Norm: RATG §4 RATG §7 RATG §14 RATG § 4 heute RATG § 4 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 113/2003 RATG § 4 gültig von 01.07.1969 bis 31.12.2004 RATG § 7 heute ... mehr lesen...
Norm: RATG §4 RATG §7 RATG §14 RATG § 4 heute RATG § 4 gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 113/2003 RATG § 4 gültig von 01.07.1969 bis 31.12.2004 RATG § 7 heute ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile lernten einander im Jahr 1986 kennen und schlossen am 2. September 2000 die Ehe, der die Söhne T*****, geboren am 1. Oktober 1991 und der minderjährige D*****, geboren am 28. Juli 1993 entstammen. Der letzte gemeinsame Wohnsitz der Streitteile war in I*****. Am 17. März 2005 beantragte die nunmehrige Beklagte als Klägerin beim Erstgericht, den nunmehrigen Kläger und dortigen Beklagten zu verpflichten, beginnend mit April 2005 einen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Während aufrechter Ehe des Klägers mit der ursprünglich Erstbeklagten (in der Folge immer: Mutter) wurde am 21. September 1990 die minderjährige Sarah geboren. Der Beklagte sowie die Mutter unterhielten eine sexuelle Beziehung, wobei sie, ohne die Absicht, dabei ein Kind zu zeugen, unverhütet Beischlaf übten. Weder während der Schwangerschaft der Mutter noch zum Zeitpunkt der Geburt verlor der Kläger Gedanken darüber, dass er nicht der leibliche Vater sein könn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Mutter des am 20. 11. 2004 durch Selbstmord verstorbenen Stefan P***** wurde am 15. 7. 2002 bei einem Verkehrsunfall getötet. Der seit seiner Geburt (23. 8. 1985) minderbegabte Verstorbene besuchte eine Sonderschule. Nach dem frühen Tod seines Vaters (1986) hatte er sich sehr stark auf seine Mutter fixiert, deren einziges Kind er war und mit der er bis zum Zeitpunkt des tödlichen Unfalls zusammenlebte. Der Unfalltod der Mutter, zu der ein starkes Abhängigk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht hält die Rechtsmittelaus- führungen für nicht stichhältig, erachtet hingegen die damit bekämpfte
Begründung: des angefochtenen Urteiles für zutreffend. Die Wiedergabe des Parteienvorbringens, der Feststellungen und der rechtlichen Beurteilung des Erstgerichtes ist daher nicht erforderlich, es genügt vielmehr eine kurze
Begründung: (§ 500 a zweiter Satz ZPO). Das Berufungsgericht hält die Rechtsmittelaus- führungen für nicht stichhältig, era... mehr lesen...
Norm: ABGB §1333 Abs3 JN §54 Abs2 RATG §4 RATG §12 Abs4 ABGB § 1333 heute ABGB § 1333 gültig ab 01.01.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 120/2005 ABGB § 1333 gültig von 01.08.2002 bis 31.12.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2002 ABG... mehr lesen...
Norm: ZPO §41 Abs1 D2 ZPO §43 Abs1 ZPO §50 ZPO §55 JN §54 Abs2 RATG §4 ZPO § 41 heute ZPO § 41 gültig ab 01.03.1919 zuletzt geändert durch StGBl.Nr. 95/1919 ZPO § 43 heute ZPO § 43 gültig ab 01.01.1985 zuletzt ge... mehr lesen...
Norm: RATG §3 RATG §4 RATG §10 Z1 RATG §10 Z14 JN §55 Abs2 RATG § 3 heute RATG § 3 gültig ab 17.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 RATG § 3 gültig von 01.08.2010 bis 16.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 58/2010 RATG § 3 ... mehr lesen...
Norm: IO §110 JN §56 Abs2 GGG §14 KO §110 RATG §4 IO § 110 heute IO § 110 gültig ab 27.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 147/2021 IO § 110 gültig von 01.07.2010 bis 26.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2010 IO § 110 gültig vo... mehr lesen...
Norm: JN §58 ASGG §54 Abs2 RATG §4 RATG §14 lita JN § 58 heute JN § 58 gültig ab 01.05.1983 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ASGG § 54 heute ASGG § 54 gültig ab 01.01.1995 zuletzt geändert durch BGBl. Nr.... mehr lesen...
Norm: ZPO §41 KO §6 Abs1RATG ZPO § 41 heute ZPO § 41 gültig ab 01.03.1919 zuletzt geändert durch StGBl.Nr. 95/1919
Rechtssatz: Im Falle einer Klageeinbringung nach Konkurseröffnung ist der gegen den Zahlungsbefehl erhobene Einspruch des Masseverwalters, der eine Mitteilung von der erfolgte... mehr lesen...
Norm: JN §54 JN §56 RATG §4 JN § 54 heute JN § 54 gültig ab 01.01.1898 JN § 56 heute JN § 56 gültig ab 01.07.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2009 ... mehr lesen...
