Entscheidungen zu § 13 Abs. 4 AVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-37 von 37

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/9 L525 1429988-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Soweit für das Verfahren von Bedeutung stellt sich der Verfahrensgang wie folgt dar: Die Beschwerdeführer stellten allesamt Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "besonderer Schutz" gemäß § 57 Abs. 1 Z 1 AsylG iSd § 46 Abs. 1 Z 1 oder Z 3 FPG. Die Anträge langten allesamt am 14.3.2019 beim BFA ein. Neben einem Konvolut an Lohn- und Gehaltsabrechnungen und einem Mietvertrag legten alle Beschwerdeführer einen als "Antrag auf Heilung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/9 L525 2105437-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Soweit für das Verfahren von Bedeutung stellt sich der Verfahrensgang wie folgt dar: Die Beschwerdeführer stellten allesamt Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "besonderer Schutz" gemäß § 57 Abs. 1 Z 1 AsylG iSd § 46 Abs. 1 Z 1 oder Z 3 FPG. Die Anträge langten allesamt am 14.3.2019 beim BFA ein. Neben einem Konvolut an Lohn- und Gehaltsabrechnungen und einem Mietvertrag legten alle Beschwerdeführer einen als "Antrag auf Heilung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/1 W170 2210348-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: XXXX wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.10.2015, Zl. 1089875106-151491285, der Status der Asylberechtigten zuerkannt; der Bescheid wurde XXXX am 07.10.2015 unter gleichzeitigem Rechtsmittelverzicht ausgefolgt. Im dem dem Bescheid vorangehenden Ermittlungsverfahren legte XXXX einen syrischen Reisepass vor, dem gemäß si... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/9/25 W230 2202809-1

Begründung: I. Verfahrensgang und - unstrittiger - Sachverhalt: Das Straferkenntnis der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) vom 19.06.2018, Zl. XXXX ist an XXXX adressiert. Die FMA hat dem Bundesverwaltungsgericht zwei dagegen eingebrachte Beschwerdeschriftsätze vorgelegt: - der Erste ist mit 31.07.2018 datiert (bei der FMA eingelangt am 02.08.2018) und weist auf der letzten Seite als Beschwerdeführer Herrn XXXX und die XXXX auf, im Rubrum allerdings die XXXX. Dieser Schriftsatz i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/19 W249 2205443-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 20.04.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" keine Auswahlmöglichkeit an. Weiters gab der Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/5/9 L525 2152839-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 15.12.2016 (protokolliert zur hg Zl. L525 XXXX) sprach das AMS Salzburg aus, der Beschwerdeführer habe in der Zeit vom 21.11.2016 bis zum 1.1.2017 den Anspruch auf Arbeitslosengeld verloren. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer habe die ihm zugewiesene Beschäftigung bei einer näher bezeichneten Firma nicht angenommen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer mit undatiertem Schreiben Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/21 W200 2120556-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Antragsteller führt nach eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehörige Afghanistans, paschtunischer Volksgruppenzugehörigkeit und sunnitischen Glaubens, wurde am 27.08.2014 im Rahmen einer sicherheitspolizeilichen Kontrolle im Gelände des Wiener Westbahnhofes angehalten und stellte am 27.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab er an, dass er bis zu seinem elften oder zwölft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2017

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