Entscheidungen zu § 56 Abs. 1 VwGG

Bundesverwaltungsgericht

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TE Bvwg Erkenntnis 2016/7/13 W106 2001763-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.07.2016

TE Bvwg Beschluss 2014/11/4 W106 2000742-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) bewarb sich um die am 03.03.2012 ausgeschriebene Stelle einer Fachinspektorin/eines Fachinspektors der Verwendungsgruppe FI 1 für Informatik, sowie Informations- und Kommunikationstechnologien im Bereich des Landesschulrates für Tirol. In der Folge erstattete der Landesschulrat für Tirol einen Dreiervorschlag für die Besetzung dieser Stelle und reihte den BF an ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.11.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/10/30 W106 2000840-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Abteilungsinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er wird auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe E 2a, eingestuft in die Funktionsgruppe 4 (IDNr. 70446960), im Bereich des Bundesministeriums für Inneres verwendet. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs.1 GehG in Höhe von € 260,60. römisch eins.1.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.10.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/25 W106 2000874-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG in der Höhe der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/25 W106 2001451-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG in der Höhe der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/3/6 W213 2000611-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) erlitt am 24.1.2006 einen Dienstunfall, wobei er unter anderem eine Zerrung des rechten Kniegelenkes und eine Riss des vorderen Kreuzbandes am linken Knie zuzog. Am 29.5. trat er seinen Dienst wieder an und versah wieder ohne Einschränkungen Exekutivdienst. Am 29.9.2010 trat der BF wegen Beeinträchtigungen im linken Knie in Krankenstand. Im Hinblick auf die d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.03.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/2/26 W106 2000674-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin (BF) steht als Beamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Finanzamt Waldviertel (Standort XXXX). Die Beschwerdeführerin (BF) steht als Beamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Finanzamt Waldviertel (Standort römisch 40 ). Mit Bescheid des Finanzamtes Waldviert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/2/26 W213 2000734-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) steht beim Bildungszentrum der Sicherheitsexekutive XXXX als hauptamtlicher Lehrer in dienstlicher Verwendung. Der Beschwerdeführer (BF) steht beim Bildungszentrum der Sicherheitsexekutive römisch 40 als hauptamtlicher Lehrer in dienstlicher Verwendung. Im Rahmen der der Ausbildungskooperation des Bundesministeriums für Inneres, Sicherheitsakademie, mit dem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.02.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/2/25 W106 2000737-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 04.10.2013 erhob der Beschwerdeführer (BF) infolge Ablaufs der Entscheidungsfrist gemäß Art. 132 B-VG Säumnisbeschwerde an den Verwaltungsgerichtshof und stellte folgende Anträge: Mit Schriftsatz vom 04.10.2013 erhob der Beschwerdeführer (BF) infolge Ablaufs der Entscheidungsfrist gemäß Artikel 132, B-VG Säumnisbeschwerde an den Verwaltungsgerichtshof und stellte folgende Anträge: Der Verwaltung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.02.2014

TE Bvwg Beschluss 2014/2/25 W176 2000610-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit Bescheid vom 17.10.2012, Zl. 55.889/5/2012, stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung eines Bauernhauses in Schruns, Vorarlberg, gemäß §§ 1 und 3 Denkmalschutzgesetz, BGBl. Nr. 533/1923 (DMSG), im öffentlichen Interesse gelegen ist. 1. Mit Bescheid vom 17.10.2012, Zl. 55.889/5/2012, stellte das Bundesdenkmalamt fest, dass die Erhaltung eines Bauernhauses in Schruns, V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.02.2014

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