Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 14.02.2014, Zl. 07-A-UVP-1252/3-2014, wurde festgestellt, dass das geplante Vorhaben der XXXX , und zwar die Rodung von 14,905 ha zum Zwecke der Errichtung von Windkraftenergieanlagen zuzüglich 1,96 ha für die geplante Energieableitung auf Grundstücken der KG Metnitz Land, keinen Tatbestand des Anhanges 1 Ziffer 46 lit. a iVm § 3 UVP-G 2000 erfülle und nicht der V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 29.05.2015 beantragten die beiden Beschwerdeführer bei der Niederösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass der für den Zeitraum vom 18. bis 22.05.2015 geplante Austausch von Leiterseilen einer bestehenden 110 kV-Leitung im Gemeindegebiet von Kottingbrunn einem Genehmigungsverfahren nach de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte der XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag, die XXXX möge feststellen, ob für das Vorhaben "B 147 - Umfahrung Mattighofen-Munderfing" eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen sei. Beim Beschwerdeführer handle es sich um eine anerkannte Umweltorganisation gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000. Das BVwG habe in der Entsch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX plant die Errichtung eines Schweinestalles für die Haltung von 960 Mastschweinen auf dem Grundstück Nr. 1921, KG Langmannersdorf. 1. Der Beschwerdeführer römisch 40 plant die Errichtung eines Schweinestalles für die Haltung von 960 Mastschweinen auf dem Grundstück Nr. 1921, KG Langmannersdorf. 2. Mit Schreiben vom 02.02.2015 stellte er gem. § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bei der Niede... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die AH Projektentwicklung GmbH plant die Errichtung der Anlage CLR "Citylife" Rehrlplatz in Salzburg auf Gst Nr. 1977/3 und 1979/4, KG 56537, bestehend aus Wohnungen, einer Geschäftsfläche, fünf Etagen und 106 KFZ- Stellplätzen. Das baurechtliche Genehmigungsverfahren ist anhängig. 2. Mit Schreiben vom 26.06. 2015 beantragten XXXX KG (idF Beschwerdeführer), beide vertreten durch die List Rechtsanwalts ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 04.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 10.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 02.10.2013 beantragte die Marktgemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit 10.10.2013 beantragte die Gemeinde XXXX, vertreten durch die List Rechtsanwält... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit Schreiben vom 30.10.2013 beantragten der XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, XXXX, X... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 1. Die römisch 40 plant die Errichtung einer 110 kV-Freileitung zwischen Vorchdorf und Kirchdorf. Genehmigungen nach den Materiengesetzen wurden bereits beantragt. 2. Mit Schreiben vom 04.04.2014 beantragte die Gemeinde XXXX, vertreten durch die Lis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 01.02.2010 beantragte die Stadt Steyr als Projektwerberin bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde festzustellen, ob für das Projekt Gemeindestraßenbauvorhaben "Westspange Steyr von LB 122 Sierninger Straße bis LB 115 Ennser Straße" eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei und welcher Tatbestand des Anhanges 1 UVP-G 2000 durch das Vorhaben verwirklicht wer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellte der Beschwerdeführer gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 den Antrag, die XXXX möge feststellen, dass das Projekt "110 KV - Leitung Freistadt" einem Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G 2000 zu unterziehen sei. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellte der Beschwerdeführer gemäß Paragraph 3, Absatz 7, UVP-G 2000 den Antrag, die römisch 40 möge feststellen, dass das Projekt "110 KV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 19.12.2011, Zl. UR-2011-51232/16-DR/Frö, stellte die Oberösterreichische Landesregierung als zuständige UVP-Behörde fest, dass für das Vorhaben der Errichtung eines Einkaufszentrums mit einer Verkaufsfläche von 14.600 m² auf der Liegenschaft EZ 630, KG Steyr, und von Parkplätzen am Areal der ehemaligen "Trollmann-Kaserne" in Steyr eine Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3 Abs. 7 i.V.m. Anha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 8.5.2015 haben die Beschwerdeführer den Antrag gestellt, die Oö. Landesregierung als UVP-Behörde möge feststellen, ob für das Vorhaben der XXXX , Wien, zur Errichtung eines Einkaufszentrums und eines multifunktionalen Versorgungszentrums in Steyr eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 durchzuführen ist. Mit Schreiben vom 8.5.2015 haben die Besch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 23.04.2015 gaben XXXX (in der Folge: Antragsteller) bekannt, die List Rechtsanwalts GmbH mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt bzw. bevollmächtigt zu haben und stellten den Antrag, die Oberösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, ob für das Vorhaben B 122b Voralpenstraße-Westspange Steyr eine Umweltverträglichkeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 12.08.2014 beantragte der Beschwerdeführer bei der Kärntner Landesregierung als Energiewirtschaftsrechtsbehörde gemäß Kärntner Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz (K-ElWOG) die Durchführung einer "de-facto-UVP", wobei darunter die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach der UVP-Richtlinie 2011/92/EU im Rahmen des elektrizitätswirtschaftlichen Genehmigungsverfahren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 3.10.2012, Zl. XXXX, stellte die Tiroler Landesregierung als zuständige UVP-Behörde fest, dass für das Vorhaben "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 3 Abs. 7 iVm §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 1, 2 sowie Anhang 1 Z 19 lit. b, Z 20 und Z 21 lit. b Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) nicht durchzuführen sei. Gegen diesen Bescheid wurde weder eine Berufung durch die Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom XXXX stellten die Beschwerdeführer den Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, die Oberösterreichische Landesregierung möge als UVP-Behörde feststellen, ob für das Vorhaben L 509a Frankenburger Straße - Ausästung Ried, Baulos "Spange Ried 3" eine Umweltverträglichkeit durchzuführen sei. 1. Mit Schriftsatz vom römisch 40 stellten die Beschwerdeführer den Antrag gemäß Paragraph 3, Absatz 7, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 11.05.2015 beantragten die Beschwerdeführer bei der Oberösterreichischen Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), dass das Projekt "Prambachkirchen Gewerbepark West" einem Genehmigungsverfahren nach dem UVP-G 2000 zu unterziehen sei. Die Marktgemeinde Prambachkirchen plane die Ausweisung eines Betriebsbau- bzw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 09.10.2012 stellte die XXXX, vertreten durch Haslinger/Nagel & Partner Rechtsanwälte GmbH, (Projektwerberin) den Antrag, die belangte Behörde möge feststellen, dass für das Vorhaben "Erweiterung Altstadtgarage B", eine UVP nicht durchzuführen sei. Es wurde die Erweiterung um 656 neue Stellplätze beantragt. Damit sollte die Parkgarage B auf 1.334 PKW-Stellplätze und die Altstadtgarage ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 20.03.2015 hat die Marktgemeinde St. Peter am Ottersbach gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (belangte Behörde) den Antrag auf Feststellung eingebracht, ob für das Vorhaben der XXXX (Konsenswerberin) "Erweiterung der Sauenhaltung um 300 Zuchtsauen und 40 Jungsauen" eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. 1. Mit Schreiben vom 20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.4.2014 stellte die Erstbeschwerdeführerin, eine gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisation, die im gesamten Bundesgebiet tätig ist, bei der Behörde den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das näher beschriebene Vorhaben der XXXX der Errichtung und des Betriebes eines biomassebefeuerten Heizkraftwerks für die Erzeugung von Fernwärme... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 20.04.2015 hat die Niederösterreichische Landesregierung (belangte Behörde) festgestellt, dass das Vorhaben des Landes Niederösterreich, vertreten durch die Abteilung Landesstraßenplanung, "Landesstraße B123 - Umfahrung Pyburg-Windpassing" keinen Tatbestand der Z 9 des Anhangs 1 des UVP-G 2000 erfüllt und damit nicht der UVP-Pflicht unterliegt. 1. Mit Bescheid vom 20.04.2015 hat die Niederösterreic... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schriftsatz vom 07.10.2014 beantragte die Ventureal Projekt GmbH bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Durchführung eines Feststellungsverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für geplante sechs Windkraftanlagen WEA SB1 - SB6 im Gemeindegebiet der Gemeinde Schwarzenbach, wobei es beabsichtigt sei, Windkraftanlagen mit einer maximalen Gesamtleistung von 19,8 MW zu errichten. Mit Schriftsatz vom 09.01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 10.06.2013 wurde von der XXXXGmbH (Projektwerberin) eine Rodung für das Vorhaben Windpark Bärofen (WP Bärofen) beantragt. Die BH Wolfsberg leitete die Anträge zuständigkeitshalber an das Amt der Kärntner Landesregierung als Forstbehörde weiter, das am 02.08.2013 den Antrag auf UVP-Feststellung bei der belangten Behörde stellte. Mit angefochtenem Bescheid der Kärntner Landesregierung (belang... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Am 27.2.2014 stellte der Beschwerdeführer, eine gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisation, die in den Bundesländern Steiermark, Kärnten, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und Burgenland tätig ist, bei der zuständigen UVP-Behörde, der Steiermärkischen Landesregierung, den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das Vorhaben der Errichtung und den Bet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 31.01.2014 übermittelte die Bezirkshauptmannschaft Schärding der Oberösterreichischen Landesregierung als belangte Behörde den Antrag der XXXX vom 09.01.2014 betreffend den Neuaufschluss der Quarzkiesgrube "XXXX" in der XXXX mit dem Ersuchen um Einleitung eines Feststellungsverfahrens im Hinblick auf § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. Nr. 697/1993 idgF. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der XXXX, vertreten durch die XXXX, hat mit Schreiben vom 16.01,2014, ZI. VIId-3100,3 5/007, den Antrag auf Feststellung eingereicht, ob für das geplante Vorhaben "Hochwasserschutzprojekt an der Ill- Bauabschnitt 3" in den Gemeinden XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Gemeinsam mit dem Antrag wurde eine Beschreibung des Projektes sowie Planunterlagen übermittelt. Gestützt darauf hat die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Vorarlberger Landesregierung vom 11.03.2010, Zl. IVe-415.46, wurde festgestellt, dass für den "XXXX" eine Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren durchzuführen sei. 2. Mit Schreiben vom 09.07.2013 stellten das Land Vorarlberg, vertreten durch die Vorarlberger Landesregierung, Abtl. VIIb - Straßenbau, die Stadt Feldkirch und die Vorarlberger Energienetze GmbH einen Antrag... mehr lesen...
