Der Beschwerdeführer steht als Oberoffizial in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit dem 4. September 1978 im Postdienst beschäftigt und wurde im Tatzeitpunkt im Gesamtzustelldienst der Zustellbasis (ZB) 1210 Wien verwendet. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung seiner Berufung gegen das Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen vom 14. Dezember 2005 in nichtöffentlicher Sitzung sc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Oberoffizial in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist seit dem 4. September 1978 im Postdienst beschäftigt und wurde im Tatzeitpunkt im Gesamtzustelldienst der Zustellbasis (ZB) 1210 Wien verwendet. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung seiner Berufung gegen das Disziplinarerkenntnis der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Finanzen vom 14. Dezember 2005 in nichtöffentlicher Sitzung sc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/09/0089 E 9. Oktober 2006 RS 4(Hier mit dem Zusatz: "und in welchem Umfang") Stammrechtssatz Angaben, welche Tätigkeiten der Ausländer im Zeitpunkt der Betretung konkret ausgeübt hat, sind zur Umschreibung des Tatbildes nach § 28 Abs... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis zu seiner Entlassung als Vizeleutnant des österreichischen Bundesheeres in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war das Fliegerregiment 3 in H. Mit Urteil des Landesgerichts Linz vom 28. April 2006 war der Beschwerdeführer wie folgt für schuldig erkannt und bestraft worden: "D.W. ist schuldig, er hat in L und St. F zumindest ab 14.12.2004 bis 4.8.2005 I.) vorsätzlich eine größere Zahl von Sc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stand bis zu seiner Entlassung als Vizeleutnant des österreichischen Bundesheeres in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle war das Fliegerregiment 3 in H. Mit Urteil des Landesgerichts Linz vom 28. April 2006 war der Beschwerdeführer wie folgt für schuldig erkannt und bestraft worden: "D.W. ist schuldig, er hat in L und St. F zumindest ab 14.12.2004 bis 4.8.2005 I.) vorsätzlich eine größere Zahl von Sc... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §59 Abs1;LDG 1984 §69;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Hat die Behörde als verletzte
Norm: einen Erlass angeführt, ohne diesen im Wortlaut zu zitieren oder dessen Inhalt so bestimmt wiederzugeben, dass eine Überprüfung der Subsumtion einzelner dem Beschuldigten vorgeworfener Dienstpflichtverletzungen unter diese
Norm: möglich ist, so entspricht dies nicht d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §59 Abs1;LDG 1984 §69;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Der
Spruch: eines Disziplinarerkenntnisses stellt gegenüber den diesem vorangehenden Verfahrensschritten des Einleitungsbeschlusses und des Verhandlungsbeschlusses eine weitere und die letzte im Disziplinarverfahren erfolgende Konkretisierung der gegen einen Beschuldigten erhobenen Vorwürfe dar. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §43 Abs1;BDG 1979 §91;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Disziplinaroberkommission das Verhalten des Beschuldigten § 43 Abs. 1 BDG 1979 unterstellt und damit implizit zu erkennen gegeben, dass sie die Ansicht vertritt, der Beschuldigte habe in Hinblick auf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VwGG §34 Abs1 impl;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/04/0277 E 25. Februar 1992 RS 1
(Hier: § 75 Abs. 2 Z. 2 HDG 2002 stimmt in Verbindung mit Z 4,
wonach der
Spruch: die angewendeten Bestimmungen zu enthalten hat,
fast wörtlich mit der Bestimmung des § 44a VStG (1991) überein.
Die verletzte Verwaltungsvorschrif... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VwGG §34 Abs1 impl;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/04/0277 E 25. Februar 1992 RS 1
(Hier: § 75 Abs. 2 Z. 2 HDG 2002 stimmt in Verbindung mit Z 4,
wonach der
Spruch: die angewendeten Bestimmungen zu enthalten hat,
fast wörtlich mit der Bestimmung des § 44a VStG (1991) überein.
Die verletzte Verwaltungsvorschrif... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §60;BDG 1979 §44 Abs1;B-VG Art20 Abs1;VStG §44a Z1 impl;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0139 E 18. Jänner 2007 RS 3 Stammrechtssatz Wenn in einem Disziplinarerkenntnis der Vorwurf der Missachtung einer Weisung entgegen § 44... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: AVG §59 Abs1;HDG 2002 §75 Abs2 Z2;VStG §44a Z1 impl;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/09/0139 E 18. Jänner 2007 RS 1 Stammrechtssatz Der
Spruch: des Disziplinarerkenntnisses stellt die letzte im Disziplinarverfahren erfolgende Konkretisierung der gegen den Beschuldigten erhobenen Vorwürfe dar. Hier obl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §59 Abs1;LDG 1984 §69;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Die Verballhornung eines Familiennamens überschreitet für sich allein genommen noch nicht die Schwelle der disziplinären Bedeutungslosigkeit, wenn sie etwa im Spaß erfolgt. Es ist daher erforderlich, im Disziplinarerkenntnis zu verdeutlichen, ob bzw. dass eine derartige Tat öfter und/oder in herabsetz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §28 Abs1 Z1 lita;AuslBG §3 Abs1;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/09/0089 E 9. Oktober 2006 RS 4(Hier mit dem Zusatz: "und in welchem Umfang") Stammrechtssatz Angaben, welche Tätigkeiten der Ausländer im Zeitpunkt der Betretung konkret ausgeübt hat, sind zur Umschreibung des Tatbildes nach § 28 Abs... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §59 Abs1;LDG 1984 §69;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Hat die Behörde als verletzte
Norm: einen Erlass angeführt, ohne diesen im Wortlaut zu zitieren oder dessen Inhalt so bestimmt wiederzugeben, dass eine Überprüfung der Subsumtion einzelner dem Beschuldigten vorgeworfener Dienstpflichtverletzungen unter diese
Norm: möglich ist, so entspricht dies nicht d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §59 Abs1;LDG 1984 §69;VStG §44a Z1 impl;
Rechtssatz: Der
Spruch: eines Disziplinarerkenntnisses stellt gegenüber den diesem vorangehenden Verfahrensschritten des Einleitungsbeschlusses und des Verhandlungsbeschlusses eine weitere und die letzte im Disziplinarverfahren erfolgende Konkretisierung der gegen einen Beschuldigten erhobenen Vorwürfe dar. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §43 Abs1;BDG 1979 §91;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Disziplinaroberkommission das Verhalten des Beschuldigten § 43 Abs. 1 BDG 1979 unterstellt und damit implizit zu erkennen gegeben, dass sie die Ansicht vertritt, der Beschuldigte habe in Hinblick auf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §59 Abs1;BDG 1979 §43 Abs1;BDG 1979 §91;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Hat die Disziplinaroberkommission das Verhalten des Beschuldigten § 43 Abs. 1 BDG 1979 unterstellt und damit implizit zu erkennen gegeben, dass sie die Ansicht vertritt, der Beschuldigte habe in Hinblick auf... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. April 2008 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe am 18. März 2007 um 20.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort ein Fahrzeug mit einem näher bezeichneten Kennzeichen in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am Alkomaten habe einen Alkoholgehalt von 0,47 mg/l ergeben; sie habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 1 St... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. April 2008 wurde die Beschwerdeführerin für schuldig befunden, sie habe am 18. März 2007 um 20.15 Uhr an einem näher umschriebenen Ort ein Fahrzeug mit einem näher bezeichneten Kennzeichen in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am Alkomaten habe einen Alkoholgehalt von 0,47 mg/l ergeben; sie habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit § 5 Abs. 1 St... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der Umstand, dass im
Spruch: des Bescheides ein ausdrücklicher Hinweis darauf fehlt, dass es sich bei der angeführten Zufahrt um eine Straße mit öffentlichem Verkehr handelt, macht den Bescheid noch nicht rechtswidrig. Dies ist kein Tatbestandsmerkmal... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §1 Abs1;StVO 1960 §1;StVO 1960 §5 Abs1;StVO 1960 §99 Abs1 litb;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der Umstand, dass im
Spruch: des Bescheides ein ausdrücklicher Hinweis darauf fehlt, dass es sich bei der angeführten Zufahrt um eine Straße mit öffentlichem Verkehr handelt, macht den Bescheid noch nicht rechtswidrig. Dies ist kein Tatbestandsmerkmal... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer in zwei Fällen für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als nach außen vertretungsbefugtes Organ der H. GmbH zu verantworten, dass bei zwei näher genannten, auf die H. GmbH zugelassenen Sattelfahrzeugen die Summe der Achslast gemäß § 4 Abs. 7a KFG für Kraftwagen mit Anhänger von 40 Tonnen am 17. November 2006 um 1.650 kg (Spruchpunkt 1.) und ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs1;KFG 1967 §4 Abs7a;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0181 E 19. November 2004 RS 7 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung iSd § 103 Abs 1 iVm § 4 Abs 7a KFG 1967 ist der Ort des "Lenkens" des (überladenen) Fahrzeuges als Tatort anzusehen (Hinweis E 24. Jänner 1997, 96/02/0489). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer in zwei Fällen für schuldig erkannt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als nach außen vertretungsbefugtes Organ der H. GmbH zu verantworten, dass bei zwei näher genannten, auf die H. GmbH zugelassenen Sattelfahrzeugen die Summe der Achslast gemäß § 4 Abs. 7a KFG für Kraftwagen mit Anhänger von 40 Tonnen am 17. November 2006 um 1.650 kg (Spruchpunkt 1.) und ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §103 Abs1;KFG 1967 §4 Abs7a;VStG §44a Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/02/0181 E 19. November 2004 RS 7 Stammrechtssatz Bei einer Übertretung iSd § 103 Abs 1 iVm § 4 Abs 7a KFG 1967 ist der Ort des "Lenkens" des (überladenen) Fahrzeuges als Tatort anzusehen (Hinweis E 24. Jänner 1997, 96/02/0489). ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der S-GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der S-GmbH & Co KG mit Sitz in R. ist. Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft F (BH) vom 17. Februar 2006 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zu einer Übertretung des Qualitätsklassengesetzes (QualitätsklassenG), BGBl. I Nr. 161/1967, i.V.m. der Verordnung (EG) Nr. 2295/2003 zu rechtfertigen. Bei einer Kontrolle der S-GmbH & Co KG am 24. August 2005 s... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der S-GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der S-GmbH & Co KG mit Sitz in R. ist. Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft F (BH) vom 17. Februar 2006 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zu einer Übertretung des Qualitätsklassengesetzes (QualitätsklassenG), BGBl. I Nr. 161/1967, i.V.m. der Verordnung (EG) Nr. 2295/2003 zu rechtfertigen. Bei einer Kontrolle der S-GmbH & Co KG am 24. August 2005 s... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist handelsrechtlicher Geschäftsführer der S-GmbH, welche persönlich haftende Gesellschafterin der S-GmbH & Co KG mit Sitz in R. ist. Mit Schreiben der Bezirkshauptmannschaft F (BH) vom 17. Februar 2006 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zu einer Übertretung des Qualitätsklassengesetzes (QualitätsklassenG), BGBl. I Nr. 161/1967, i.V.m. der Verordnung (EG) Nr. 2295/2003 zu rechtfertigen. Bei einer Kontrolle der S-GmbH & Co KG am 24. August 2005 s... mehr lesen...
Index: E3R E03605300001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren80/04 Wettbewerbsrecht
Norm: 31990R1907 Vermarktungsnormen Eier Art2 Abs1;32003R2295 Vermarktungsnormen Eier DV Art1;32003R2295 Vermarktungsnormen Eier DV Art2 Abs1;QualitätsklassenG §2 Abs1;QualitätsklassenG §26 Abs3;QualitätsklassenG §26 Abs9;QualitätsklassenG §26;QualitätsklassenG §2a;QualitätsklassenG §9 Abs3;Vermarktungsnormen Eier 2004 §8;VStG §44a Z1;V... mehr lesen...
