Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit verfahrensgegenständlich angefochtenem Bescheid wurde festgestellt, dass – basierend auf § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1, 2, 4 und 7, Anhang 1 Z 4 lit. a) Spalte 1, lit. c) Spalte 3 und lit. d) Spalte 3, Anhang 1 Z 13 lit. e) Spalte 3 und Anhang 1 Z 31 lit. a) Spalte 2 und lit. b) Spalte 3 UVP-G 2000 – für das Vorhaben XXXX der XXXX und der XXXX nach Maßgabe der in der
Begründung: präzisierten Form und der einge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das Verfahren betrifft ein Änderungsvorhaben im Skigebiet Forstau/Fageralm, welches aktuell sieben Seilbahnen bzw. Skilifte und rund 30 ha Pistenfläche umfasst, wobei zwei der bestehenden Skilifte (DSB Forstaubahn und DSB Jägerlift) durch eine 8 MGD-Seilbahn (Fageralmbahn neu) ersetzt werden soll. Projektimmanent ist weiters die Errichtung der dazu notwendigen Infrastruktureinrichtungen. Mit dem angefochtenen... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit der Eingabe vom 19. Mai 2022 hat die XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) mit dem Sitz in XXXX vertreten durch RA Mag. Wolfram Schachinger, Hafengasse 16/4-5, 1030 Wien, den Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 auf Feststellung eingebracht, ob für das Vorhaben „Neubau von Stallgebäuden mit 652 Sauen-, 2 Eber- und 3516 Ferkelplätzen“ eine UVP-Pflicht gegeben ist. 1. Mit der Eing... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 21.11.2022, ergänzt durch Schriftsatz vom 16.12.2022, beantragte die XXXX (in Folge: mitbeteiligte Partei), vertreten durch die Niederhuber & Partner Rechtsanwälte GmbH, die Niederösterreichische Landesregierung (in Folge: belangte Behörde) möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass das Vorhaben „Biogasanlage XXXX “ keinen Tatbestand im Sinn des § 3 oder § 3a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 01.12.2020 beantragte die mitbeteiligte Partei unter Anschluss zahlreicher Unterlagen bei der belangten Behörde die Feststellung, dass für ein im Antrag in Worten beschriebenes und auch planlich dargestelltes Vorhaben einer Erweiterung der „Recyclinganlage XXXX “ auf diversen Grundstücken in der KG XXXX keine Umweltverträglichkeitsprüfung (in Folge auch: „UVP“) durchzuführen sei. 2. In der Folge die belangte Behörde insbeson... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verwaltungsbehördliches Verfahren: 1.1. Am 08.01.2019 übermittelte der Erstmitbeteiligte der belangten Behörde eine informelle Anfrage ob ein von ihm geplantes Vorhaben, der Neubau eines Stallgebäudes mit 39.900 Mastgeflügelplätzen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (in Folge auch: „UVP“) nach dem Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (in Folge: „UVP-G 2000“) zu unterziehen sei. 1.2. Die belangte Behörde ermittelte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Verwaltungsbehördliches Verfahren 1. Die mitbeteiligte Partei stellte am 08.04.2019 bei der belangten Behörde gemäß § 3 Abs. 7 des Bundesgesetzes über die Prüfung der Umweltverträglichkeit (in Folge: „UVP-G 2000“) den Antrag auf Feststellung, ob die von ihr geplante Errichtung eines Hubschrauberlandeplatzes einschließlich dazugehöriger Anlagen wie einer Einstellhalle und Werkstätte, einer Tankstelle, Rangierflächen und einer Rollbahn einer Umw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: Die XXXX GmbH, XXXX 1, XXXX XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführerin"), vertreten durch die Onz, Onz, Kraemmer, Hüttler Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, hat mit Schreiben vom 05.07.2019 bei der Niederösterreichischen Landesregierung einen Antrag gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 gestellt, die Behörde wolle feststellen, ob für die geplante Erweiterung des bestehenden Abbaugebiets " XXXX II" um die "Erweiterungsfläche XXXX " in der Größe von ca. 42,7 ha,... mehr lesen...
Inhaltsverzeichnis: I. Verfahrensgang: 3 II. Feststellungen: 8 1. Zum Vorhaben und dessen Lage: 8 2. Zu anderen Vorhaben mit Tierhaltungsanlagen in der Umgebung: 8 3. Zu den additiven und kumulativen Überlagerungen von Auswirkungen mit anderen Vorhaben: 9 3.1. Fachbereich Lärmschutz: 9 3.2. Fachbereiche Luftreinhaltung und Geruch: 10 4. Zu den Beschwerdeführern: 11 III. Beweiswürdigung: 11 1. Zu den Feststellungen zum Vorhaben: 11 2. Zu den Feststellungen zu glei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben " XXXX mit 495 Betten in XXXX , Bezirk XXXX " die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei. Das Projekt wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt: Bauabschnitt (BA) 1: Im Vollausbau waren hi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Am 09.10.2013 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die Erhöhung der Schlachtkapazität ihres Schlachtbetriebes in XXXX . 1. Am 09.10.2013 beantragte die römisch 40 (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die Erhöhung der Schlachtkapazität ihres Schlachtbetriebes in ... mehr lesen...
Entscheidungsdatum 24.07.2018 Norm: B-VG Art.133 Abs4 Forstgesetz 1975 §17 Abs1UVP-G 2000 Anh.1 Z30UVP-G 2000 Anh.1 Z46 UVP-G 2000 §1 Abs1 Z1 UVP-G 2000 §2 Abs2 UVP-G 2000 §2 Abs5 UVP-G 2000 §3 Abs1 UVP-G 2000 §3 Abs2 UVP-G 2000 §3 Abs4 UVP-G 2000 §3 Abs6 UVP-G 2000 §3 Abs7 UVP-G 2000 §3 Abs7a UVP-G 2000 §3a Abs1 UVP-G 2000 §3a Abs2 UVP-G 2000 §3a Abs3 UVP-G 2000 §3a Abs4 UVP-G 2000 §3a Abs5 UVP-G 2000 §3a Abs6 UVP-G 2000 §4 UVP-G 2000 §40 Abs1 UVP-G 2000 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit angefochtenem Bescheid der Tiroler Landesregierung (im Folgenden belangte Behörde) wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens festgestellt, dass über das Änderungsvorhaben "8 MGD Medrigkopfbahn mit Pisten" keine Umweltverträglichkeitsprüfung (im Folgenden UVP) gemäß § 3 Abs. 7 iVm § 2 Abs. 2 und Abs. 5, § 3 Abs. 1 und Abs. 7, § 3a Abs. 2 Z 1, Abs. 4 und Abs. 5 sowie Anhang 1 Z 12 lit. b UVP-G ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30.06.2017 stellte die Bezirkshauptmannschaft XXXX (in Folge: mitwirkende Behörde) einen Antrag auf Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (kurz: UVP-G 2000) bei der Steiermärkischen Landesregierung als UVP-Behörde (in Folge: belangte Behörde), ob für das Vorhaben der XXXX (in Folge: Projektwerberin) "XXXX – Änderung der Veranstaltungsstätte" eine Umweltverträgli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: IA. Verfahren Bezirkshauptmannschaft XXXX als Gewerbebehörde (in der Folge: mitwirkende Behörde) IA. Verfahren Bezirkshauptmannschaft römisch 40 als Gewerbebehörde (in der Folge: mitwirkende Behörde) 1. Am 09.10.2013 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die 1. Am 09.10.2013 beantragte die römisch 40 (in der Folge: Projek... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 30.4.2014 beantragte der NÖ Umweltanwalt die Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, ob die Anlagen, Tätigkeiten und Maßnahmen der XXXX am Standort XXXX in XXXX sowohl getrennt oder auch im Zusammenwirken einen Tatbestand nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) erfüllen und somit eine Verpflichtung für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorliegt. Begründet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000, dass für das Projekt "110 kV-Netzabstützung Villach" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das Projekt, das nach den Angaben der Projektwerberin zur Erhaltung einer zuverlässigen und zukunf... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000, dass für das Projekt "110 kV-Netzabstützung Villach" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Das Projekt, das nach den Angaben der Projektwerberin zur Erhaltung einer zuverlässigen und zukunftssicheren S... mehr lesen...
Begründung: : 1. Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 1. Die Projektwerberin stellte mit Eingabe vom 19.2.2010 bei der Kärntner Landesregierung den Antrag auf bescheidmäßige Feststellung gemäß Paragraph 3, Absatz 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000, dass für das Projekt "110 kV- Netzabstützung Villach" keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.4.2014 stellte die Erstbeschwerdeführerin, eine gemäß § 19 Abs. 7 UVP-G 2000 anerkannte Umweltorganisation, die im gesamten Bundesgebiet tätig ist, bei der Behörde den Antrag, die Behörde möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, dass für das näher beschriebene Vorhaben der XXXX der Errichtung und des Betriebes eines biomassebefeuerten Heizkraftwerks für die Erzeugung von Fernwärme... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schriftsatz vom 07.10.2014 beantragte die Ventureal Projekt GmbH bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Durchführung eines Feststellungsverfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung für geplante sechs Windkraftanlagen WEA SB1 - SB6 im Gemeindegebiet der Gemeinde Schwarzenbach, wobei es beabsichtigt sei, Windkraftanlagen mit einer maximalen Gesamtleistung von 19,8 MW zu errichten. Mit Schriftsatz vom 09.01... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 14.01.2010 beantragte die XXXX und die XXXX (die mitbeteiligten Parteien dieses Beschwerdeverfahrens) die wasser- und elektrizitätsrechtliche Bewilligung für die Errichtung des Salzachkraftwerkes "Stegenwald" bei Fluss-km 100,791 mit einer Engpassleistung von 14,5 MW (im Folgenden: KW Stegenwald). 1. Mit Schreiben vom 14.01.2010 beantragte die römisch 40 und die römisch 40 (die mitbetei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 20.06.2000, Zl. WST6-E-10954/001-99, wurde der Windpark Gänserndorf West, bestehend aus 5 Windkraftanlagen des Anlagentyps Bonus 1,3 mit einer Nennleistung von jeweils 1,3 MW, elektrizitätsrechtlich genehmigt. Mit Schreiben vom 02.10.2013 stellte die XXXX, vertreten durch Haslinger/ Nagele & Partner GmbH, als Antragstellerin für das Vorhaben "R... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 30.4.2014 beantragte der NÖ Umweltanwalt die Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, ob die Anlagen, Tätigkeiten und Maßnahmen der XXXX am Standort XXXX sowohl getrennt oder auch im Zusammenwirken einen Tatbestand nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 2000) erfüllen und somit eine Verpflichtung für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorliegt. Begründe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schreiben des Kärntner Naturschutzbeirates als Umweltanwalt vom 04.06.2013 beantragte dieser, dass die Kärntner Landesregierung nach § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), BGBl. Nr. 697/1993 idgF, feststellen wolle, ob für die geplante Errichtung und für den geplanten Betrieb eines Windparks XXXX XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Mit Schreiben des Kärntner Naturschutz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit Schreiben vom 20.2.2013 beantragte die XXXX GmbH & Co KG bei der Tiroler Landesregierung die Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000), ob für das Vorhaben der Errichtung einer 8er Einseilumlaufbahn (8 EUB) Metzenjochbahn samt Piste eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei. Mit Schreiben vom 6.3.2013, 11.7.2013 und 13.8.2013 wurden der Projektwerber... mehr lesen...
