Entscheidungen zu § 3 Abs. 4 UVP-G 2000

Bundesverwaltungsgericht

11 Dokumente

Entscheidungen 1-11 von 11

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/13 W193 2222211-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   I.1. Mit Schreiben vom 20.05.2019 beantragte die Landesumweltanwaltschaft Salzburg (in Folge: Beschwerdeführerin) bei der Salzburger Landesregierung als UVP-Behörde (in Folge: belangte Behörde) die Feststellung darüber, dass für das Schigebietsvorhaben " XXXX " der XXXX (in Folge: Projektwerberin) eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Bestimmungen des UVP-G 2000 durchzuführen ist.   Nach Darstellung der aktuellen Sachlage, insb. zur zw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/23 W270 2214075-1

Inhaltsverzeichnis:   I. Verfahrensgang: 3   II. Feststellungen: 8   1. Zum Vorhaben und dessen Lage: 8   2. Zu anderen Vorhaben mit Tierhaltungsanlagen in der Umgebung: 8   3. Zu den additiven und kumulativen Überlagerungen von Auswirkungen mit anderen Vorhaben: 9   3.1. Fachbereich Lärmschutz: 9   3.2. Fachbereiche Luftreinhaltung und Geruch: 10   4. Zu den Beschwerdeführern: 11   III. Beweiswürdigung: 11   1. Zu den Feststellungen zum Vorhaben: 11   2. Zu den Feststellungen zu glei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/21 W102 2216520-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 05.08.2014 wurde festgestellt, dass für das Vorhaben der XXXX (in Folge XXXX ) "Erweiterung Altstadtgarage B" im Mönchsberg im Ausmaß von 656 PKW-Stellplätzen auf insgesamt 1.952 Stellplätze keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Mit Erkenntnis des BVwG vom 03.09.2015, W113 2011751-1/64E, wurden die Beschwerden des XXXX und der XXXX abgewiesen. Mit Erkenntnis vom 21.12.2017, Ro ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/21 W104 2217179-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Schriftsatz vom 20.9.2018 stellte die XXXX (Projektwerberin) einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) auf Feststellung, dass für das Vorhaben "Errichtung einer 110 kV-Doppelleitung zwischen den Umspannwerken UW Groß Gerungs und UW Gmünd" keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen ist.   Die Niederösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde führte ein Feststellungsverfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/20 W248 2009324-1

Entscheidungsgründe:   1 Verfahrensgang:   Mit Eingabe an die Steiermärkische Landesregierung vom 27.09.2013 beantragte Franz XXXX (im Folgenden "Erstantragsteller") die Feststellung, ob für sein Vorhaben, den bereits bestehenden Stall in Pöllauberg (laut rechtskräftiger Baubewilligung für die Haltung von 30.000 Legehennen) durch einen Zubau für die Haltung von 9.950 Legehennen zu erweitern, sodass künftig insgesamt 39.950 Legehennen gehalten würden, und für das Vorhaben seines Sohnes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/9 W104 2211511-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Schriftsatz vom 17.10.2017, zuletzt ergänzt mit Schriftsatz vom 6.9.2018, stellte die WertInvest Hotelbetriebs GmbH (Projektwerberin) einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 auf Feststellung, dass für das Bauvorhaben "Hotel InterContinental", "WEV" und "Heumarktgebäude" keine Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 durchzuführen ist.   Die Wiener Landesregierung als UVP-Behörde führte ein Feststellungsverfahren durch und entsc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 W225 2009944-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Mit Schreiben vom 30.04.20014 stellte XXXX (in der Folge: Antragsteller), gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag auf Feststellung, ob für den Neubau eines Schweinemaststalles für 1.200 Stück auf der Parzelle 3735, in der KG XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.   2. Mit Schreiben vom 06.05.2014 beauftragte die Abteilung Umwelt- und Energierecht des Amtes der Nieder... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 W270 2188379-1

Inhaltsverzeichnis:   I. Einleitung 3   II. Verfahrensgang 3   1. Feststellungen 5   1.1. Zum Vorhaben 5   1.2. Zur Lage des unter Pkt. 1.1. dargestellten Vorhabens 8   1.3. Zu anderen Vorhaben 8   1.4. Eigentumsverhältnisse 11   2. Beweiswürdigung 11   2.1. Zu den Feststellungen zum Vorhaben 11   2.2. Zu den Feststellungen zur Lage des Vorhabens 16   2.3. Zu den Feststellungen zu anderen Vorhaben 16   2.4. Zu den Feststellungen zu den Eigentumsverhältnissen 18   3. Rechtliche Beurtei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 W102 2180375-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Schreiben des Kärntner Naturschutzbeirates als Umweltanwalt vom 04.06.2013 beantragte dieser, die Kärntner Landesregierung möge nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) feststellen, ob für die geplante Errichtung und für den geplanten Betrieb eines Windparks auf der Koralpe eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei.   Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung vom 24.10.2013, Zl.07-A-UVP-1265/14-20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/17 W143 2174020-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Schreiben vom 12.03.2014 stellte die Gemeinde XXXX beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung den Antrag auf Feststellung, ob für das Vorhaben von XXXX und von XXXX (in der Folge: Antragsteller) "Errichtung von Stallgebäuden für 1260 Mastschweine, 254 Zuchtsauen und 840 Ferkel" in XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Die Antragsteller hätten beim Bürgermeister der Gemeinde XXXX als Baubehörde erster Instanz um ba... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/19 W225 2161152-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Historie:   Mit Bescheid der XXXX Landesregierung als UVP-Behörde vom 15.03.2016, Zl. XXXX , wurde auf Grund des Antrags vom 30.12.2015 der XXXX (nachfolgend: Projektwerberin), vertreten durch XXXX , festgestellt, dass für das Vorhaben " XXXX " keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei.   Gegen diesen Bescheid erhob XXXX (nachfolgend: Beschwerdeführer), vertreten durch XXXX , Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht.   Mit Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2017

Entscheidungen 1-11 von 11

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten