Norm: VersVG §157 VersVG § 157 heute VersVG § 157 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010 VersVG § 157 gültig von 06.04.1959 bis 31.07.2010
Rechtssatz: Die Prüfung des geltend gemachten Absonderungsa... mehr lesen...
Norm: VersVG §157 VersVG § 157 heute VersVG § 157 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010 VersVG § 157 gültig von 06.04.1959 bis 31.07.2010
Rechtssatz: Mangels planwidriger Gesetzeslücke kommt eine ... mehr lesen...
Norm: ASVG §334 VersVG §156 VersVG §157 ASVG § 334 heute ASVG § 334 gültig ab 01.01.1990 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 642/1989 VersVG § 156 heute VersVG § 156 gültig ab 06.04.1959 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §334 VersVG §156 VersVG §157 ASVG § 334 heute ASVG § 334 gültig ab 01.01.1990 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 642/1989 VersVG § 156 heute VersVG § 156 gültig ab 06.04.1959 ... mehr lesen...
Norm: ZPO §228 H2 IO §14 IO §16 IO §51 IO §102 IO §110 KO §14KO §16KO §51KO §102 VersVG §157 ZPO § 228 heute ZPO § 228 gültig ab 01.01.1898 IO § 14 heute IO § 14 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BG... mehr lesen...
Begründung: Die Erstklägerin ist eine gute Schifahrerin und auch Inhaberin eines "Übungsleiterscheines für Schilehrer", einer Vorstufe zum staatlich geprüften Schilehrer. Sie erlitt am 31. 12. 1998 gegen 10.30 Uhr in einem von der R***** AG betriebenen Schigebiet einen schweren Schiunfall. Sie befuhr auf einem rot markierten mittelschwierigen Schigelände bei guter Sicht die Talabfahrt. Ihre Schi waren in gutem Zustand, wenngleich nicht frisch geschliffen und hatten auch einen leic... mehr lesen...
Norm: VersVG §157 VersVG § 157 heute VersVG § 157 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010 VersVG § 157 gültig von 06.04.1959 bis 31.07.2010
Rechtssatz: Die Entschädigungsforderung des Versicherungsne... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Kaufvertrag vom August 1993 erwarb Eva B***** bei der Firma "B*****" ein Fertigteilhaus der Type "Rax 115", welches in A***** errichtet wurde. Dieser Vertrag umfaßte allerdings nicht die Installationsarbeiten, mit denen in der Folge die beklagte Partei zur Rohinstallation gegen einen vereinbarten Werklohn von S 34.900 beauftragt wurde. Diese Arbeiten wurden im Frühjahr 1994 an Ort und Stelle von einem Monteur samt Lehrling der beklagten Partei durchgef... mehr lesen...
Norm: VersVG §157 VersVG § 157 heute VersVG § 157 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010 VersVG § 157 gültig von 06.04.1959 bis 31.07.2010
Rechtssatz:
Die Regelung des § 157 VersVG gilt wegen der... mehr lesen...
Norm: IO §6 Abs2KO §6 VersVG §156 VersVG §157 IO § 6 heute IO § 6 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 IO § 6 gültig von 01.07.2010 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2010 IO § 6 gültig von 01.01.1983... mehr lesen...
Die Beklagte war am 29. November 1974 Privathaftpflichtversicherer des mj. Anton G, der damals durch unvorsichtiges Hantieren mit einem Luftdruckgewehr den Kläger schwer verletzte und als ursprünglicher Erstbeklagter dieses Rechtsstreites zur Zahlung von 100 700 S unter Feststellung der Ersatzpflicht für künftige Schäden zur ungeteilten Hand mit der Beklagten verurteilt wurde. Während dieses Urteil gegen den Schädiger rechtskräftig wurde, bestreitet die Beklagte im Revisionsverfahre... mehr lesen...
Norm: ABGB §1327 aKO §1 Abs3KO §15KO §156 VersVG §157 ABGB § 1327 heute ABGB § 1327 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 VersVG § 157 heute VersVG § 157 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geänder... mehr lesen...
Am 2. 12. 1966 verschuldete Matthias E als Lenker eines LKWs, dessen Halter der Beklagte war, einen Verkehrsunfall, bei dem Wilhelm R getötet wurde. Wilhelm R war zur Unfallszeit auf dem Wege zur Arbeit. Die Zweitklägerin anerkannte den Unfall als Arbeitsunfall. Die klagenden Parteien erbringen aus Anlaß dieses Unfalles an die Witwe und die beiden Kinder des tödlich Verunglückten Rentenleistungen. Der Haftpflichtversicherer des Beklagten hat die restliche Versicherungssumme zugunste... mehr lesen...
Begründung: Die betreibende Partei beantragte am 22. 12. 1962 gegen Johann P***** auf Grund des vollstreckbaren Versäumungsurteiles des Bezirksgerichtes Wiener Neustadt, des Beschlusses des Bezirksgerichtes Judenburg und einer Zahlungsaufforderung dieses Gerichtes zur Hereinbringung ihrer vollstreckbaren Forderungen von 1.486 S samt Zinsen und von Kosten die Pfändung der dem Johann P***** gegen die I*****versicherungsgesellschaft Wiener Neustadt zustehenden Forderung von 5.000 S, ... mehr lesen...
Norm: KO §10 Abs1 VersVG §156 VersVG §157 VersVG § 156 heute VersVG § 156 gültig ab 06.04.1959 VersVG § 157 heute VersVG § 157 gültig ab 01.08.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010 ... mehr lesen...
Norm: IO §6 Abs2KO §6 Abs2 VersVG §157 IO § 6 heute IO § 6 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 IO § 6 gültig von 01.07.2010 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2010 IO § 6 gültig von 01.01.1983 bis 30.... mehr lesen...
Mit Beschluß des Kreisgerichtes Krems vom 7. Juni 1957, S 5/57-2, wurde über das Vermögen der Verlassenschaft nach Ing. Friedrich Z. auf Antrag des Schuldners der Konkurs eröffnet. Der Betrieb des dem Erblasser und seiner Gattin gehörigen PKWs. war bei der E.-Unfall- und Schadenversicherungsgesellschaft gegen Haftpflicht versichert. Die genannte Gesellschaft hat nunmehr unter Berufung auf § 156 Abs. 3 VersVG. und § 1425 ABGB. die Versicherungssumme von 40.000 S bei Gericht hinterle... mehr lesen...
Norm: EO §294 K EO §331 FKO §1 VersVG §156 VersVG §157 EO § 294 heute EO § 294 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 EO § 294 gültig von 01.09.2005 bis 30.06.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 68/2005 EO § 294 gülti... mehr lesen...
