Entscheidungen zu § 17 Abs. 3 UVP-G 2000

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Beschluss 2023/3/2 W270 2204219-5

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/5 W248 2236053-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2020/12/15 W225 2209709-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Behördliches Verfahren: Mit Schreiben vom 14.11.2014, bei der belangten Behörde eingelangt am 25.11.2014, brachte die Projektwerberin den Antrag auf Durchführung eines konzentrierten Genehmigungsverfahrens und Erteilung einer Genehmigung gemäß § 17 UVP-G 2000 für das Vorhaben „Sanierung Deponie Kleeblatt“ in der KG XXXX ein. Dem Antrag waren die nach den Verwaltungsvorschriften für die Genehmigung des Vorhabens erforderlichen Unterlagen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.12.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/31 W109 2120762-4

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.       Genehmigungsverfahren: Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die Austrian Power Grid AG als Erstprojektwerberin bei der Salzburger Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung zwischen dem Netzknoten St. Peter am Hart (Oberösterreich) und dem Netzknoten Tauern (Salzburg) und die Salzburg Netz GmbH als Zweitprojektwerberin die Erteilung der Genehmigung zur Erric... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/24 W270 2204219-1

Entscheidungsgründe: I. Einleitung und Aufbau des Erkenntnisses: 1. Zusammenfassung: 1.1. Gegenstand des Genehmigungsverfahrens waren die von der Mitbeteiligten zur Errichtung und zum Betrieb beabsichtigen – vom Bundesverwaltungsgericht letztlich als getrennte Vorhaben nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (in Folge auch: „UVP-G 2000“) gesehen – Straßenbauvorhaben „Stadtstraße Aspern“ und „Anschlussstelle Seestadt Ost“. Gegen die von der Wiener Landesregierung für die V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/7 W225 2224481-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Das Land Oberösterreich in seiner Funktion als Landesstraßenverwaltung und die Marktgemeinde Hörsching in ihrer Funktion als Gemeindesstraßenverwaltung haben bei der Oberösterreichischen Landesregierung die Erteilung der Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vorhaben des vierstreifigen Ausbaus der B 1 Wiener Straße im Bereich von km 196,409+151,00 bis km 198,6+40,00 beantragt. Mit Edikt vom 07.03.2019 wurde der Antrag öffentlich bekannt g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 W113 2195154-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 18.04.2016 beantragte die XXXX (mitbeteiligte Partei) die Genehmigung des Vorhabens "Nahverkehrsgerechter Ausbau und Attraktivierung des Streckenabschnittes Lustenau - Lauterach" nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungs-Gesetzes (UVP-G 2000). 2. Mit angefochtenem Bescheid der Vorarlberger Landesregierung (belangte Behörde) vom 01.03.2018 wurde dem Antrag unter Vorschreibung von Nebenbestimmungen gemäß §... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/26 W155 2120762-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren XXXX Landesregierung als UVP - Behörde (in der Folge: belangte Behörde) Mit Schreiben vom 28.09.2012 beantragten die XXXX als Erstprojektwerberin bei der XXXX Landesregierung die Erteilung der Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer 380 kV-Starkstromfreileitung (in der Folge: "380 kV-Salzburgleitung") zwischen dem Netzknoten XXXX (Oberösterreich) und dem Netzknoten XXXX (XXXX) und die XXXX als Zweitprojektwerberin die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/17 W102 2146440-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Niederösterreichische Landesregierung hat mit Bescheid vom 06.12.2016 Zl.: RU4-U-802/054-2016, der XXXX GmbH sowie der XXXX die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens "Windpark Ebreichsdorf" erteilt. Dagegen haben die Umweltorganisationen " XXXX ", " XXXX " und " XXXX ", sowie XXXX , XXXX , XXXX und XXXX Beschwerden erhoben und darin Folgendes vorgebracht: Zur UVE und den Vorhabensunterlagen: - die UVE der Vorhabe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.09.2018

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