche durchgeführt wurden, er nicht vom Zeitpunkt des zweiten Zustellversuches verständigt wurde, die Mitteilung von der Hinterlegun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1993 §18 Abs2 Z7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/04 94/18/0010 1 Stammrechtssatz Der Fremde hat von sich aus (initiativ) zu beweisen, daß er über die zur Bestreitung seines Unterhaltes erforderlichen Mittel verfüge; Aufforderungen seitens der Behörde an den Fremden, dieser Beweislast entsprechend zu handeln, sind demna... mehr lesen...
Mit Strafverfügung des Magistrates der Stadt Wien vom 2. Juni 1992 wurde die Beschwerdeführerin unter Angabe des Tatortes und der Tatzeit schuldig erkannt, sie habe ein näher bezeichnetes Kraftfahrzeug in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt, ohne für seine Kennzeichnung mit einem richtig entwerteten Parkschein gesorgt zu haben, weil der Parkschein gefehlt habe. Sie habe dadurch § 1 Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 des Parkometergesetzes verletzt. Wegen dieser Verwaltu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §46;
Rechtssatz: Wirkt die Partei im Ermittlungsverfahren nicht mit, steht es der Behörde frei, aus diesem Verhalten gemäß § 45 Abs 2 und § 46 AVG im Rahmen der ihr zustehenden freien Beweiswürdigung eventuell auch für die Partei negative Schlüsse zu ziehen (Hinweis E 12.12.1978, 1246/77, VwSlg 9721 A/1978; E 14.5.1986, 86/03/0044; E 11.... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/05/0019 E 26. April 1984 RS 2 Stammrechtssatz Die MITWIRKUNGSPFLICHT der Partei geht nicht so weit, daß sich die Behörde die Durchführung eines ordnungsgemäßen Verfahrens ersparen könnte, zu dessen Durchführung sie gem § 39 AVG von Amts wegen verpflichtet ist. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZPO §292 Abs2;ZustG §17 Abs1;ZustG §17 Abs3;ZustG §22 Abs1;
Rechtssatz: Ein Bescheid einer Behörde ist mit Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften belastet, wenn die Behörde, ohne auf das angebotene Bescheinigungsmittel der Einvernahme der Beschwerde... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 12. März 1993 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers um Erteilung einer Nachsicht vom Ausschluß von der Gewerbeausübung zur Ausübung des Baumeistergewerbes, beschränkt auf Planung, Bauleitung und Baumanagement, sowie des Bauträgergewerbes gemäß § 26 Abs. 1 GewO 1973 abgelehnt. Die Zustellung dieses Bescheides erfolgte am 18. März 1993 an einen "Mitbewohner" des Beschwerdeführers. Mit Eingabe vom 8. April 1993, beim Amt de... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 12. November 1990 wurde mit Spruchpunkt I der mitbeteiligten Partei "die gewerbebehördliche Genehmigung zur Änderung der Betriebsanlage in H durch Errichtung eines Neubaues zwecks Schaffung von Büros, eines Speisesaals mit Betriebsküche und lüftungstechnischen Anlagen sowie eines Warenlagers nach Maßgabe der eingereichten und einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bildenden Pläne und Beschreibungen, unter Berücksichtigung der in... mehr lesen...
Index: L81000 Immission Luftreinhaltung Schwefelgehalt im Heizöl Smogalarm001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung82/07 Sonstiges Gesundheitsrecht83 Naturschutz Umweltschutz95/05 Normen Zeitzählung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs2 idF 1988/399;ÖAL Richtlinien;ÖNORM S 5021 Planungsrichtlinie;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entsch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/16 93/09/0334 2 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist verpflichtet, Zweifel über die Rechtzeitigkeit der Berufung durch amtswegige Ermittlungen zu beseitigen. Nach Durchführung solcher Ermittlungen allenfalls weiterbestehende ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 13. Mai 1993 wurde beim Arbeitsinspektorat für den 5. Aufsichtsbezirk die bescheidmäßige Feststellung begehrt, daß die Mitteilung vom 24. März 1993 die rechtswirksame Bestellung der darin genannten Personen (Filialleiter) zu verantwortlichen Beauftragten im Sinne des § 9 Abs. 2 VStG bewirkt habe. Dieses Schreiben ist auf Firmenpapier einer Gesellschaft m.b.H. verfaßt; sein Text beginnt mit "Wir haben als Geschäftsführer der ... Gesellschaft m.b.H. und somit als die z... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ArbIG 1993 §23;AVG §13 Abs3;AVG §37;AVG §63 Abs1;VStG §9;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage der Zurechnung einer Mitteilung gemäß § 23 ArbIG 1993 (hier "Antrag auf bescheidmäßige Feststellung" der Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten gemäß § 9 VStG) und der Berufungslegitimation der phys Person (... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, ist am 21. März 1991 in das Bundesgebiet eingereist. Am 26. März 1991 hat er beantragt, daß ihm Asyl gewährt werde. In seiner Vernehmung vor der Behörde erster Instanz gab der Beschwerdeführer an, daß er zwischen 1985 und 1990 vier bis fünf Mal von Soldaten in seinem Dorf verprügelt worden sei; er sei an sich politisch nie aktiv tätig gewesen, habe jedoch gelegentlich die kurdischen Freiheitskämpfer der PK... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs2 Z1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;AVG §39 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnF;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/21 94/20/0104 2 Stammrechtssatz Wertet die belangte Behörde - den in § 2 Abs 2 Z 1 AsylG 1991 (Art 1 Abschn F ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 28. Juni 1993 wurde in Erledigung der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 12. März 1992 ausgesprochen, daß Österreich dem Beschwerdeführer - einem Staatsangehörigen der ehemaligen UdSSR (Angehörigen der russichen Minderheit in Moldavien), der am 22. Februar 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 25.... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, der am 3. Dezember 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist, hat dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 19. März 1992, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 20. April 1994 wies die ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, der am 15. Februar 1992 in das Bundesgebiet einreiste und am 17. Februar 1992 einen Asylantrag stellte, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien vom 6. März 1992 - mit dem festgestellt worden war, daß bei ihm die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vorlägen - am 24. März 1992 mit Berufung bekämpft. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 22. Mai 1993 wies die belangte Be... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §2 Abs2 Z3;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs1;AVG §45 Abs3;AVG §56;AVG §67;
Rechtssatz: Da die Tatsache, daß ein Asylwerber vor seiner Einreise in einem anderen Staat (hier: Bulgarien) bereits vor Verfolgung und Rückschiebung sicher war, weder als offenkundig ist - auch offenkundige Tat... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AsylG 1991 §1 Z1;AVG §13a;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/01/0216 E 20. Mai 1992 RS 5 Stammrechtssatz Enthält das Vorbringen des Asylwerbers einen hinreichend deutlichen Hinweis auf den Sachverhalt, der für die Geltendmachung wohlbegründeter F... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §11;AsylG 1991 §14 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Der Asylwerber (hier: iranischer Staatsangehöriger) gesteht selbst zu, daß er zunächst weder in Österreich zu bleiben, noch sich anläßlich seiner niederschriftlichen Erst... mehr lesen...
I. 1. Mit dem Bescheid vom 26. November 1990 hat der Bürgermeister der Marktgemeinde X dem Beschwerdeführer gemäß §§ 2 und 3 der Steiermärkischen Bauordnung 1968 die Widmungsbewilligung für das Grundstück Nr. 599, KG W, für die Errichtung einer Düngerstätte erteilt. Gleichzeitig wurde u.a. auch vorgeschrieben, daß die im Gutachten des Distriktsarztes vom 16. Oktober 1990 umschriebenen Auflagen zu erfüllen seien. In diesem Gutachten des Distriktsarztes wurde insbesondere ausgeführt, da... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Bescheid vom 7. September 1992 (laut Angabe im angefochtenen Bescheid: 1993) hat das Arbeitsamt Persönliche Dienste - Gastgewerbe den Antrag des Beschwerdeführers, ihm für den ungarischen Staatsangehörigen M eine Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. Nr. 218/1975 (AuslBG), zu erteilen, gemäß § 4 Abs. 6 leg. cit. abge... mehr lesen...
Am 20. April 1993 stellte der Beschwerdeführer beim Arbeitsamt Bregenz den Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den "jugoslawischen" Staatsangehörigen D. für die Tätigkeit als Kunststoffverarbeiter (Bruttostundenlohn S 80,--). Desgleichen stellte der Beschwerdeführer am 26. April 1983 einen Antrag auf Beschäftigungsbewilligung für die "jugoslawische" Staatsangehörige P. für die Tätigkeit als Persenningnäherin (Bruttos... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs.4 AVG ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 8. September 1992, mit dem ihr Asylantrag gemäß § 3 AsylG 1991 abgewiesen worden war, ab. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende, Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bescheides und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend machende Beschwerde, über die der Verwaltun... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei stellte am 6. April 1993 beim Arbeitsamt Persönliche Dienste-Gastgewerbe den Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den vietnamesischen Staatsbürger N. als Küchenhilfe mit einem monatlichen Bruttolohn von S 10.000,--. Diesen Antrag wies das Arbeitsamt mit Bescheid vom 14. April 1993 gemäß § 4 Abs. 6 AuslBG ab. Der Vermittlungsausschuß habe die Erteilung der Beschäftigungsbewilligung nic... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "früheren SFRJ" ist am 16. Dezember 1991 in das Bundesgebiet eingereist und hat am selben Tag beantragt, ihm Asyl zu gewähren. Mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 26. Juni 1992 wurde festgestellt, daß beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention nicht vorlägen. Die dagegen erhobene Berufung wurde von der belangten Behörde mit... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §52;BauO Stmk 1968 §54 Abs1;
Rechtssatz: Die "Äußerung" eines Distriktsarztes zur Frage, ob eine das ortsübliche Ausmaß übersteigende Geruchsbelästigung vorliegt, ist, wenn sie von einem unrichtigen Sachverhalt ausgeht, ohne praktische Bedeutung. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/26 93/01/0034 3 Stammrechtssatz Auch dann, wenn die Verhältnisse im Heimatland des Asylwerbers dergestalt wären, daß davon gesprochen werden müßte, daß eine Gruppenverfolgung der Moslems, denen d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs6 idF 1991/684;AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/09/0015 E 26. Mai 1988 RS 2 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde ist im Hinblick auf § 66 Abs 4 AVG berechtigt, die vom antragstellenden Arbeitgeber bekämpfte Nichterteilung der Beschäftigungsbewilligung nach d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs2;AVG §37;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die Frage, ob sich aus der Vorlage des Schriftstückes (hier eines Gemeindegerichts, mit der Aufforderung, eine Freiheitsstrafe anzutreten) im fortgeschrittenen Berufungsverfahren nicht ein deutlicher Hinweis auf einen ... mehr lesen...
